CSU-Ortsverbände üben herbe Kritik an Schley

In einer gemeinsamen Presseerklärung vom gestrigen Sonntag haben die CSU-Ortsverbände Pfersee, Kriegshaber, Bärenkeller und Göggingen scharf gegen den Ablauf der Vorstands- und Delegiertenwahlen am 8. Juni 2011 protestiert und dem Kreisvorsitzenden Tobias Schley Verstöße gegen den Geist der innerparteilichen Demokratie vorgeworfen.

„Wie bereits seit langer Zeit üblich“ hatten sich die Ortsvorsitzenden und Schley im Vorfeld der Wahlen auf eine ausgewogene Verteilung der zu wählenden Positionen mit Vertretung aller Ortsverbände im Kreisvorstand geeinigt. Schley habe jedoch bei der Wahl am 8. Juni die Vorschläge bestimmter „ihm nicht genehmer“ Ortsverbände ignoriert und andere, ihm genehmere Kandidaten vorgeschlagen. In der Folge seien nun die CSU-Ortsverbände Pfersee, Kriegshaber, Bärenkeller und Göggingen und damit fast 25 Prozent der Augsburger Bevölkerung „so gut wie nicht“ mit Delegierten vertreten. Die „bekannte Meinungsvielfalt im Kreisverband Augsburg-West“ werde damit auf dem Bezirksparteitag der CSU nicht angemessen abgebildet.

„Vorgehen nach Gutsherrenart“

Schley habe damit „die betroffenen Ortsverbände brüskiert und seine Machtposition als Kreisvorsitzender, der traditionell den gemeinsamen Kandidatenvorschlag vorträgt, missbraucht“. Durch sein „Vorgehen nach Gutsherrenart“ habe er gegen den Geist der innerparteilichen Demokratie und gegen den Grundgedanken des Aufbaus einer Partei „von unten nach oben“ verstoßen. Schley habe nicht – wie es seine Aufgabe als Kreisvorsitzender gewesen wäre – bei der Nominierung der Delegierten darauf gedrungen, für eine angemessene Berücksichtigung aller Ortsverbände zu sorgen. Tobias Schley sei dieser Aufgabe „mit offensichtlichem Vergnügen“ nicht nachgekommen, so die Ortsvorsitzenden Claudia Eberle (Göggingen), Uschi Reiner (Kriegshaber), Max Becker (Pfersee) und Mathias Kuntzer (Bärenkeller) gestern. Die vier ausgebooteten Ortsverbände wollen in Zukunft noch enger als bisher untereinander zusammenarbeiten und gemeinsam politische Initiativen ergreifen, „um weiterhin zum Wohle der Bürger in ihren Stadtteilen inhaltlich zu arbeiten“.

gesamten Beitrag lesen »