Linke: „Theaterfinanzierung auf 25 Jahre ist nicht akzeptabel!“
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wird Bürgermeisterin Weber das Finanzierungskonzept zur geplanten Sanierung des Theaters vorstellen. Wie bereits im Vorfeld bekannt wurde, soll die Finanzierung sich über 25 Jahre erstrecken und den Vermögenshaushalt von 2018 bis 2039 mit rund vier Millionen Euro belasten. Die Linken sind dagegen.
„Es wird immer offensichtlicher, dass eine große Sanierung des Theaters, mit wahrscheinlich zirka 200 Millionen Euro Gesamtkosten und einem städtischen Anteil von mittlerweile über 90 Millionen Euro, nicht zu verantworten ist. Eine Finanzierung über Kreditaufnahme und einer Laufzeit von 25 Jahren – einem Vierteljahrhundert – ist nicht akzeptabel. Die sowieso schon geringen Spielräume im Haushalt der Stadt Augsburg würden mit einer Summe von etwa vier Millionen Euro weiter eingeschränkt und auf 25 Jahre zementiert! Ein solcher Beschluss würde bedeuten, dass wir vier künftigen Stadtparlamenten ihre Entscheidungsmöglichkeiten nehmen“, so Stadtrat Alexander Süßmair zu der Finanzierungsabsicht der Stadtregierung.
Gerade in der finanziellen Situation, in der die Stadt sich derzeit befinde, müsse man sich fragen, ob es nicht dringendere Aufgaben gebe als diese Herangehensweise an ein Einzelprojekt. Die beiden Linken Stadträte würden Kredite zur Finanzierung städtischer Vorhaben nicht grundsätzlich ablehnen, man müsse damit aber „notwendige Aufgaben“ erledigen. Was damit gemeint ist, zählen die Linken auf: Bau von bezahlbaren Wohnungen, die energetische Sanierung von städtischen Gebäuden, Sanierung von Schulen oder Schwimmbädern und der Kampf gegen Armut.
„Sich aber auf 25 Jahre zu verschulden und 4 Millionen Euro im Haushalt zu blocken, mal von den Risiken wie Zinssteigerung und Mehrkosten beim Bau ganz zu schweigen, damit wir ein schick saniertes Theater bekommen, ist für uns so nicht akzeptabel!“, sagt Süßmair. Wie die Stadt das Problem „Theatersanierung“ lösen soll, ist in der Pressemitteilung von Otto Hutter und Alexander Süßmair nicht zu erfahren. Die Gruppe der Theatersanierungskritiker dürfte das ebenfalls so sehen. Wie eine Blitzumfrage der DAZ ergab, sehen die Protagonisten der Gruppe das Finanzierungsvorhaben der Stadt kritisch. Öffentlich äußern wollte man sich vor der heutigen Finanzausschusssitzung aber nicht.
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» Finanzierungsmatrix
(pdf 13 kB; Anlage 2 zum schriftlichen Bericht in der heutigen öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses)