Haushalt: „30 Minuten kostenlos parken oder Jugendarbeit?“
Von Siegfried Zagler
Die Auflösung der Staats- und Stadtbibliothek ist kein Thema mehr: Der Vorstoß von Kulturreferent Peter Grab in Richtung Gleichverteilung der Betriebskosten zwischen Bayern und Augsburg war erfolgreich. Am gestrigen Donnerstag wurde das künftige Konzept vorgestellt.
Das Vorhaben der Stadt, im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Kürzungen beim Stadtjugendring vorzunehmen, sorgt für Unmut bei den Betroffenen.
Staatsminister Dr. Heubisch ist am heutigen Donnerstag zu Gast in Augsburg und berichtet über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Staats- und Stadtbibliothek Augsburg“.
Umweltreferent Rainer Schaal hat gestern Vorwürfe der SPD zurückgewiesen, bei der Einsparung durch die geplante Abschaffung von Streugutkisten mit falschen Zahlen zu operieren. Die Stadt Augsburg geht von 180.000 Euro Material- und Personalkosten aus, die jedes Jahr für die Bereitstellung kostenlosen Streumaterials für die Bürger in 273 Streugutkisten anfallen. Vor wenigen Tagen hatte die Augsburger SPD […]
Die Stadtratsfraktion der Grünen hat gestern via Pressemitteilung moniert, dass es keinen abgestimmten Haushaltsvorschlag der Regierungskoalition gibt. Nach Auffassung der Grünen wurden die Beratungen von der Regierung kaum vorbereitet. „Es kann nicht sein, dass noch zu Beginn der Haushaltsberatungen neue Anmeldungen der Referenten über 10 Millionen ohne Deckungsvorschläge eingehen. Die Regierung muss vorher diskutieren und […]
Seit gestern laufen im Finanzausschuss die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012. Am Freitag präsentierten die Augsburger Grünen ihre Vorstellungen von einer „anderen Haushaltspolitik“. Einnahmeerhöhung, Ausgabenreduzierung, Aufgabenkritik und in der Folge strukturelle Veränderungen: Mit diesem einfachen Konzept wollen die Augsburger Grünen die Rückkehr zu geordneten Finanzen schaffen. Seitens der Stadtregierung passiere das derzeit nur halbherzig: Der […]
Die Neue CSM setzt sich gegen die von der Opposition ins Spiel gebrachte Mehrkosten von 100.000 Euro zur Wehr. Dieser Betrag bezüglich der zusätzlichen Mehrkosten durch die neue Fraktionsbildung im Augsburger Stadtrat sei falsch.
Der Wirtschaftsausschuss des Stadtrates hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch gegen die von Kämmerer Hermann Weber vorgeschlagene Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer ausgesprochen. Der Entscheidung vorausgegangen war ein Bericht von Wirtschaftsreferentin Eva Weber zu den Auswirkungen des KGSt-Prozesses in ihrem Referatsbereich. Darin brachte Weber ihre kritische Haltung zu einer Gewerbesteuererhöhung zum Ausdruck. „Es […]
Aus Kostengründen will die Stadt die Bereitstellung von Splitt in den bisher 273 im Stadtgebiet verteilten Streugutkisten ab Winter 2012 nicht mehr leisten. Mit dieser Maßnahme würde die Stadt, laut Umweltreferent Rainer Schaal, rund 180.000 Euro jährlich einsparen.