„Kleine Koalition“ für Kneipenstopp in der Maxstraße
Voneinander unabhängig, aber dennoch einmütig haben sich die Fraktionen der GRÜNEN und von PRO Augsburg sowie die Gruppierung DIE LINKE gegen neue Konzessionen für Gastronomiebetriebe in der Augsburger Maximilianstraße ausgesprochen.
Schaut PRO Augsburg bei der LINKEN ab? Diese Frage stellte Stadtrat Alexander Süßmair in einer Pressemitteilung der LINKEN vom vergangenen Sonntag. Die LINKEN hatten am 1. Februar folgenden Antrag an OB Gribl formuliert: „Es werden bis auf weiteres keine Konzessionen mehr für Kneipen, Bars, Clubs oder Diskotheken im Bereich der Maximilianstraße vergeben.“
PRO Augsburg zog wenige Tage später mit einem eigenen Antrag nach, „die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob es in der Maximilianstraße, bezüglich der Genehmigung weiterer Gastronomiebetriebe möglich ist, einen »Kneipenstopp« oder eine Veränderungssperre zu erlassen“.
Wer hat’s erfunden?
Nun muss Abschreiben nichts Negatives an sich sein. Bürgermeister Peter Grab (PRO Augsburg) versprach kurz nach der Wahl, er wolle gute Vorschläge nicht deshalb verwerfen, weil sie vom politischen Gegner kämen. Offensichtlich hält er sich an sein Versprechen.
Aber wer hat’s wirklich erfunden? Nicht die Schweizer, auch nicht die LINKEN, sondern die GRÜNEN waren es. Bereits am 15. Dezember 2008 schrieb Christian Moravcik in einer Pressemitteilung zum Maxstraßenkonzept: „Das ist kein Problem der Jugend, sondern der Stadt. Diese kann durch Konzessionsvergaben und Festlegungen im Bebauungsplan (Kneipenstop) entscheiden, welche und wie viele Kneipen in der Maxstraße sind. Es ist weiterhin wichtig, dass auch junge Menschen in der Maxstraße Angebote finden, aber die Anzahl der Gastronomie muß beschränkt werden und die Stadt muss Einfluss darauf nehmen, was in den Kneipen passiert.“