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Freitag, 22.03.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Unterstützerlisten: Piraten rudern dem Abgrund entgegen

Um für die Wahl für den Augsburger Stadtrat zugelassen zu werden, benötigen bestimmte Parteien und Wahlvereinigungen gewisse „Zugangsvorsetzungen“. Die schwierigste Hürde besteht aus 470 Unterschriften auf den so genannten Unterstützerlisten.

Thomas Lis, OB-Kandidat der AfD

Thomas Lis, OB-Kandidat der AfD


Obwohl die CSM bereits nach wenigen Tagen die notwendige Unterschriften-Anzahl überschritten hatte, signierten in den vergangenen Wochen weiterhin zahlreiche Personen die CSM Liste. 515 Personen haben inzwischen bei der CSM unterschrieben. Die CSM unterstützt OB-Kandidat Kurt Gribl (CSU), weshalb sie auf eine eigene OB-Kandidatur verzichtete. An zweiter Stelle folgt die Augsburger AfD mit 187 Unterschriften für die Liste und 182 Unterschriften für OB-Kandidat Thomas Lis. Den dritten Rang belegt die ÖDP mit 137 Unterschriften für die Liste und 132 Unterschriften für OB-Kandidat Christian Pettinger. Dahinter folgt die Polit-WG, die ebenfalls keinen OB-Kandidaten stellt, mit 81 Unterschriften für die Liste. Dahinter folgt eine  Bürgerinitiative (BI Ausländerstopp) mit 79 Unterschriften, dann folgt die Bayern Partei mit 51 Listen-Unterschriften. Weit abgeschlagen bilden weiterhin die Augsburger Piraten das Hecklicht: 41 Unterschriften für die Liste und 59 Unterschriften für OB-Kandidat Fritz Effenberger. Stand dieses Zwischenstandes: Heute morgen. Bei der Polit-WG haben somit in innerhalb einer Woche 27, bei den Piraten 24 Personen unterschrieben. Bis zum 3. Februar, 12 Uhr liegen die Unterschriftenliste in den Bürgerämtern aus.

Zirka 800 Wähler würden für den ersten Stadtratssitz ausreichen

Für alle noch im Rennen befindlichen Wählervereinigungen und Parteien wird es sehr schwer werden, die Hürde zu nehmen, so Wahlleiter Sulzberger, der gegenüber der DAZ erklärte, dass nach dem erstmalig angewendeten „Auszählverfahren Hare/Niemeyer“ 0,85 Prozent der Stimmen für den ersten Stadtratssitz ausreichen würden. Für jeden weiteren bräuchte man weitere 1,7 Prozent. Konkret (und grob) gerechnet: Bei einer Wahlbeteiligung von etwas weniger als 50 Prozent (entspricht zirka 95.000 Wählern) würden bereits 807 Wähler, die mit ihren 60 Stimmen die gleiche Partei wählen, für den ersten Stadtrat dieser Partei ausreichen. Für den zweiten Sitz bräuchte man dann zusätzlich zirka 1.600 Wähler, die sich auf eine Partei festlegen. Mit 2.400 Wählern hätte man somit als Partei oder Listenverbindung zwei Stadträte im Rathaus, mit etwas mehr als 4.000 auf eine Liste fixierten Wählern eine dreiköpfige Fraktion.