Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Dienstag, 28.3.2017 • Nr. 87 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Verwaltungsgerichtshof: Eine schallende Ohrfeige für Kurt Gribl

Warum OB Kurt Gribl und der Augsburger Stadtrat der Bürgerschaft eine Entschuldigung schulden

Kommentar von Siegfried Zagler

Am 12. Juli 2015 untersagte die Augsburger Bürgerschaft eine angestrebte Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg und Erdgas Schwaben. 72 Prozent der abgegeben Stimmen verhinderten ein energiepolitisches Vorhaben, für das sich Augsburgs Oberbürgermeister dergestalt ins Zeug legte, dass sich in Augsburg die ironische Haltung verfestigte, der studierte Jurist Kurt Gribl könne den Energiemarkt der Zukunft vorhersehen.

Dem Vorwurf, dass Kurt Gribl mehr seinen Beratern vertraue, die fast ausschließlich aus einer Werbeagentur und deren Umfeld kommen, als einem komplexen politischen Abwägungs- und Entscheidungsprozess, war OB Kurt Gribl von Beginn an ausgesetzt. Diese Einschätzung kam in der Vergangenheit nicht nur vom politischen Gegner, sondern auch von der CSU: persönliches Image-Marketing statt politischer Debatte. Zum Image-Marketing gehört es zum Beispiel auch, dass man Gegner eines Projekts zu Feinden einer „absolut notwendigen Sache“ erklärt. Und absolut notwendig ist etwas, das in der Person von Kurt Gribl verinnerlicht wurde und wird. Die Vorgänge im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren der Theatersanierung bestätigten diese Geisteshaltung.


Verdienstmedaille “FÜR AUGSBURG” wird verliehen

Seit 1993 verleiht die Stadt Augsburg jedes Jahr die Verdienstmedaille „FÜR AUGSBURG“, um Bürgerinnen und Bürgern für ihr uneigennütziges ehrenamtliches  Wirken für die Stadtgesellschaft zu danken. Laut Satzung geht die Ehrung an Personen, die sich  „um das Wohl der örtlichen Gemeinschaft des Augsburger Kommunalwesens verdient gemacht haben“. Die versilberte Medaille wurde vom Augsburger Künstler Hans [...]

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Regensburger Oberbürgermeister verhaftet

In der Regensburger Spendenaffäre gibt es eine dramatische Entwicklung zu vermelden: Seit heute sitzt der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) in Untersuchungshaft - zusammen mit dem Immobilienunternehmer Volker Tretzel und einem ehemaligen Mitarbeiter Tretzels. Die Vorwürfe: Bestechlichkeit, Bestechung und Beihilfe zur Bestechung.

“In dem Ermittlungsverfahren wegen auffälliger Spenden hat die Staatsanwaltschaft Regensburg beim [...]

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Stadt erinnert an Befragung zwecks Mietspiegel

Derzeit findet bei 10.000 Haushalten in Augsburg die Haushaltsbefragung für den ersten Augsburger Mietspiegel statt. Die Haushalte wurden im Vorfeld bei einer Stichprobe nach dem Zufallsprinzip ausgewählt.

Bis Mitte März suchen die vom EMA-Institut beauftragten Interviewer die Haushalte - Wohnungseigentümer, Vermieter und Mieter - auf und befragen sie schriftlich. Dazu wurden die Haushalte angeschrieben [...]

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Augsburger Fliegerbombe erfolgreich entschärft

Die Augsburger Fliegerbombe ist seit 18.30 Uhr entschärft. Die Evakuierung von zirka 50.000 Menschen seit 19 Uhr beendet. Die Menschen kehren wieder in ihre Häuser zurück. Das Leben in der Augsburger Innenstadt nimmt wieder Fahrt auf.

Die am vergangenen Dienstag bei Bauarbeiten in der Jakoberwallstraße gefundene Fliegerbombe ist erfolgreich entschärft. Die Polizei konnte die gesamte Schutzzone [...]

