SPD: „Schaal operiert mit falschen Zahlen“

Aus Kostengründen will die Stadt die Bereitstellung von Splitt in den bisher 273 im Stadtgebiet verteilten Streugutkisten ab Winter 2012 nicht mehr leisten. Mit dieser Maßnahme würde die Stadt, laut Umweltreferent Rainer Schaal, rund 180.000 Euro jährlich einsparen.

Dagegen hat sich gestern die Rathausfraktion der SPD positioniert. „180.000 Euro an Einsparungen gibt es gar nicht. Sie sind – für die Stadt – durch die Einziehung der bewährten Streugutkisten nicht zu erreichen. Das Einsparpotenzial der Stadt beträgt allenfalls 50.000 Euro“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Kiefer, der Umweltreferent Rainer Schaal via Pressemitteilung unterstellte, dass er „wider besseren Wissens“ mit falschen Zahlen operiere. „Der Referent plant mit zusätzlich 130.000 € Einsparungen bei der Stadt, die es so nicht gibt, da dieser Betrag weiterhin als Kosten anfallen wird, nur eben beim städtische Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb (aws) als operativer Einheit, die den Winterdienst durchführt und nicht beim Auftraggeber, der Stadt Augsburg.“ Kiefer bezeichnete Schaals Sparvorhaben als „Luftbuchung“. Schließlich gingen sowohl die KGSt als auch die aws von 50.000 Euro Einsparpotential durch die Abschaffung der Streugutkisten aus. „Die SPD-Fraktion ist gegen die Abschaffung der Streugutkisten”, so Kiefer. Das letzte Wort hat nun der Stadtrat in seiner kommenden Sitzung.