Das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW wird sich erst am 1. Oktober 2026 umbenennen. Das hat der Parteitag, der dieses Wochenende in Magdeburg stattfindet, beschlossen.
Die Umbenennung in „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ sollte ursprünglich schon zum 1. April 2026 erfolgen. Man wollte den Namen aber nicht mitten im Wahlkampf ändern. 2026 finden in Deutschland insgesamt fünf Landtagswahlen statt, in Baden-Württemberg am 8. März, in Rheinland-Pfalz am 22. März, in Sachsen-Anhalt am 6. September sowie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am 20. September. Dazu kommen noch vier Kommunalwahlen, darunter die in Bayern am 8. März 2026.
Der Bezirksverband Schwaben des BSW hat diese Woche seine Liste für die Augsburger Kommunalwahl auch noch unter dem alten Parteinamen aufgestellt (DAZ berichtete). Das Bündnis muss jetzt – wie in allen Ländern und Kommunen, in denen es noch nicht parlamentarisch vertreten ist – bis zum 19. Januar Unterstützerunterschriften sammeln. In Augsburg sind 470 Unterschriften erforderlich; die Listen liegen voraussichtlich ab Mitte Dezember in den Bürgerbüros aus.
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06.12.2025
| Autor: Bruno Stubenrauch
Rubrik: Kommunalwahl 2026, Kurznachrichten, Parteien, Politik
Der Bauausschuss hat am Donnerstag die Einführung eines Parkraummanagements für das Antonsviertel beschlossen. Ziel ist es, den hohen Parkdruck im Quartier zu reduzieren und mehr Ordnung sowie Entlastung für Anwohner zu schaffen. Von Bruno Stubenrauch Das Konzept umfasst ausschließlich für Bewohner ausgewiesene Stellplätze, Kurzzeitparkzonen mit Parkscheibe sowie eine gebührenpflichtige Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Erhard-Wunderlich-Sporthalle. […]
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05.12.2025
| Autor: Bruno Stubenrauch
Rubrik: Aus dem Ausschuss, Politik, Verkehr
Aufgrund einer zentralen Personalversammlung für die Mitarbeitenden der Sozialverwaltung am Montag, 8. Dezember, sind das Referat für Soziales, Familie, Pflege, Generationen und Inklusion, Amt für Kinder, Jugend und Familie (AKJF), Amt für Soziale Leistungen, Senioren und Menschen mit Behinderung (mit Pflegestützpunkt) sowie das Amt für Wohnbauförderung und Wohnen (mit Wohnbüro) von 8 bis etwa 14 Uhr […]
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05.12.2025
| Autor: Bruno Stubenrauch
Rubrik: Kurznachrichten, Bürgernähe
Frieden, bezahlbares Wohnen, soziale Gerechtigkeit, bessere Pflege und eine Politik ohne „Korrektheitsschere“: Diese Themen prägten die Aufstellungsversammlung des Bündnis Sahra Wagenknecht am 3. Dezember im Bürgerhaus Pfersee. Von Bruno Stubenrauch Viele Anwesende sprachen von einer neuen politischen Heimat. Auffällig war die Vielfalt der gut 30 Teilnehmenden – Akademiker wie Praktiker, Alteingesessene ebenso wie Menschen mit internationalen Wurzeln. […]
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04.12.2025
| Autor: Bruno Stubenrauch
Rubrik: Kommunalwahl 2026, Kurznachrichten, Parteien, Politik
Mit seinem „Wendepunkt Nr. 4“ rückt OB-Kandidat Dr. Florian Freund den Bildungsnotstand in Augsburg in den Mittelpunkt. Er kritisiert den derzeitigen Zeitplan der Stadtregierung, die den Neubau der Realschule Augsburg-Ost erst bis 2036 vorsieht: „So lange können unsere Schülerinnen, Lehrkräfte und Eltern nicht warten. Verschleppen ist keine Lösung.“ Von Bruno Stubenrauch Symbolbild Überfüllte Schulen, marode Gebäude […]
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03.12.2025
| Autor: Bruno Stubenrauch
Rubrik: Kommunalwahl 2026, Bildung, Parteien, Politik