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Dienstag, 26.08.2025 - Jahrgang 17 - www.daz-augsburg.de

Finanzen

Regierung genehmigt städtischen Doppelhaushalt 2019/20

Die Regierung von Schwaben hat den Doppelhaushalt 2019/20 der Stadt Augsburg genehmigt. Dabei legt die Aufsichtsbehörde Wert darauf, dass bei der Stadt Augsburg weiterhin konsequent Schulden getilgt werden.

Finanzreferentin Eva Weber betonte in einer städtischen Pressemitteilung, dass bei dem von der Regierung von Schwaben seit Jahren festgelegten Basiskreditdeckel die Nettoneuverschuldung null Euro betrage. Neu hinzugekommen seien jedoch Sonderkredite für das Schulsanierungsprogramm und die Theatersanierung.

„Wir haben hier besonders darauf geachtet, Risiken für die Zukunft auszuschließen“, so Weber. So würden die Schulsanierungskredite in einem festgeschriebenen Zeitraum von elf Jahren unter Inanspruchnahme von zinsgünstigen Förderkreditprogrammen zurückgeführt. Auch die Finanzierung der Theatersanierung habe man ohne unkalkulierbare Belastungen für kommenden Generationen gestaltet. So würden die derzeit historisch niedrigen Zinsen für den gesamten Finanzierungszeitraum gesichert und Anschlussfinanzierungen, die unter Umständen in eine Hochzinsphase fallen und so die Maßnahme verteuern würden, vermieden.

Solides Polster für laufendes Haushaltsjahr

Dass es um die Finanzen der Stadt derzeit gut bestellt ist, zeige auch der Jahresabschluss 2018. „Mit einem leichten Überschuss von knapp sechs Millionen Euro haben wir auch in einem Haushaltsjahr, in dem viele Bedarfe notwendig geworden sind, gezeigt, dass die Themen aus Finanzsicht klar und sicher bearbeitet werden“, erläutert Eva Weber. So habe man die notwendig gewordenen rund drei Millionen Euro im Rahmen des versäumten Antrags im Amt für Kinder, Jugend und Familie aus dem laufenden Haushalt 2018 finanzieren können. Auch Erfordernisse vor allem aus dem Bereich der Schulsanierungen und der Errichtung von Kitas, konnten umgesetzt werden. „Gemeinsam mit den für 2019 erhöhten Schlüsselzuweisungen kann die Stadt Augsburg mit einem soliden Polster das laufende Haushaltsjahr bestreiten“, so Weber abschließend.

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Zweiter Nachtragshaushalt 2018 vor Verabschiedung

Am 15. Oktober stehen im städtischen Finanzausschuss die Beratungen des zweiten Nachtragshaushalts 2018 auf der Agenda Die Hauptpunkte: Schulen, Sport und Stadtteil-Entwicklung. „Der zweite Nachtragshaushalt 2018 dient der Anpassung der Haushaltsansätze aus dem zweiten Jahr des Doppelhaushalts 2017/2018 sowie aus dem im März 2018 rechtskräftig gewordenen ersten Nachtragshaushalt 2018 an die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Entwicklungen“, […]

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„Tag der Hochzeit“: Rechnungsprüfungsamt sieht Rechtsverstoß gegen Gleichheitsgrundsatz und das Gebot der wirtschaftlichen Haushaltsführung

Laut Stadtrat Volker Schafitel moniert das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Augsburg die sogenannten „Bürgermeisterhochzeiten“, die von Oberbürgermeister Kurt Gribl, Bürgermeisterin Eva Weber und Bürgermeister Stefan Kiefer offenbar gebührenfrei im Rathaus durchgeführt wurden. In den Genuss dieser Geschenkaktion der Stadt kamen ausgeloste Paare, die anschließend über den „Traum, kostenlos im Goldenen Saal zu heiraten“ ins Schwärmen kamen. […]

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Fördergeld-Desaster: Stadt gibt Erklärung ab

OB Dr. Kurt Gribl und Sozialbürgermeister Dr. Stefan Kiefer gaben am heutigen Freitag eine Erklärung zur möglichen Rückzahlung von Bundeszuschüssen für Kinderbetreuung ab. Es geht konkret um den verspätet eingereichten städtischen Fördegeldantrag in Höhe von 28,5 Millionen Euro. Dabei wird klargestellt, dass keine Rückforderungen des Bundes existieren und auch keine Verzögerung im Bundesministerium festzustellen ist. Zu […]

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28 Millionen-Desaster: Landtag ändert Gesetz, Stadt kommt mit blauem Auge davon

Lex Augsburg: Gesetzesänderung erspart der Stadt eine Rückzahlung von 28,5 Millionen

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Städtische Altenhilfe erreicht 2017 bestes Jahresergebnis

Die Altenhilfe der Stadt Augsburg erreicht 2017 das beste Jahresergebnis: das ermittelte Defizit konnte auf 465.000 Euro verringert werden Durch einen konsequenten Konsolidierungsplan und ein strategisch ausgerichtetes Belegungsmanagement ist es der Altenhilfe der Stadt Augsburg gelungen, den Betrieb im Jahr 2017 in das erfolgreichste Geschäftsjahr seit seiner Gründung zu führen. Erstmals konnte der städtische Eigenbetrieb […]

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Kiefer unter Druck: Pro Augsburg fordert personelle Konsequenzen

Der Druck auf Sozialreferent Stefan Kiefer erhöht sich. Pro Augsburg mahnt personelle Konsequenzen im Fall des nicht fristgerecht beantragten 28,5 Millionen- Zuschusses für die Kindertagesstätten der freien Träger an Die Fraktion Pro Augsburg kritisiert via Pressemitteilung im Fördergeld-Desaster gravierende Mängel in der Organisation und mahnt personelle Konsequenzen an. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Holzapfel stellt dazu fest, dass die Verwaltung […]

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Erster Nachtragshaushalt 2018: Regierung von Schwaben gibt grünes Licht

Die Regierung von Schwaben hat mit Schreiben vom 23. März den Ersten Nachtragshaushalt 2018 (Zweiter Nachtrag zum Doppelhaushalt 2017/2018) der Stadt Augsburg rechtsaufsichtlich genehmigt. Das Zahlenwerk ist ausgeglichen und hat in Einnahmen und Ausgaben jeweils ein Änderungsvolumen von + 29,1 Millionen Euro. Davon entfallen 19,8 Mio. Euro auf die laufenden Positionen des Verwaltungshaushalts. Das Volumen […]

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Fördergeld-Desaster: Kiefer im Feuer

Die Verfristung eines Förderantrags, die der Stadt teuer zu stehen kommen könnte, sorgt für hohe Wellen. Nach der Entdeckung (das Versäumnis ist seit 22. Februar 2018 innerhalb der Verwaltung bekannt) und Veröffentlichung in der DAZ gab es zahlreiche telefonische Nachfragen. Inzwischen hat auch die Stadt eine Pressemitteilung veröffentlicht – mit einem lapidaren Hoffnungsorakel von Sozialreferent […]

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Muss die Stadt 28,5 Millionen Euro Fördergelder zurückzahlen?

Vor zirka drei Wochen informierte Sozialreferent Stefan Kiefer den Ältestenrat des Augsburger Stadtrats darüber, dass das Jugend- und Familienamt (Amtsleiterin: Sabine Nölke-Schaufler) den höchsten Einzelförderantrag der Stadt verspätet eingereicht hat. Deshalb fordert nun nach Informationen der DAZ der Freistaat die bereits bewilligte und überwiesene Summe von zirka 28,5 Millionen Euro von der Stadt zurück. Der […]

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