Altes Stadtbad: „Es gibt eigentlich keinen Grund“
Stadtrat Rainer Schönberg hat sich 2004 mit großem Aufwand gegen das Ansinnen der Regenbogenregierung gewehrt, ein Becken des Familienbades zu schließen und genießt seitdem den Ruf des „Bäderretters“. Kurz vor dem Start des Bürgerbegehrens signalisiert Schönberg den Initiatoren seine Solidarität und den Verkaufsplänen der Stadtregierung ein qualifiziertes „Nein“.
Zur Frage „Sind Sie dafür, dass das ‚Alte Stadtbad‘ weiterhin in städtischer Verantwortung die bisherigen Leistungen wie Schul- und Gesundheitsschwimmen, Sauna, Dampfbad, Wellness, Cafe sozialverträglich erbringt und deshalb weder verkauft noch geschlossen werden darf?“ gab der für die Freien Wähler im Stadrat sitzende Schönberg gestern der DAZ ein Interview.
Rainer Schönberg: Die Fragestellung ist korrekt
DAZ: Herr Schönberg, am heutigen Samstag startet das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Alten Stadtbades. Sie gelten als Spezialist für zulässige Fragestellungen bei Bürgerbegehren. Finden Sie die oben zitierte Fragestellung des Begehrens korrekt?
Schönberg: Ich finde die Fragestellung korrekt. Damit wird insbesondere auch vermieden, dass sich die Stadt eines Dritten für den weiteren Betrieb des Stadtbades bedient und ihn dafür mit wirtschaftlichen Vorteilen bedenkt. Dies könnte z. B. durch den „Mit-Verkauf“ des Ölhöfles (=Parkplatz beim Stadtbad) geschehen, bei dem es sich um hochwertige und bebaubare Grundstücksflächen handelt.
DAZ: Das hört sich ja so an als würden Sie das Bürgerbegehren begrüßen?
Schönberg: Ich finde es gut, wenn die Bürger den Weg des Bürgerbegehrens wählen, um der Stadtregierung die Ernsthaftigkeit Ihres Anliegens klar zu machen. Dass sie bislang nicht wirklich ernst genommen wurden, darf man nicht den Bürgern anlasten, sondern der fehlenden Sensibilität von CSU und Pro Augsburg.
DAZ: Sie halten es also nicht für richtig das Bad zu verkaufen, weil die Haushaltslage schlecht ist?
Schönberg: In der Tat! Die Stadt erhält vom Freistaat Zuwendungen gerade dafür, um zwangsläufig defizitäre Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie z.B. das Alte Stadtbad im Interesse der Bürger zu betreiben. Es ist in der momentanen Haushaltssituation Mode geworden, jede einzelne Aktivität der Stadt auf ihre Profitorientierung zu untersuchen und für den Fall eines Defizits sich so rasch als möglich davon zu trennen. Abgesehen davon, dass man hierbei in Einzelfällen fast von einer moralischen Veruntreuung von letztlich Steuergeldern sprechen könnte, ist es nur logisch, dass es als erstes Einrichtungen wie Bäder trifft. Wobei sich beim Alten Stadtbad schon konkret die Frage stellt, warum ein privater Dritter das Bad weniger defizitär betreiben können sollte. Schlimmstenfalls wird das Ölhöfle gewinnträchtig für den Dritten verwertet, währenddessen das Alte Stadtbad immer weiter herunterkommt. Wir kennen doch das Sprichwort: „Privatisiert die Gewinne und sozialisiert die Verluste“.
DAZ: In der Augsburger Allgemeinen war zu lesen, dass Sie im Finanzausschuss dem weiteren Verkaufsverlauf zugestimmt haben, und dabei liegt uns ein Antrag von Kranzfelder-Poth und Ihnen vor, der genau in die andere Richtung geht, also dem Verkauf entgegenwirkt. Wer soll daraus noch schlau werden?
