In der vergangenen Woche gewannen die Gegner der Fusion viel Land. Kurt Gribl und die Bündnisparteien haben der Bürgerinitiative in die Karten gespielt. In der Stadtgesellschaft breitet sich das Unbehagen gegenüber den Fusionsplänen epidemisch aus. Augsburgs Oberbürgermeister und die von ihm geschmiedete Stadtregierung stehen vor einem Scherbenhaufen. Dafür gibt es Gründe.
Von Siegfried Zagler
I Die Ökonomie
Was wäre davon zu halten, wenn es den beiden Augsburger Energiefirmen, die fusionieren wollen, genauso geht wie damals den beiden Fußballklubs? Die Rede ist vom BCA und dem TSV Schwaben, die im Jahre 1969 fusionierten, weil sie gemessen an ihren Ansprüchen auf der Stelle traten und den Anschluss an den Profifußball verpasst hatten. Sind die beiden Firmen (Erdgas Schwaben GmbH und Stadtwerke Augsburg) in einer Situation der Schwäche und nicht der Stärke, wie von der Rathaus-Opposition behauptet? Eine nicht tief angelegte Lesart der Bilanzen der beiden Firmen lassen diese Behauptungen der Opposition als Mutmaßungen erscheinen, aber es gibt in der Stadt auch unpolitische Experten, deren Einschätzungen über „Gefühlsanalysen“ hinausgehen. (mehr …)
Der Sprecher der Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“, Bruno Marcon, hat sich auf Anfrage zu den neusten Entwicklungen innerhalb der beiden „Regierungsparteien“ Grüne und SPD zu Wort gemeldet. „Es handelt sich aus meiner Sicht um eine Wende, die man kaum glauben kann. Der Druck, der von unserem erfolgreichen Bürgerbegehren ausgeübt wird, zeigt rasend schnell […]
Nach ihrem „Sonderparteitag“ am vergangenen Mittwoch hat sich der Augsburger Kreisverband der Grünen gestern Nachmittag gemäß der dort getroffenen Beschlüsse offiziell positioniert. Die SPD sieht inzwischen erhöhten Informationsbedarf und hat sich deshalb nach Informationen der DAZ mit der CSU darauf verständigt, den Fusionsfahrplan nach hinten zu verschieben. Eine mögliche Abstimmung des Augsburger Stadtrats zur Fusion […]
Kommentar von Siegfried Zagler Die Grüne Basis hat gestern Abend nach einer langen wie quälenden Debatte der Fraktion und einem Teil des Parteivorstands in Sachen Fusion eine andere Haltung verordnet. Mit der Strategie, dass man bis zur Abstimmung am 23. April im Stadtrat nicht offen Position gegen die geplante Fusion bezieht, um schließlich im Stadtrat […]
Die Mitglieder der Augsburger Grünen haben sich gestern Abend nach dreistündiger Debatte gegen die geplante Fusion zwischen Stadtwerke Energie und Erdgas Schwaben ausgesprochen. Mit 24 zu 13 Stimmen (bei einer Enthaltung) sprach sich die Grüne Basis auf einer Stadtversammlung ohne Wenn und Aber gegen eine Fusion aus. Dabei kam die Grüne Führungscrew um Martina Wild, […]
Die Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ hat am heutigen Nachmittag zwei Sachverhalte zu Protokoll gegeben: Die für Einleitung eines Bürgerentscheids notwendige Anzahl von über 11.000 Unterschriften sei erreicht. Zweitens werde man, um in Sachen Bürgerwillen einen juristischen Weg zu vermeiden, ein zweites Bürgerbegehren mit einer Fragestellung starten, die Oberbürgermeister Kurt Gribl vorgeschlagen hat. Wie […]
Der CSU-Ortsverband Oberhausen hat einen neuen Vorstand gewählt. Der neue Vorsitzende der 24-jährige Thomas Lidel. Auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag wählten die Mitglieder der CSU Oberhausen Thomas Lidel zum neuen Ortsvorsitzenden. Die Mitgliederversammlung im „Hirblinger Hof“ wählte den 24-jährigen einstimmig in das Amt. Er war bislang Vorsitzender der Jungen Union. In seiner Vorstellungsrede kündigte […]
Am heutigen Mittwoch (19.30 Uhr) sind im Augsburger Presseclub Baureferent Gerd Merkle und Kulturreferent Thomas Weitzel zu Gast. Es geht um die Theatersanierung. Im Sommer 2016 schließt das Theater Augsburg. Seit Jahren sind die Sicherheitsmängel so gravierend, dass der Spielbetrieb nur mittels Sondernutzungsgenehmigung durch die Feuerwehr aufrechterhalten werden konnte. Nach der Kommunalwahl 2014 nehmen die […]
Der FC Augsburg verlor am 25. Spieltag der Fußball-Bundesliga vor 28.359 Zuschauern in der SGL Arena 0:2 (0:1) gegen den FSV Mainz 05. Es handelte sich um ein Spiel mit wenigen spielerischen Höhepunkten. Die Tore für die Rheinhessen schossen Shinji Okazaki (32.) und Ja-Cheol Koo (89.). Von Siegfried Zagler Im Heimspiel gegen Mainz 05 setzte […]
Die Augsburger Grünen folgen der Argumentation eines „unabhängigen Gutachten“, das sie in Auftrag gegeben haben und gehen davon aus, dass laut dieses Gutachtens eines Rechtswissenschaftlers der Universität Augsburg die Fragestellung der Bürgerinititative rechtlich unzulässig ist. Aus diesem Grund wird die Grüne Stadtratsfraktion einen Antrag auf Durchführung eines Ratsbegehrens einbringen. „Um eine dritte, neutrale Meinung dazu […]