Zweiter Nachtragshaushalt 2018 vor Verabschiedung
Am 15. Oktober stehen im städtischen Finanzausschuss die Beratungen des zweiten Nachtragshaushalts 2018 auf der Agenda
Sanierungsfall Schillerschule © DAZ
Die Hauptpunkte: Schulen, Sport und Stadtteil-Entwicklung. „Der zweite Nachtragshaushalt 2018 dient der Anpassung der Haushaltsansätze aus dem zweiten Jahr des Doppelhaushalts 2017/2018 sowie aus dem im März 2018 rechtskräftig gewordenen ersten Nachtragshaushalt 2018 an die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Entwicklungen“, so Finanzreferentin Eva Weber. Dass eine Vielzahl von Mehrbedarfen finanziert werden kann, ist den Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen (rund 24,6 Mio. Euro) des Freistaats zu verdanken.
Große Bedeutung kommt weiterhin den Augsburger Schulen zu. Im Haushalt 2018 sind bereits Unterhaltsmittel von rund 4,3 Millionen Euro und Investitionsmittel von rund 21,8 Millionen Euro berücksichtigt. Mit diesem Nachtragshaushalt wird das Ausgabenvolumen im schulischen Bereich noch einmal um rund 8,2 Mio. Euro gesteigert.
Im Fokus stehen auch Projekte der Kinderbetreuung, wie zum Beispiel der Neubau des Horts an der Grundschule Eichendorff, die Schaffung einer weiteren Hortgruppe in der ehemaligen Kita Bleicherbreite, eine Mittelumschichtung zugunsten einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der Herrenbach Grundschule/Mittelschule sowie die freiwillige Förderung zur schnelleren Schaffung und des Ausbaus neuer Kinderbetreuungsplätze. Auch für die Etablierung von Einrichtungen der Großtagespflege werden Mittel bereitgestellt.
Berücksichtigt sind auch bevorstehende kulturelle Anlässe im Jahr 2019, wie zum Beispiel der 500. Todestag von Kaiser Maximilian I., zu dem eine Ausstellung vorbereitet wird sowie der 300. Todestag von Leopold Mozart, zu dem das Mozarthaus saniert werden soll. Im sportlichen Bereich sind neben Mitteln für den Sporttreff Oberhausen (Interimsgebäude, Planung, Erschließung) auch Planungs- und Vorprojektkosten für die Kanu-WM 2022 enthalten.
Ebenso sind Projekte der Stadtteilentwicklung miteinbezogen, wie der stadtplanerische Wettbewerb für das neue Baugebiet Haunstetten-Südwest, die mehrgenerationengerechte Neuordnung der Spielplätze in der Wertachgrünanlage „Schöppleranlage“ in Oberhausen oder die abschließende Finanzierung für die Grünanlage Flößerpark.
Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Göggingen sind entstehende Mehrkosten berücksichtigt. In Umsetzung des Masterplans für die freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet werden außerdem Planungskosten für den Neubau des Feuerwehrhauses in Haunstetten in den Haushalt eingestellt.
An Straßenbaumaßnahmen sind Planungsmittel für den Fugger-Boulevard, Ausgaben für die Grunderneuerung der Von-Parseval-Straße und den Ausbau der Stadtbachstraße eingeplant. Für Planungen im Zusammenhang mit der Realisierung eines Parkhauses Kongress am Park wurden ebenfalls Mittel berücksichtigt. (Quelle: Stadt Augsburg)