Ausschuss-Sitze: Wie sieht die Berechnung im Detail aus?
Der Stadtrat hat 14 auf einzelne Themenbereiche spezialisierte Ausschüsse. Diese sind kleiner als der Gesamtstadtrat, sollen aber die politischen Gruppierungen im Verhältnis ihrer Größe im Stadtrat repräsentieren. Die Berechnung der Sitz-Anzahl in den Ausschüssen erfolgt mit dem Verfahren nach Hare/Niemeyer. Die Frage ist:
Was genau ist das Verfahren nach Hare/Niemeyer und wie sieht die Berechnung im Detail aus?
Ausgeleuchtet:
Das Verfahren nach Hare/Niemeyer ist eine Proportionalmethode zur fairen Sitzverteilung, bei der zuerst Sitze nach ganzen Vorkommazahlen verteilt werden und die Restsitze an die Gruppen mit den höchsten Nachkommawerten gehen.
En détail:
Rechtsgrundlage für die Besetzung der Ausschüsse des Stadtrats ist die Geschäftsordnung der städtischen Gremien (GeschO).
In § 8 GeschO ist festgelegt, dass der Stadtrat die Zahl und die Aufgaben der Ausschüsse, ihre Stärke sowie die jeweiligen Mitglieder bestimmt.
In den Ausschüssen müssen die Fraktionen, Gruppen und Ausschussgemeinschaften nach dem Verhältnis ihrer Stärke im Stadtrat vertreten sein. Bei der Verteilung der Ausschusssitze ist das Verfahren nach Hare/Niemeyer anzuwenden.
Das Verfahren nach Hare/Niemeyer
Das Verfahren nach Hare/Niemeyer ist ein mathematisch faires Modell, das den Wählerwillen präzise in eine proportionale Sitzverteilung übersetzt.
Dabei wird die Stärke jeder Gruppe im Verhältnis zur Gesamtgröße des Gremiums berechnet, was zunächst zu exakten Quoten mit Nachkommastellen führt.
Im ersten Schritt erhält jede Gruppierung so viele Sitze, wie die ganze Zahl vor ihrem Komma angibt.
Die verbleibenden Restsitze werden anschließend in der Reihenfolge der höchsten Nachkommastellen verteilt, bis der Ausschuss vollständig besetzt ist.
Die Ausschussgröße macht den Unterschied
14 Ausschüsse gibt es, z.B. den Bauausschuss, den Finanzausschuss und den Kulturausschuss. Mit Ausnahme des 20-köpfigen Jugendhilfeausschusses haben alle Ausschüsse 13 Mitglieder. Die Ausschussgröße war unter OB Dr. Kurt Gribl von zuvor 12 auf 13 Mitglieder erhöht worden, um der Partei Die Linke, die mit 2 Sitzen im Stadtrat vertreten war, die aktive Teilnahme an Ausschuss-Sitzungen zu ermöglichen.
Die neue Stadtregierung unter Dr. Florian Freund will diese Entwicklung zurückdrehen und zur Ausschussgröße von 12 Mitgliedern zurückkehren. Für die 2-köpfige Ausschussgemeinschaft aus Augsburg in Bürgerhand und V-Partei³ macht dies den entscheidenden Unterschied: sie wäre dann in den Ausschüssen nicht vertreten.
Vergleich Ausschuss-Besetzung mit 13 bzw. 12 Mitgliedern
In 13-köpfigen Ausschüssen hätte die zweiköpfige Gemeinschaft aus Augsburg in Bürgerhand und V-Partei³ einen Sitz:
Besetzung 13-köpfiger Ausschüsse mit AiB/V-Partei³
In 12-köpfigen Ausschüssen würde der Sitz von Augsburg in Bürgerhand/ V-Partei³ verloren gehen. Für die anderen Gruppierungen ändert sich nichts.
Besetzung 12-köpfiger Ausschüsse ohne AiB/V-Partei³ (Grafiken: DAZ)