„Misswirtschaft“ und „geringe Halbwertzeiten“ im Hause Grab
SPD wettert gegen die Stadtregierung und den Sport- und Kulturreferenten
Von Frank Heindl
Man kann es durchaus als Job der Opposition sehen, immer mal wieder die Arbeit der Regierung zu analysieren und sie anschließend in Grund und Boden zu verdammen. Manchmal ist das mehr ein Ritual, manchmal sind die vorgebrachten Argumente nicht unbedingt von der Hand zu weisen. Am vergangenen Freitag lud die Augsburger SPD die Medien ins Rathaus, um mal wieder ihre Sicht der Dinge zu verbreiten. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Kiefer und sein Stellvertreter Karl-Heinz Schneider legten dar, warum die SPD mehr denn je den größten Teil der Projekte, die die Stadtregierung aus CSU und Pro Augsburg derzeit umzusetzen versucht, für Pfusch hält. Insbesondere kommt einmal mehr Kultur- und Sportreferent Peter Grab (Pro Augsburg) bei dieser Zwischenbilanz nicht eben gut weg. Der Reihe nach:
„Abbruchszenarien“ fürs Eisstadion
Curt-Frenzel-Stadion. Beim fehlgeplanten Eisstadion sieht die SPD die Zeit gekommen, „Abbruchszenarien aufzuzeigen“. Kiefers Botschaft, nach seinen Worten mit der Panther-Führung abgesprochen: „Gründlichkeit statt Aktionismus“. Lieber lasse man sich jetzt genügend Zeit, um eine vernünftige Lösung zu suchen, als den „verbockten Weg“ weiterzugehen. Ohnehin gerieten durch die notwendigen Umplanungen die ursprünglichen Pläne derart in Unordnung, dass nun „nichts mehr zusammenpasst“ – den Beschlüssen des Stadtrats sei damit die Geschäftsgrundlage entzogen. Für die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag (27. Januar) müsse man allerdings das Schlimmste befürchten: Von der Transparenz, die der OB verkündet hatte, sei „nichts zu spüren“, in den Vorlagen, die den Stadträten zugeleitet wurden, sei „nichts drin“ – man werde so zu keinem Beschluss kommen können. Zwar solle es beim Thema zunächst „nicht mehr um Personen, sondern um die Sache“ gehen, allerdings steht für die SPD fest, dass die Planungsfehler das Architekturbüro zu verantworten habe, während dem Sportreferenten „Misswirtschaft und fehlendes Handwerkszeug“ bei der Umsetzung vorzuwerfen sei. Von Anfang an habe Peter Grab versucht, „sich am Stadtrat, der Öffentlichkeit und den kritischen Panthern vorbei zu schwindeln.“
„OB sucht verzweifelt Geldquellen“
Bayerngas. OB Kurt Gribl hatte kürzlich angekündigt, die Stadtwerke sollten in nächster Zeit ihre Anteile an der Bayerngas GmbH beziehungsweise deren Beteiligung an der norwegischen Norge aufgeben. Gribls Argument: Die Stadtwerke dürften nicht nur auf Gewinne hoffen, sondern müssten auch auf Verluste gefasst sein, diese Risiko aber sei ihm zu hoch, er wollte „nicht zocken“. In Zeiten, zu welchen sich öffentliche und private Investoren auf allen möglichen Feldern des Wirtschaftens erheblich „verzockt“ und Steuergelder in den Sand gesetzt haben, ein durchaus populärer Gedanke. Die SPD indes sieht das ganz anders: Gribls Argumentation, so Stefan Kiefer, sei in Wahrheit nur vorgeschoben, in Wirklichkeit suche der OB verzweifelt nach Finanzierungsquellen, um jene Gelder wieder einzutreiben, die er selbst durch jahrelange Verzögerungen bei Mobilitätsdrehscheibe und Straßenbahnlinie 6 „verzockt“ habe. Schwerer wiegen allerdings die weiteren Argumente von Kiefer und Schneider: Der Anteil der Stadtwerke an der Norge, die in der Nordsee nach neuen Erdgasquellen sucht, beträgt nach ihrer Berechnung gerade mal 1,8 %. Die Stadtwerke sind an der Norge über die Bayerngas beteiligt, einem Unternehmen, mit dessen Hilfe die kommunalen Energieversorger sich ein wenig von den Schwankungen des Weltmarktes unabhängig machen wollen. Da bereits neue Erdgasfelder gefunden seien und die Energiepreise permanent steigen, sei die Bayerngas geradezu „das Huhn, das goldene Eier legt“, sagt Kiefer. Gribl wolle Anteile an einem Unternehmen abwerfen, das satte Gewinne verspreche und in den vergangenen Jahren auch ausgeschüttet habe. Dagegen sei das Risiko, mit 1,8% an Verlusten beteiligt zu werden, die gar nicht zu befürchten seien, lächerlich gering. Genauso hatten es auch die Stadtwerke früher gesehen: „Ran an die Quellen“ wollte die Geschäftsführung 2003, als man bei Bayerngas einstieg – eine Devise, die Kiefer „nach wie vor für richtig“ hält. Zumal der Wert der Anteile, die der OB jetzt „verscherbeln“ wolle, auch ohne Verkauf „in drei Jahren wieder drin“ wäre. Die Münchner Stadtwerke rieben sich im Übrigen die Händen und freuten sich über die Dummheit der Augsburger, ihr Tafelsilber billig weiterzuverkaufen.
40 Jahre Container – oder zurück zur Komödie?
Container. „Ziemlich erbost“ gibt sich Karl-Heinz Schneider beim Thema Ersatzspielstätte. Aus der Presse habe man erfahren müssen, dass der Container fürs Theater erneut teurer werde und die Stadtspitze gleichzeitig über ein abermalige Verlängerung nachdenke: Nun soll die „Theater-Box“ gar für 20 Jahre die fehlende zweite Spielstätte ersetzen. „Am Ende“, so Schneider, „werden es dann wohl 40 Jahre, und dann steht das Ding für alle Ewigkeit.“ Mit „Bauchschmerzen“ habe man der Kostenerhöhung von 3,5 auf zuletzt 5,9 Millionen Euro zugestimmt, nun soll die Box erneut mehr kosten. Am heutigen Montag sollen die Mitglieder des Kulturausschusses im Werkausschuss für das Theater über die Ursachen aufgeklärt werden. Allerdings fühlen sich die SPD-Ausschussmitglieder von Grab „getäuscht“. „Die Unterlagen für die Sitzung sind Null“, sagt Schneider, alle erforderlichen Dokumente wolle das Kulturreferat erst nachreichen, und selbst dann müsse man misstrauisch sein: Alles, was aus dem Haus Grab komme, habe „eine extrem kurze Halbwertzeit.“ Die SPD scheint sich daher wieder denen anzunähern, die mit dem Container-Projekt nie einverstanden waren und nun Rückenwind für eine Wiederbelebung der Komödie fühlen. Schneider schwebt der alte Plan vor, einen privaten Investor zu finden, der auf eigene Kosten das Gignoux-Haus theatertauglich saniere und von der Stadt anschließend einen ordentlichen Mietzins bekomme. Zeitgleich könne mit dem Neubau einer zweiten Spielstätte auf dem Theatergelände begonnen werden. Und wenn diese fertig wäre, könnte die Komödie als neue, dritte Spielstätte beispielsweise für Konzerte oder die Kabarett-Tage der „Mühle“ verwendet werden und so weiterhin ein attraktiver Anlaufpunkt in der Altstadt bleiben. Zwar sehen Schneider und Kiefer durchaus, dass man am Theater alles andere als froh über einen Verzicht auf den Container wäre. Allerdings müssten „auch die Theaterleute mal schauen“, ob der Aufwand für die Box „noch im Verhältnis“ stehe zu den erwarteten Vorteilen. „Über eine funktionierende Komödie wären die bestimmt auch nicht traurig“, glaubt Schneider.