Schönberg: Im Finanzausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob sich überhaupt Interessenten für einen Erwerb des Alten Stadtbades finden ließen und wenn ja, zu welchen Konditionen. Ich habe ausdrücklich zu Protokoll gegeben, dass ich dies lediglich zur Abklärung der Gesamt-Bäder-Situation akzeptieren würde und habe auch ganz konkret auf unseren von Ihnen zitierten Antrag verwiesen, in welchem wir von der Stadt verlangen, das Ölhöfle selbst wirtschaftlich zu nutzen und mit dem Ertrag hieraus das Stadtbad zu unterhalten und zu sanieren. Ich habe auch klar gestellt, dass ich einem Vorschlag der Verwaltung zum Verkauf des Alten Stadtbades nicht zustimmen werde.
DAZ: Es ist nach unserem Kenntnisstand auch merkwürdig, ausgerechnet das Alte Stadtbad aus dem Pool der zehn städtischen Bäder nehmen zu wollen. Der Gesamtzustand des 100jährigen Bades ist teilweise besser als der Zustand einiger Bäder, die in den 60ern gebaut wurden. Außerdem wurde vor gar nicht langer Zeit mit Zuschüssen vom Freistaat das Alte Stadtbad aufwändig renoviert. Wie hoch waren damals eigentlich die Sanierungskosten insgesamt?
Ein Geschenk der Industriellenfamilie Forster aus dem Jahr 1895: das Stadtbad
Schönberg: Nach meiner Kenntnis waren es damals rund 24 Mio. DM, das heißt jetzt 12 Mio. Euro. Dabei kamen 5 Mio. Euro aus Mitteln der Städtebauförderung vom Freistaat Bayern, das heißt im alten Stadtbad stecken aktuell neben den seinerzeitigen Stiftungsmitteln der Familie Forster auch 5 Mio. Euro Steuermittel. Im Übrigen passt ihre Frage zu der vorherigen: Es wird sich nämlich bei der geplanten Gesamtbäderkonzeption sicherlich herausstellen, dass für andere Bäder noch erheblich höhere Investitionen erforderlich sein werden als für das Alte Stadtbad und sein angedachter Verkauf keine Vorteile bringt.
DAZ: Warum also, wenn man schon ein Bad aus dem Haushalt rausnehmen will, ausgerechnet das Alte Stadtbad?
Schönberg: Es gibt eigentlich keinen guten Grund: Alle Augsburger Bäder sind durch die Bürger, die Schulen und Vereine weitestgehend ausgelastet und notwendig. Ich vermute, dass sich dem Kämmerer und dem Herrn Oberbürgermeister diese Liegenschaft wegen des angrenzenden Ölhöfles als einzig „verwertbare“ Einrichtung aufgedrängt hat, Genaueres weiß ich aber nicht.
DAZ: Haben Sie ein Konzept in petto, wie man in städtischer Verantwortung das Alte Stadtbad wirtschaftlich betreiben könnte?
Schönberg: Aber klar: Alle – Bürger und Einzelhandel – klagen über zu hohe Parkgebühren der privat betriebenen Parkhäuser. Die Lage des Ölhöfles – fußläufig 3 Minuten zum Stadtzentrum – wäre ideal für ein kommunales Parkhaus mit günstigeren Parkgebühren, welches z. B. von einem zu gründenden Eigenbetrieb betrieben werden könnte. 200 Stellplätze kosten ca. 3 Mio. Euro an Investitionen, mehr als 3 Mio. Euro liegen in der Parkraumrücklage im städtischen Haushalt und dürfen ausschließlich für die Verbesserung der Parksituation in der Innenstadt ausgegeben werden. Da das Grundstück der Stadt gehört, fallen auch keine Grunderwerbskosten an, d. h. ohne jegliche Belastung des städtischen Haushalts könnte die Stadt aus dem Stand mit dem Betrieb des Parkhauses äußerst vorsichtig – von Fachleuten! – gerechnet ca. 550.000 Euro pro Jahr erwirtschaften und gezielt für den Unterhalt des Alten Stadtbades verwenden. Wenn auf das Parkdeck z. B. von der WBG im Auftrag der Stadt noch Wohnungen gebaut würden, würde der Ertrag hieraus locker auch für die Sanierung des Alten Stadtbades ausreichen, welche derzeit insgesamt gerechnet unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes auf ca. 1 Mio. Euro kommen dürfte.
DAZ:Herr Schönberg, vielen Dank für das Gespräch.
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Das Interview führte Siegfried Zagler.