DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 20.01.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Politik

Unterstützerunterschriften: Das Endergebnis liegt vor

Das Unterschriftensammeln ist beendet, das amtliche Ergebnis liegt vor: Volt hat die Hürde genommen und ist zur Kommunalwahl zugelassen. Das BSW und die WerteUnion sind an der 470er Hürde gescheitert.

Jens Wunderwald, OB- und Spitzenkandidat auf dem nun gescheiterten Listenvorschlag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bedauerte, dass man das Ziel, die erforderlichen Unterstützerunterschriften zu sammeln, deutlich verfehlt habe und übernahm die Verantwortung dafür:

„Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich mich nicht über das Verfahren beschwere. Andere Parteien haben gezeigt, dass es möglich ist, diese Hürde zu nehmen. Volt, die bei der Bundestagswahl nur einen Bruchteil der Stimmen des BSW erreicht hat, hat mit Professionalität, Engagement und klaren Strukturen bewiesen, dass man dieses Ziel erreichen kann. Dazu gratuliere ich ausdrücklich“.

Der Blick richte sich nun nach vorn. Das BSW will als nächstes Ziel die Landtagswahl 2028 in den Blick nehmen, diesmal organisatorisch und strategisch besser vorbereitet.


💡Ausgeleuchtet:
Wie ist das mit den Unter­stützer­­­unter­­schriften?

gesamten Beitrag lesen »



Volker Ullrich klagt gegen Bundestags­wahlrecht

Dr. Volker Ullrich, Bezirks­vorsitzender der CSU Augsburg, klagt gegen das neue Bundes­tags­wahlrecht vor dem Bundes­verfassungs­gericht. Trotz gewonnenem Wahlkreis erhielt er kein Mandat und sieht darin eine Verletzung demo­kratischer Grund­prinzipien. Darüber berichtete das juristische Portal beck-aktuell am ver­gangenen Freitag auf Basis einer dpa-Agentur­meldung. Von Bruno Stubenrauch Das „Gesetz zur Ände­rung des Bundes­wahl­gesetzes“ mit dem Ziel der […]

gesamten Beitrag lesen »



Streit um Bundeswehr-Werbung auf Augsburgs Straßenbahnen

Die Forderung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Bundeswehr-Werbung von Augsburger Straßenbahnen zu verbannen, stößt auf scharfen Widerspruch von FDP und Pro Augsburg. Während das BSW die Kampagne als unvereinbar mit dem Selbst­verständnis Augsburgs als Friedens­stadt kritisiert, verteidigen die beiden Parteien die Werbung ausdrücklich. Von Bruno Stubenrauch Streitpunkt Bundeswehr-Werbung auf Straßenbahnen (Foto: BSW) Das BSW argumentiert, […]

gesamten Beitrag lesen »



Rollendes Labor: Straßenbahn misst die Luftqualität in Echtzeit

In Augsburg wird der Öffentliche Nahverkehr jetzt zum Werkzeug der Klima­forschung. In einer Kooperation zwischen den Stadtwerken Augsburg (swa), der Uni­versität Augsburg und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) wurde eine Straßen­bahn mit Sensor­technik ausge­stattet, um die Stadtluft während der Fahrt flächen­deckend zu analysieren. Von Bruno Stubenrauch Von links: Klaus Röder (Geschäfts­bereichs­leiter Fahrzeuge […]

gesamten Beitrag lesen »



Antrag auf Führerschein­umtausch auch online möglich

Wer noch einen alten Führerschein besitzt, muss diesen schrittweise gegen den EU-Karten­führerschein umtauschen. Für die Geburts­jahrgänge 1999 bis 2001 endet die Frist bereits am kommenden Montag, den 19. Januar 2026. Der Antrag muss nicht zwingend persönlich im Bürgerbüro gestellt werden. Um den Prozess zu entzerren und Wartezeiten zu vermeiden, bietet die Augsburger Stadt­verwaltung moderne Alter­nativen zum […]

gesamten Beitrag lesen »



Videoüberwachung am Augsburger Hauptbahnhof gestartet

Ein klares Signal für Sicherheit im öffentlichen Raum Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am Donnerstag gemeinsam mit Polizeipräsident Martin Wilhelm und Oberbürgermeisterin Eva Weber die neue Videoüberwachungsanlage am Augsburger Hauptbahnhof offiziell in Betrieb genommen. Von Bruno Stubenrauch Bisher nur innen videoüberwacht: Augsburger Hauptbahnhof Angesichts von rund 50.000 Reisenden täglich am wichtigsten Verkehrsknotenpunkt der Region soll […]

gesamten Beitrag lesen »



BSW kritisiert Bundeswehr-Werbung auf Augsburger Straßenbahnen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Augsburg fordert ein Ende der Bundeswehr-Werbung auf Straßenbahnen. Die derzeitigen Slogans verharmlosten militärische Gewalt und seien mit dem Selbst­verständnis Augsburgs als Friedens­stadt nicht vereinbar, heißt es in einer Stellung­nahme des Kreisverbands. Von Bruno Stubenrauch Foto: BSW Augsburg Die Werbung zeichne ein verzerrtes Bild des Soldaten­berufs, kritisiert Friedens­aktivistin Christina Schweiger. Die […]

gesamten Beitrag lesen »



Zeichen für Klimagerechtigkeit in der „Karo 10“

Unter dem Motto „Klima­gerechtigkeit – Wie wir die Zukunft mitgestalten können“ verwandeln Fridays for Future und Partner wie Greenpeace sowie die Omas for Future die Zwischen­nutzung „Karo 10“ (Karolinen­straße 10) vom 19. bis 25. Januar in ein Zentrum für Aktivismus. Von Bruno Stubenrauch Gegen Winterblues und politische Resig­nation setzt das Bündnis auf Selbst­wirk­samkeit: Workshops, eine Klima­bibliothek und Aus­stellungen zu […]

gesamten Beitrag lesen »



„26 für 26“: SPD will Innenstadt und Stadtteile beleben

Zentrale Rolle fürs Römische Museum OB-Kandidat Dr. Florian Freund sieht den – von ihm wahr­genommenen – Niedergang der Augsburger Innenstadt nicht als Schicksal, sondern als Folge fehlender Konzepte und mangelnden politischen Muts von Schwarz-Grün. Die „Wendepunkte“ 10 und 11 der SPD-Kampagne „26 für 26“ sollen Abhilfe schaffen. Von Bruno Stubenrauch Aus der Kiste ins Pop-up: das Römische Museum Nötig […]

gesamten Beitrag lesen »



Kommunalwahl: ÖDP präsentiert ihr Programm im Netz

Das Wahlprogramm der ÖDP Augsburg verbindet öko­logische Nach­haltigkeit und Ressourcen­schutz mit einer betont bürgernahen, sozial gerechten Stadt­entwicklung. Es setzt auf eine resiliente Infra­struktur sowie auf den Erhalt analoger Teilhabe und geschlechter­sensibler Gesund­heits­förderung. Die DAZ hat das Programm gelesen und für die Leser zusammengefasst. Von Bruno Stubenrauch Anders als die PDF-Versionen der Wahlprogramme von CSU und […]

gesamten Beitrag lesen »