SPD verstärkt Kritik an „Projekt Augsburg City“
Die Augsburger SPD hat ihre Position in Sachen „Projekt Augsburg City“ untermauert und dabei den Leiter des städtischen Medien- und Kommunikationsamtes Ekkehard Schmölz unter Beschuss genommen.
Von Siegfried Zagler
Ekkehard Schmölz
Die SPD-Fraktion hält auch nach der Stellungnahme von Ekkehard Schmölz in der Augsburger Allgemeinen an ihrer Kritik an der Kampagne „Projekt Augsburg City“ (PAC) fest. Bei der (von der Augsburger Allgemeinen belächelten und der SPD attackierten) Fortsetzung des Projektes sollen so genannte „Zukunftsdenker“ als Partner der Stadt in plakativer Denker-Sprache zu Wort kommen. – Ekkehart Schmölz, Leiter des städtischen Medien- und Kommunikationsamtes, hat sich gestern im Namen der Stadt bei den beteiligten „Zukunftsdenkern“ bedankt und versucht, eine Kampagne zu erklären, die offensichtlich schwer erklärbar ist. Schmölz verteidigte die „städtischen Zukunftsdenker“ nicht nur in Richtung SPD, sondern auch gegen die Augsburger Allgemeine, in der Monika Schmich das Projekt sowie die bunt zusammengewürfelte Schar „Zukunftsdenker“ in einer Art berichtender Glosse belächelt hatte.
„Zukunftsdenker an den Pranger gestellt“
„Noch bevor das erste Motivbild im Stadtbild aufgetaucht ist, werden diese Zukunftsdenker an der Pranger gestellt und für politisches Hickhack missbraucht. Nur weil es Menschen gibt, die erkannt haben, dass es um mehr geht als um Baustellen, sondern durch die Zusammenarbeit verschiedener Ämter und Eigenbetrieben (Stadtwerke) gegen die nicht weg zu leugnende strukturellen Probleme vorgegangen wird.“ Noch einen Tick kryptischer wird Schmölz mit diesem Satz zitiert: „Wer könne besser beurteilen, was die Stadt braucht, als die Personen, die davon betroffen sind.“ Bisher gibt es zehn betroffene Problem-Erkenner: „Darunter die Riegele-Chefs Sebastian Priller jun. und sen., Uni-Präsidentin Sabine Döring-Manteuffel, Michael Hartisch von Karstadt und den Center-Manager der City-Galerie, Torsten Keller. Weitere sollen folgen“, so Monika Schmich süffisant.
Weniger humorvoll geht die SPD mit der Kampagne um
Weniger humorvoll geht die SPD mit der umstrittenen Kampagne um. „Der Antrag der SPD-Fraktion beinhaltet grundlegende Fragen zu den Kosten und den Verantwortlichkeiten der Werbekampagne zu PAC. In diesem Zusammenhang muss der Stadtrat auch über die Inhalte und die Zielrichtung der Kampagne informiert werden, denn nur so sind die Fragen schlüssig zu beantworten“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Christa Stephan. 2009 seien die städtischen Ausgaben für PAC mit zirka 131.000 Euro abgerechnet worden und 2010 mit gut 210.000 Euro. „Als Mitglied des Finanzausschusses ist mir nicht bekannt, dass im Haushalt 2012 bei der entsprechenden Haushaltsstelle Mittel für PAC vorgesehen sind“, so Stephan, die moniert, dass der Stadtrat über die Medien erfahren habe, dass die Kampagne fortgesetzt werden solle, ohne dass dabei erkennbar geworden sei, wer für die Kampagne die Verantwortung und die Kosten trage. „Es muss für jedermann ersichtlich werden, wer hier was bezahlt.“
Bahr: „Die mangelnde Transparenz ist Gegenstand unseres Antrags“
Die Äußerungen von Ekkehard Schmölz kommentierte Ulrike Bahr, Bezirksvorsitzende der Augsburger SPD, und bewertete dabei den politischen Aspekt der Schmölz-Kommentierung als unzutreffend: „Schön, dass ein Mitarbeiter des OB-Referats die Ausgestaltung der Kampagne in den Medien erläutert. Diese ist jedoch nicht Gegenstand unseres Antrags und der geäußerten Kritik, sondern die mangelnde Transparenz. Dass an der Kampagne angeblich beteiligte Personen „an den Pranger gestellt und für politisches Hickhack missbraucht“ würden, trifft in keinster Weise zu und weisen wir aufs Schärfste zurück. Als Amtsleiter der Stadt eine politische Debatte zu kommentieren und öffentlich zu beurteilen, zumal mit Aussagen, die jeder Grundlage entbehren, halte ich für jedoch für äußerst unglücklich.“