DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 28.03.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Aus dem Stadtrat

Politischer Januar: zwei von fünf Sitzungen der Stadtrats-Ausschüsse fallen aus

Die Augsburger Stadtpolitiker haben im vergangenen Jahr gut vorgearbeitet. So gut, dass im Januar 2009 zwei Ausschuss-Sitzungen mangels Tagungsstoff ausfallen können.

Wie die Stadt gestern mitteilte, entfällt die für den 19. Januar terminierte Sitzung des Wirtschaftförderungs- und Beteiligungsausschusses und die Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 21. Januar. Da die thematischen Arbeitsschwerpunkte des Referats 8, insbesondere das weitere Vorgehen in Sachen Augsburg AG, Messe Augsburg, Kongreßhalle sowie der Regionalmarketinggesellschaft in der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 15. Dezember 2008 abschließend behandelt wurden, ist eine weitere Sitzung am 19. Januar 2009 nicht notwendig. Auch die Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 21. Januar entfällt mangels dringender Grundstücksangelegenheiten ersatzlos.

Hat gut lachen: Tobias Schley (CSU)

Hat gut lachen: Tobias Schley (CSU)


Am 22. Januar müssen alle ran

Besonders freuen können sich darüber die fünf Stadträte Karl-Heinz Schneider (SPD), Johannes Hintersberger und Tobias Schley (CSU), Reiner Erben (Grüne) und Rose-Marie Kranzfelder-Poth von der FDP. Sie sitzen nämlich in beiden Ausschüssen und kommen in den Genuss einer verlängerten politischen Winterpause. Erst am 22. Januar müssen wieder alle ran, wenn OB Kurt Gribl zur ersten Stadtratsitzung im Jahr 2009 bittet. Zuvor tagt nur der Bauausschuss, der am 15. Januar die Arbeit aufnimmt.

Im Internet:

Sitzungstermine im Januar

gesamten Beitrag lesen »



Stadtrat beschließt Haushaltsplan 2009 – die Opposition stimmt geschlossen dagegen

Der Stadtrat hat nach vierstündiger, teilweise lebhafter Debatte den Rekordhaushalt 2009 verabschiedet. 108 Millionen Euro wurden verteilt. Mehr als jemals zuvor in der langen Geschichte der Stadt. Bevor es zur jedoch zur eigentlichen Kerndebatte um den Haushaltsplan 2009 kam, wurde von der SPD der Versuch unternommen, beim „Linke-Tasche-Rechte-Tasche-Spielchen“ von Tochter (Stadtwerke) und Mutter (Stadt) noch […]

gesamten Beitrag lesen »



Doch bald Radweg in der Grottenau?

Obwohl sein Antrag, Mittel für die Fahrrad-Ost-West-Achse im Haushalt 2009 zu verankern, nicht auf die Tagesordnung des Finanzausschusses kam, konnte Christian Moravcik (Grüne) einen Teilerfolg verbuchen: Der Radweg wurde positiv diskutiert. Bernd Kränzle (CSU) räumte gestern in der kurzen Aussprache zur Tagesordnung ein, den Radweg schon gewollt zu haben, als Herr Moravcik noch im Kindesalter […]

gesamten Beitrag lesen »



Stadtwerke-Ausschüttung 2008: kein Griff mehr ins Eigenkapital

Mit einer Tischvorlage überraschte Finanzreferent Hermann Weber am gestrigen Dienstag den Finanzausschuss. Er präsentierte eine im Einvernehmen mit den Stadtwerken gestaltete Lösung zur eigenkapitalunschädlichen Ausschüttung von 12 Millionen Euro an die Stadt. Die städtische Einnahme aus der Stadtwerke-Ausschüttung in Höhe von 12 Millionen hatte noch der Regenbogen in den Haushalt 2008 geschrieben. SPD und Grüne […]

gesamten Beitrag lesen »



Klimaschutz: Nicht reden, sondern handeln

Die Grüne Stadtratsfraktion begrüßt, dass der Umweltausschuss in seiner letzten Sitzung am vergangenen Montag ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz einstimmig beschlossen hat. Allerdings müssten jetzt den Worten auch Taten folgen. Fraktionsvorsitzender Reiner Erben in einer Pressemitteilung vom Mittwoch: „Umweltreferent Rainer Schaal betonte zwar die Wichtigkeit des Klimaschutzes. Bei den bisherigen Entscheidungen der neuen Stadtregierung fiel der […]

gesamten Beitrag lesen »



Klimaschutz: Elf Freunde müsst ihr sein

Elf Grüne schienen heute im Umweltausschuss zu sitzen, als der Augsburger Klimaschutzbericht 2008 vorgestellt und der Verwaltung per Beschluss eine lange Liste klimabezogener Maßnahmen zur Abarbeitung aufgegeben wurde. Dass es unterschiedliche Grüntöne gibt, wurde allerdings in der Aussprache klar, die auf die Vorstellung des Berichts durch die Umweltamt-Mitarbeiter Ralf Bendel und Hans-Peter Koch folgte. Der […]

gesamten Beitrag lesen »



Ordnungspaket für die Innenstadt ist geschnürt

Mit großer Mehrheit und nur marginalen Änderungen stimmte der Allgemeine Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit gestern dem vorbereiteten Paket „Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualität in der Innenstadt“ zu. Nächtliche Auswüchse und Alkoholexzesse in der Augsburger Innenstadt: die Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Maximilianstraße können ein Lied davon singen. Mit einem Maßnahmenpaket will die Stadt […]

gesamten Beitrag lesen »



Kulturausschuss: Grab im Visier der SPD

Der Kulturausschuss unter der Leitung von Kulturreferent Peter Grab beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung in der Hauptsache mit der Abarbeitung des Lügner-Vorwurfs im Zwist um die umstrittene Absetzung des abc-Festivals. Bereits bei der Vorstellung des Popkulturbeauftragten Richard Goerlich war zu ahnen, dass die Opposition mit schweren Geschützen auffahren würde. Nachdem sich Richard Goerlich kurz […]

gesamten Beitrag lesen »



Stadtrat vertagt Beschlüsse zu Wasserrückkauf und Jugendzentrum

„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, so der Volksmund zu Angelegenheiten, die man im Moment erzwungenermaßen oder aus Gelassenheit ruhen lässt, um sie später gefahrloser und geräuschloser realisieren zu können. Für die vertagten Beschlüsse zum Wasserrückkauf und zur finanziellen Einrahmung des geplanten Jugendhauses „Kosmos“ in Haunstetten wurde jedenfalls von der Stadtspitze nach diesem Motto verfahren. Aufgrund der Absenz […]

gesamten Beitrag lesen »



Übermäßiger Alkoholkonsum in der Maxstraße: Selbstverpflichtung der Gastronomen

Nicht auf Verbote sondern auf Einsicht setzt die Stadt beim Alkoholkonsum und seinen Folgen in der Maximilianstraße. Der Ausschuss für öffentliche Ordnung hat für seine Sitzung am Mittwoch eine Selbstvereinbarung für die Betreiber gastronomischer Betriebe vorbereitet. Ladenschlussgesetz, Jugendschutzgesetz und Gaststättengesetz geben den normativen Rahmen für den Umgang mit Alkohol vor. Verbote erreichen aber nur dann […]

gesamten Beitrag lesen »