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Lokalpolitik

Zwölf Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl: Wer wird Königin oder König der Gemeindeordnung?

Acht Monate vor der Kommunalwahl am 15. März 2020 formieren sich langsam die Parteien und bisher drei Listen. Bei der Aufstellung der OB-Kandidaten ist das Feld beinahe komplett bestellt. Da in Augsburg, nach Kurt Gribls Rückzug, kein amtierender Oberbürgermeister ins Rennen geht, geht der Stab der Favoritenbürde an seine CSU-Nachfolgerin über. Bei den Freien Wählern setzte sich gestern Abend auf der Nominierungsaufstellung Peter Hummel haushoch gegen Jens Wunderwald durch.

Von Siegfried Zagler

Der Augsburger Stadtrat: 60 Sitze und ein Oberbürgermeister – Foto: Stadt Augsburg

Die haushohe Favoriten Eva Weber (CSU) steht bereits seit geraumer Zeit im Ring. Sie wurde als Quereinsteigerin konsequent von Gribl und Co. als Nachfolgerin aufgebaut. Ihr folgt Dirk Wurm, den die SPD im Juli nominiert, doch das sollte Formsache sein. Oberbürgermeister sind die „Könige der Gemeindeordnung“, eine Art „Kommunale Verfassung“, die den direkt gewählten Bürgermeistern beim Regieren große Spielräume zugesteht. 

Geht man das politische Ranking nach Favoritenstellung von oben nach unten durch, folgt Martina Wild (Grüne), die noch ein parteiinternes Wahlverfahren zu überstehen hat, aber wohl kaum zu schlagen ist. Danach dürfte von den aktuellen Umfragewerten her Markus Bayerbach folgen, der für die AfD als OB-Kandidat ins Rennen geht.

Dann folgen die „üblichen Verdächtigen“ der Parteien und Gruppierungen, die erwartungsgemäß weniger Wähler anziehen werden als die Kandidaten der Bundesparteien. Der unberechenbarste Kandidat ist Bruno Marcon, der als OB-Kandidat für die Liste „Augsburg in Bürgerhand“ antritt. Es ist durchaus möglich, dass diese Liste bei der Bürgerschaft ankommt und Marcon ein Coup gelingen könnte. 

Dann folgt mit Lars Vollmar der FDP-Kandidat, der nach seiner Nominierung gleich eine Breitseite gegen Eva Weber abfeuerte – und ihr eine schlechte Finanz- und Wirtschaftspolitik attestierte. Die FDP hat ihre Liste bereits in trockenen Tüchern. Kreisvorsitzende Katrin Michaelis steht auf Platz zwei, gefolgt von Maximilian Funke-Kaiser. Seit Peppers Zeiten, also gefühlt seit 100 Jahren, hat die FDP in jeder Stadtratsperiode nur einen Sitz erhalten.

Auch die Bürgervereinigung Pro Augsburg hat ihre Kandidatin gefunden: Stadträtin Claudia Eberle soll als Oberbürgermeisterkandidatin ins Rennen gehen. Offiziell nominiert wird die IT-Expertin bei einer Mitgliederversammlung am 23. Juli, doch auch hier sollte Eberles Nominierung lediglich Formsache sein. Neben Fraktionschefin Claudia Eberle werden die PA-Stadträte Beate Schabert-Zeidler, Thomas Lis und Rudolf Holzapfel wieder antreten.

Für die Liste der WSA (Wir sind Augsburg) wird Anna Tabak ins Rennen gehen. Tabak ist zusammen mit Eberle, Wild und Weber die vierte Frau im Boot der Kandidaten. Das ist eine rekordverdächtige Quote. Die WSA-Gruppierung hat im aktuellen Stadtrat mit Peter Grab einen prominenten Bürgermeister a.D. sitzen.

Bei der Polit-WG, die derzeit mit Oliver Nowak einen Stadtrat stellt, wird erst im Oktober nominiert. Man könne sich auch vorstellen, dieses Mal einen OB-Kandidaten aufzustellen, so Nowak auf Anfrage. Wer das sein könnte? „Völlig offen“, so Nowak. Das Gegenteil gilt für Christian Pettinger, der für die ÖDP antreten wird.

Bei den Linken gilt Frederik Hintermair als OB-Kandidat gesetzt. Die Linken besetzten ursprünglich zwei Sitze in dieser Stadtratsperiode, doch auf der Strecke verloren sie Alexander Süßmair, der wegen parteiinternen Querelen bei den Linken austrat.

Bei den Freien Wählern wurde gestern Abend der Journalist Peter Hummel nominiert. Von allen Kandidaten hatte er bisher als einziger einen Gegner, nämlich Dr. Jens Wunderwald, der erst kürzlich (Januar) bei den Freien Wählern eintrat und ein Fiasko erlebte. Von 19 Wahlberechtigten erhielt Wunderwald nur eine Stimme. Geht man davon aus, dass sich Wunderwald selbst gewählt hat und es eine Enthaltung (ungültige Stimme) gab, dann liegt trotz Gegenkandidat Hummel prozentual nahe bei 100 Prozent Zustimmung. Wunderwald, der sich politisch seit geraumer Zeit auf Facebook positioniert, war Volker Schafitels Vorschlag. Nach diesem Ergebnis steht Wunderwald auch für einen Listenplatz nicht mehr zur Verfügung.

