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Mittwoch, 08.07.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Lokalpolitik

Stadtrat: Kurt geht, Eva kommt – und bringt neue Referenten und neue Referatszuschnitte mit

“Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne” heißt es bei Hermann Hesse. Damit wird gern umschifft , dass man dem Ende einer Ära nicht hinterher weinen sollte. Die lebendigste Illustration dieser Volksweisheiten ist nach einer Kommunalwahl die formale Schlüsselübergabe des scheidenden Bürgermeisters an den kommenden – normalerweise.

Kurt Gribl © DAZ

Normalerweise ist für den Amtswechsel an der Spitze von Bayerns drittgrößter Stadt ein feierlicher Festakt im Goldenen Saal vorgesehen. Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens und der sozialen Kontakte, fand der Amtswechsel am gestrigen Donnerstag in reduzierter Form statt. Er wurde im Internet auf dem städtischen Facebook-Kanal gestreamt und im städtischen Internetportal archiviert.

„Mein Abschied ist selbstbestimmt, dennoch ist er auch mit Wehmut verbunden. Viele von Ihnen haben mich unterstützt und einen großen Beitrag zu einem guten Miteinander geleistet. Dafür bin ich dankbar. Ich war gerne Ihr OB – mit Leib und Seele“, so Kurt Gribl.

Eva Weber: „Ich habe Respekt vor der Verantwortung“

Jetzt in diesen Minuten, kurz nach Mitternacht, beginnt am 1. Mai die Amtszeit von Augsburgs neuer Oberbürgermeisterin Eva Weber. Sie wendet sich Corona-bedingt in einer Videoansprache heute an die Stadtgesellschaft: „Zunächst einmal bin ich sehr dankbar für das Vertrauen, das mir die Augsburgerinnen und Augsburger mit ihren Stimmen geschenkt haben. Ich fühle Demut bei diesem Wahlergebnis und habe Respekt vor der Verantwortung, die das Amt mit sich bringt. Und ich habe auch einen kleinen Abschiedsschmerz, weil Kurt Gribl, als enger Begleiter der zurückliegenden zwölf Jahre, nun nicht mehr in meinem Arbeitsalltag dabei sein wird. Ich werde ihn vermissen. Doch bei allem: Die Freude auf alles, was kommt, überwiegt.“

Die neue Oberbürgermeisterin weist dabei auch auf die Anforderungen jeder neuen Stadtratsperiode hin. Mit einem starken Wirtschaftsstandort, Schulsanierungen, Mobilität und Klimaschutz benennt sie Kernthemen der kommenden Stadtratsperiode. „Und ich möchte, dass das Thema Bürgerbeteiligung einen neuen Stellenwert erhält“, so Weber.

Erste Sitzung: Vereidigung der neuen Oberbürgermeisterin, Wahl der Referenten, Vorstellung der neuen Referatszuschnitte

Referatsgeschäftsverteilung: Vorgesehenes Organigramm

Am Montag, 4. Mai, findet ab 10 Uhr im Kongress am Park die konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrats statt. Im Mittelpunkt der Tagesordnung steht die Vereidigung von Eva Weber als neuer Augsburger Oberbürgermeisterin durch Bernd Kränzle als an Lebens- und Dienstjahren ältestes Stadtratsmitglied. Er wird ihr auch – mit Abstand – symbolisch die Amtskette übergeben. Der feierliche Akt wird ebenfalls als Live-Stream im städtischen Internetportal und auf dem Facebook-Kanal der Stadt zur Verfügung gestellt.

Die Wahl der weiteren Bürgermeister, die Referatsgeschäftsverteilung sowie die Wahl und Vereidigung der berufsmäßigen Stadträte und Stadträtinnen (Referenten und Referentinnen) sind weitere  Tagesordnungspunkte im Rahmen der konstituierenden Sitzung. Gewählt werden sollen Roland Barth (Finanzen), Wolfgang Hübschle (Wirtschaft), Gerd Merkle (Bau), Frank Pintsch (Ordnung) Martina Wild (Bürgermeisterin/Bildung), Reiner Erben (Umwelt). Referat 3 und 5 sollen ausgeschrieben werden. Auch darüber muss der Stadtrat befinden.

Kiefer würde aus der SPD/Linke Fraktion austreten, würde er erneut zum Sozialreferenten gewählt

Die neue SPD/Linke Fraktion wird dem Antrag auf Ausschreibung des Sozialreferats nicht folgen, sondern den aktuellen Sozialreferenten Stefan Kiefer (SPD) vorschlagen. Kiefer würde als parteiübergreifende Person kandidieren und im Falle seiner Wahl nach Informationen der DAZ aus der SPD/Linke Fraktion austreten. Mit dieser “Flurfunk-Ankündigung” könnte Kiefer möglicherweise Wähler aus dem bürgerlichen Lager generieren. Die neue Fraktion der Bürgerlichen Mitte hat bereits durchblicken lassen, dass sie Kiefer geschlossen wählen werde. Mit den Stimmen der AfD und einigen Einzelstadträten, könnte Kiefer somit über 20 Stimmen erhalten und einen indirekten Achtungserfolg erzielen. Indirekt deshalb, weil wohl der weiterführende Antrag der Antrag auf Ausschreibung ist und zuerst abgestimmt wird.

Bernd Kränzle soll als Sportbeauftragter das Kulturreferat entlasten

Dirk Wurm (SPD) und Thomas Weitzel (CSU) könnten sich ebenfalls als “Hinterhandreferenten” zur Verfügung stellen, ihre Wahlchancen gingen allerdings gegen Null. Eva Weber und die Schwarz-Grüne Stadtregierung haben die Referatszuschnitte ohnehin dergestalt intensiv verändert, sodass auch die alten Referenten eine längere Einarbeitungszeit in Anspruch nehmen müssten, würden sie gewählt.

Bernd Kränzle soll neben Martina Wild soll zum Bürgermeister gewählt werden. Kränzle wird in dieser Funktion alles andere als ein Grußonkel sein, sondern der “Mann für alle Fälle”. So soll er als neuer Sportbeauftragter der Stadt mit dem Fokus auf die Vereine den neuen Kulturreferenten entlasten. Mit dieser Volte reagierten Weber und Co. auf harsche Kritik von allen Seiten in Sachen Kulturreferat, dem der Sport untergeschoben wurde. Der Sachverhalt, dass Frieden, Religionen und Erinnerungskultur vom Kulturreferat ins OB-Referat transformiert wurden, stand ebenfalls in der Kritik.