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Bombenalarm: Sicherheitsvorkehrungen, aktueller Stand

Die städischen Planungen der Evakuierung nach dem Fliegerbombenfund setzen auf die Vernunft und die Solidarität der Augsburger Bürger.

Stadt, Polizei, Feuerwehr und Hilfskräfte arbeiten seit dem Fund der Fliegerbombe am vergangenen Mittwoch unter Hochdruck an den Planungen der Evakuierung für den für die Entschärfung festgelegten Termin am 1. Weihnachtsfeiertag, 25. Dezember. Insgesamt werden rund 4000 Kräfte [...]

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Bombenalarm: Stadt Augsburg gibt Standorte der Notunterkünfte bekannt

In Augsburg sind rund 54.000 Menschen aufgrund des Fundes einer Fliegerbombe von einer Zwangsevakuierung am 1. Weihnachtsfeiertag betroffen. Insgesamt sind an diesem Tag in der Innenstadt von Augsburg rund 2000 bis 2500 Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsdiensten zum Teil aus ganz Bayern im Einsatz.

Für zirka 3000 Menschen werden von der Stadt Notunterkünfte bereitgestellt. “Für [...]

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Bombenalarm: Augsburg steht vor einer Massenevakuierung

Ein Bombenfund in der Innenstadt Augsburgs macht die größte Evakuierungsaktion der Nachkriegsgeschichte notwendig. Nach dem Fund einer Fliegerbombe müssen am ersten Weihnachtsfeiertag zirka 54.000 Menschen evakuiert werden.

Bei Bauarbeiten zu einer Tiefgarage in der Jakoberwallstraße wurde eine Fliegerbombe britischer Bauart aus dem zweiten Weltkrieg aufgefunden. Mit einem Gesamtgewicht von 3,8 Tonnen handelt es sich um die [...]

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Begabtenförderung: Augsburg erhält Kompetenzzentrum

Das Gymnasium bei St. Stephan wird Kompetenzzentrum für Begabtenförderung

Kompetenzzentren für Begabtenförderung gibt es an acht bayerischen Gymnasien: Bayreuth, Deggendorf, Gauting, München, Nürnberg, Weiden, Würzburg und seit dieser Woche auch in Augsburg  (Gymnasium bei St. Stephan). Mit dem Kompetenzzentrum bei St. Stephan will sich der Freistaat in Zukunft intensiver um die Förderung hochbegabter Schüler kümmern.

Seit Jahren [...]

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Verwaltungsgericht: “AfD-Veranstaltung steht im Einklang mit der kulturellen und kulturhistorischen Bedeutung des Rathauses”

Das Augsburger Verwaltungsgericht hat heute den geplanten Neujahrsempfang der AfD als rechtmäßig erklärt.

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes dem Eilantrag der Augsburger AfD-Stadträte gegen die von der Stadt Augsburg widerrufene Nutzungsgenehmigung stattgegeben. Übersetzt heißt das, dass das von der Stadt gegenüber der AfD verhängte “Nutzungsverbot des Rathauses” vom Verwaltungsgericht aufgehoben wurde.

Nach Auffassung [...]

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Alfred Müllner wird neuer Energie-Geschäftsführer der Stadtwerke Augsburg

Eine wichtige Personalie für das städtische Tochterunternehmen Stadtwerke Augsburg ist entschieden: Alfred Müllner wird auf Beschluss des Stadtratsausschusses für Wirtschaftsförderung, Beteiligungen und Liegenschafen neuer Geschäftsführer der Bereiche Energie und Wasser bei den Stadtwerken Augsburg (swa).

Wie bereits Dr. Walter Casazza wird auch Alfred Müllner ebenfalls Geschäftsführer der swa-Holding. Der 54jährige ist derzeit Alleingeschäftsführer der Stadtwerke [...]

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