Festzuhalten ist jedenfalls, dass die kleinen Parteien und Gruppierungen in Augsburg nicht selten in Koalitionen mit der CSU oder der SPD am großen Rad mitdrehen durften. Sie alle haben Wahlprogramme, die unterscheidbar sind. Und es macht im Wahlkampf Sinn, einen OB-Kandidaten aufzustellen, da man die Kommunalwahl als Persönlichkeitswahl zu verstehen hat. Zehn Kandidaten, doch nur eine Frage ist in Sachen OB-Wahl ernsthaft zu stellen: Wer geht mit Eva Weber in die Stichwahl? Wild, Wurm oder gar Marcon?

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Werner-Egk-Schule behält ihren Namen

Der Augsburger Stadtrat hat mit 31:25 Stimmen entschieden, dass die Werner-Egk-Schule in Oberhausen nicht umbenannt wird.  Die Augsburger CSU stimmte geschlossen gegen die von der betroffenen Schulfamilie gewünschten und von einer Expertenkommission empfohlenen Umbenennung. Der CSU schlossen sich Pro Augsburg, Peter Grab (WSA), Bürgermeisterin Eva Weber sowie Oberbürgermeister Kurt Gribl an. Da Stadträte urlaubs- oder krankheitsbedingt […]

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Werner Egk: Appell der Schulfamilie an den Stadtrat

„Werner Egk als Namensgeber einer Schule – gemeinsam auf dem Weg zu einer für die Schule guten Entscheidung“, so diplomatisch bittet die Schulleitung, das Lehrerkollegium und der Elternbeirat den Stadtrat um eine Umbenennung. Nachdem die DAZ um eine Stellungnahme gebeten hatte, wird sie auch im Wortlaut veröffentlicht: „Sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulgemeinschaft wurde die […]

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Werner-Egk-Schule soll weiter so heißen – Für Umbenennung gibt es im Stadtrat keine Mehrheit

Als am 1. April 2019 Stadträtin Ingrid Fink (CSU) für ihre Fraktion Beratungsbedarf in Sachen „Umbenennung Werner-Egk-Schule“ anmeldete, zeigte sich der Bildungsausschuss des Augsburgers Stadtrats überrascht.  Schließlich war das Thema seit über zwei Jahren in der Stadt virulent, gab es eine unmissverständliche Empfehlung der „Kommission für Erinnerungskultur“, der die Schulleitung samt Elternbeirat folgte. Und es […]

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OB-Kandidatur: Bruno Marcon tritt an

Um den Einzug in den Augsburger Stadtrat 2020 bewirbt sich eine neue Liste mit der programmatischen Bezeichnung „Augsburg in Bürgerhand“. Die Gruppierung setzt sich aus Akteuren verschiedener Bürgerinitiativen zusammen. Frontmann der Bewegung ist Bruno Marcon, der sich gestern gegenüber der DAZ bezüglich seiner Pläne äußerte: „Ja, wir werden einen OB-Kandidaten stellen – und Ja, ich […]

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Kurt Gribl zu den Gerüchten um seine berufliche Zukunft: „Nein, unzutreffend!“

Was macht Augsburgs amtierender Oberbürgermeister Kurt Gribl ab Mai 2020, wenn seine Amtszeit endet? Diese Frage beschäftigt aktuell die Stadtgesellschaft stärker als die Frage, wer OB-Kandidat der SPD wird. Von Siegfried Zagler Beide Fragen sind nach Recherchen der DAZ völlig offen. Nachdem die Gerüchte nicht abrissen, dass OB Gribl entweder bei der Bayerischen Landesbank für […]

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Stadtrat: SPD verwehrt Zustimmung von Bebauungsplänen mit unter 30 Prozent gefördertem Wohnungsbau

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in der vergangenen Sitzung des Augsburger Stadtrates den Wahlkampf eröffnet und erklärt, dass sie in Zukunft keinem Bebauungsplan mehr zustimmen wird, der eine geringere Quote als 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau vorsieht. „Der Wohnungsmarkt in Augsburg ist seit Jahren äußerst angespannt und ein Ende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, es ist […]

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Stadtrat verabschiedet Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Mehr Transparenz und bessere Beratung bei Bürgerbegehren erwartet sich die Grüne Stadtratsfraktion durch einen von ihr initiierten Antrag, der auch zu mehr Sicherheit bei der Fragestellung eines Bürgerbegehrens führen soll Der Augsburger Stadtrat hat heute  eine Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden verabschiedet. Damit wird zukünftig ein einheitliches Verfahren gewährleistet. „Aufgrund eines Grünen Antrags wird […]

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Höhmannhaus: Stadt veröffentlicht Testament von Ruth Höhmann

Die Stadt hat die Nichtöffentlichkeit des Testaments von Ruth Höhmann aufgehoben. Als Anlass wird eine unkorrekte Formulierung im Wikipedia-Eintrag zur Erblasserin angegeben. Die Stadt will mit diesem Hinweis eine weitere Verbreitung des falschen Eintrags verhindern. Der bizarre Streit um die vom Augsburger Rechnungsprüfungsamt als zu niedrig eingestuften Mieten des Höhmannhauses ist um eine Kapriole reicher: In […]

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„Ich selbst will Neues in meinem Leben zulassen“

Fast genau ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl im März 2020 gab Augsburgs amtierender Oberbürgermeister heute bekannt, dass er nach zwei Amtsperioden nicht mehr für das OB-Amt kandidieren werde. Ort der Bekanntgabe: Nicht das Rathaus, sondern die Räumlichkeiten der CSU-Fraktion. Dementsprechend dünnlippig fiel die Begründung aus. Gribl begründete diesen Schritt damit, dass es auch möglich […]

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