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Sonntag, 24.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Auf dem Weg ins Rathaus des 21. Jahrhunderts

Woanders wird noch experimentiert, in Augsburg ist es ab heute Realität. Das Stadtplanungsamt bietet den Bürgern die Möglichkeit, Online-Stellungnahmen zur Bauleitplanung abzugeben.

Wenn ein neuer Bebauungsplan erstellt wird wie derzeit im Gebiet “Kammgarnspinnerei”, schreibt das Baugesetzbuch die Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Diese ist “möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und die voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben”.

Bisher lief die Öffentlichkeitsbeteiligung so ab: Die Bürger erfuhren von den Planungsabsichten aus dem Amtsblatt und den Medien, mussten ins Stadtplanungsamt, um dort im Flur die Planunterlagen einzusehen und mussten später zuhause – ohne Unterlagen in der Hand – ihre Stellungnahmen verfassen und per Brief einreichen.

Einfacher Zugang zu planerischen Entscheidungsprozessen

Die “klassische” Variante wird zwar weiter angeboten. Aber mit der Einführung der “e-Partizipation”, der sog. elektronischen Beteiligung, läutet das Stadtplanungsamt Augsburg eine neue Epoche ein. Betroffene Bürger und Planungsinteressierte können sich ab heute auch im Internet zu den ausliegenden Planungen informieren und dort innerhalb der Beteiligungsfristen online Stellung nehmen. Damit trägt das Stadtplanungsamt dem gestiegenen Interesse an Planungsvorhaben im Stadtgebiet Augsburg Rechnung und vereinfacht auf medialem Weg wesentlich den Zugang zu planerischen Entscheidungsprozessen.

Die Internetpräsenz zum Themenbereich Stadtplanung wurde zu diesem Zweck vollständig überarbeitet und entsprechend den Anforderungen übersichtlich und benutzerfreundlich gestaltet, so Markus Wagner, EDV-Koordinator im Stadtplanungsamt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung hat sogar einen eigenen Button auf der Startseite der Stadt Augsburg bekommen.

Die Pläne stehen im universellen pdf-Format bereit. Online-Stellungnahmen werden über ein standardisiertes Formular eingegeben und verschlüsselt an die Behörde gesendet. Sie fließen, ebenso wie die postalisch eingehenden Stellungnahmen, in die Abwägung ein und werden anschließend anonymisiert dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt.

Neben den Bürgern werden auch die – ebenfalls im Planungsprozess zu beteiligenden – Fachbehörden in den Genuss des “Elektronischen Rathauses” kommen. Damit ist der behördeninterne Versand von großen Plänen und dicken Aktenordnern ein Stück Vergangenheit. Die “e-Partizipation” über Internet wird heute um 14:30 Uhr in der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vorgestellt – mangels Internetzugang im Sitzungssaal allerdings “offline”.

Im Internet: Stadtplanungsamt, Öffentlichkeitsbeteiligung