DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Donnerstag, 24.09.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Samstagsdemonstrationen: Stadt Augsburg verurteilt Verstöße gegen geltende Hygieneregeln und nennt Verhalten „inakzeptabel“

Stadt und Polizei evaluieren das Demo-Geschehen und beraten über geeignete Maßnahmen in Sachen Vermeidung: Man müsse der Vernunft auf die Sprünge helfen, so Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber.

Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch Bildquelle: Stadt Augsburg

Das Verhalten vieler Demonstranten auf dem Augsburger Rathausplatz am vergangenen Samstag wird von Oberbürgermeisterin Eva Weber scharf gerügt: „Augsburg gehört zu den Großstädten in Deutschland mit vergleichsweise niedrigen Corona-Infektionszahlen. Das gilt sowohl in absoluten Zahlen als auch für die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Eine solch positive Entwicklung lassen wir uns durch eine ignorante, lauthalse und rücksichtslose Minderheit, wie sie am Samstag aufgetreten ist, nicht kaputt machen. Die Zeche bezahlen Menschen, die unseren Schutz als Gesellschaft am meisten brauchen. Hier sind Haltung und Disziplin üben angezeigt. Das heißt: Mund-Nase-Bedeckung tragen und mindestens 1.50 Meter Abstand halten. Es geht hier nicht darum, das Demonstrationsrecht oder andere Grundrechte in Frage zu stellen, sondern um das Einhalten zwingender Hygieneregeln und um Vernunft, um die weitere Verbreitung des Virus einzudämmen.“

Verhalten zieht Infektionsausbreitung nach sich

Derzeit untersuchen Polizei und der Freistaat Bayern zusammen mit den großen bayerischen Städten das Geschehen vom Samstag, um geeignete Maßnahmen zu entwickeln. Wie Ordnungsreferent Frank Pintsch hervorhebt, ist das Demonstrationsrecht ein zentraler Bestandteil unseres Rechtsstaats. „Versammlungen in Corona-Zeiten waren bislang von großem Verantwortungsbewusstsein der Veranstaltungsleitungen getragen, so dass das Abstandsgebot ohne weiteres gewahrt werden konnte. Am Samstag wurde zum Teil wohl ganz bewusst gegen die geltenden Hygieneregeln verstoßen, die allerdings Teil des Genehmigungsbescheids waren. Aus Sicht der Stadt Augsburg ist dies unverantwortlich gegenüber der Gesundheit und dem Lebensschutz vieler Bürgerinnen und Bürger. Ein solches Vorgehen gefährdet die bisherigen Erfolge beim Infektionsschutz und zieht eine weitere Ausbreitung des Virus in Augsburg nach sich“, so Pintsch.

Ein Schlag gegen alle, die verantwortungsbewusst handeln und sich solidarisch zeigen

Das Ganze sei zugleich „ein Schlag gegen alle Bürgerinnen und Bürger, die sich diszipliniert und verantwortungsbewusst an der Eingrenzung des Virus beteiligen und solidarisch zeigen. Dass wenige Personen eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürger in erhöhte Gefahr bringen, ist inakzeptabel.“