Splittkisten: Schaal weist SPD-Vorwürfe zurück
Umweltreferent Rainer Schaal hat gestern Vorwürfe der SPD zurückgewiesen, bei der Einsparung durch die geplante Abschaffung von Streugutkisten mit falschen Zahlen zu operieren.
Umweltreferent Rainer Schaal hat gestern Vorwürfe der SPD zurückgewiesen, bei der Einsparung durch die geplante Abschaffung von Streugutkisten mit falschen Zahlen zu operieren.
Die Stadtratsfraktion der Grünen hat gestern via Pressemitteilung moniert, dass es keinen abgestimmten Haushaltsvorschlag der Regierungskoalition gibt. Nach Auffassung der Grünen wurden die Beratungen von der Regierung kaum vorbereitet. „Es kann nicht sein, dass noch zu Beginn der Haushaltsberatungen neue Anmeldungen der Referenten über 10 Millionen ohne Deckungsvorschläge eingehen. Die Regierung muss vorher diskutieren und […]
Seit gestern laufen im Finanzausschuss die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012. Am Freitag präsentierten die Augsburger Grünen ihre Vorstellungen von einer „anderen Haushaltspolitik“. Einnahmeerhöhung, Ausgabenreduzierung, Aufgabenkritik und in der Folge strukturelle Veränderungen: Mit diesem einfachen Konzept wollen die Augsburger Grünen die Rückkehr zu geordneten Finanzen schaffen. Seitens der Stadtregierung passiere das derzeit nur halbherzig: Der […]
Die Neue CSM setzt sich gegen die von der Opposition ins Spiel gebrachte Mehrkosten von 100.000 Euro zur Wehr. Dieser Betrag bezüglich der zusätzlichen Mehrkosten durch die neue Fraktionsbildung im Augsburger Stadtrat sei falsch.
Der Wirtschaftsausschuss des Stadtrates hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch gegen die von Kämmerer Hermann Weber vorgeschlagene Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer ausgesprochen. Der Entscheidung vorausgegangen war ein Bericht von Wirtschaftsreferentin Eva Weber zu den Auswirkungen des KGSt-Prozesses in ihrem Referatsbereich. Darin brachte Weber ihre kritische Haltung zu einer Gewerbesteuererhöhung zum Ausdruck. „Es […]
Aus Kostengründen will die Stadt die Bereitstellung von Splitt in den bisher 273 im Stadtgebiet verteilten Streugutkisten ab Winter 2012 nicht mehr leisten. Mit dieser Maßnahme würde die Stadt, laut Umweltreferent Rainer Schaal, rund 180.000 Euro jährlich einsparen.
Die neue Rathausfraktion „Neue CSM“ hat sich gestern zu Hermann Webers Haushaltsentwurf geäußert und dabei erklärt, dass sie diesen mittragen werde. Erfreulich sei es, so Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle, dass der Haushaltsvorschlag 2012 ausgeglichen sei und ohne Nettoneuverschuldung auskomme. Dies zeige, dass die kurzfristige Erhöhung der Neuverschuldung für nur ein Jahr sinnvoll gewesen sei, um wichtige […]
Pflicht vor Kür – Panther-Wünsche fallen dem Rotstift zum Opfer Nach dreieinhalbstündiger Debatte beschloss der Stadrat am gestrigen Donnerstag die Aufnahme von 11 Punkten aus dem 22-Punkte-Papier des Sportreferats in den ersten Realisierungsabschnitt der Stadionmodernisierung.
Am heutigen Vormittag präsentierte OB Kurt Gribl eine priorisierte Liste mit denjenigen Maßnahmen, die in den Realisierungsabschnitt 1 des Umbaues des Curt-Frenzel-Stadions vorgezogen werden sollen.
Mit 9 zu 4 Stimmen beschloss der Bauausschuss des Augsburger Stadrats am gestrigen Dienstag, keinen Beschluss zur Vorziehung zahlreicher Maßnahmen am Curt-Frenzel-Eisstadion zu fassen. Jetzt muss am Donnerstag das Stadtratsplenum entscheiden. Zur Vorgeschichte: Im April 2009 beschloss der Stadtrat den als Realisierungsabschnitt 1 bezeichneten ersten Teil der „Modernisierung und Einhausung des Curt-Frenzel-Stadions“, der alle Leistungen […]