DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Donnerstag, 01.05.2025 - Jahrgang 17 - www.daz-augsburg.de

Demo

Marsch für Menschenrechte kommt heute nach Augsburg

„Kein Mensch ist illegal – wir bleiben alle“ lautet das Motto des Flüchtlingsmarsches, der heute in Augsburg ankommt. Auf ihrem nicht immer einfachen Weg von Franken nach München wollen die Flüchtlinge auf ihre Situation aufmerksam machen und gegen diese demonstrieren.

Von Rebecca Steinhart

Logo refugeestruggle.org

Logo auf refugeestruggle.org


Wird über Immigranten in Deutschland diskutiert, geht es in der Debatte meist um mangelnden Integrationswillen und um den Aufbau von Parallelgesellschaften. Dass es gerade politischen Flüchtlingen durch die Umstände oft nicht anders möglich ist, können sich viele Menschen hier nicht vorstellen. Die strengen Auflagen, unter denen Asylbewerber in Deutschland zu leben haben, gehören nicht zu den beliebten Themen im Wahlkampf.

Nach einem Selbstmord kämpfen Flüchtlinge für ihre Rechte



Asylsuchende beklagen die widrigen Lebensumstände, mit denen sie in Deutschland konfrontiert sind. Sie müssen in Heimen leben, dürfen sich nicht frei im Land bewegen, dürfen nicht arbeiten oder studieren. Im vergangenen Jahr hat sich ein Non Citizen – so nennen sich die Flüchtlinge selbst – das Leben genommen, weil er die Situation nicht mehr ertragen konnte. Anschließend formte sich eine Protestbewegung in deren Folge heute ein Flüchtlingsmarsch in Augsburg Station macht.

Residenzpflicht wird zum – überwindbaren – Hindernis

Bereits letztes Jahr machte so der Flüchtlingsmarsch von Würzburg nach Berlin Schlagzeilen. Dieses Jahr findet die Bewegung innerhalb von Bayern statt. Um die Öffentlichkeit zu erreichen und zu bewegen haben sich am 20. August zwei Gruppen von Flüchtlingen aus den verschiedensten Krisenländern von Würzburg und von Bayreuth aus aufgemacht, um bei Protestmärschen bis München auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Der Marsch ist nicht immer einfach für die Non Citizens: einige wurden von der Polizei beschuldigt, gegen ihre Residenzpflicht verstoßen zu haben und wieder in ihre Stadt zurückgebracht. Ferner können sie im Anschluss ein Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren auf sich zukommen sehen. Schließlich ist es einem Asylbewerber in Deutschland nicht ohne Weiteres gestattet, sich außerhalb seines zugewiesenen Landkreises zu bewegen. Dagegen demonstrieren die Flüchtlinge und deswegen sind viele Zurückgeschickte trotzdem zur Gruppe zurückgekehrt.

Kundgebung auf dem Rathausplatz in Augsburg

Auf den Zwischenstopps in verschiedenen Städten gibt es Kundgebungen. Der Flüchtlingsmarsch aus Würzburg erreicht heute Augsburg. Am Samstagmorgen (10.30 Uhr) wird es auf dem Rathausplatz eine von den Linken angemeldete Demonstration geben. Kurzfristig hat die Stadt Augsburg den Flüchtlingen Schlafplätze vermittelt – über das Sozialamt wird ein Stockwerk im Servatiusstift zur Verfügung gestellt.

Stadt Augsburg stellt Unterkunft für Flüchtlinge bereit



Im weiteren Verlauf des Samstags geht es weiter in Richtung München, wo der Flüchtlingsmarsch am Dienstag seinen Abschluss findet. Nach ihrem zweiwöchigen Marsch wird die Gruppe, die auf ihrem Weg durch Bayern trotz der Residenzpflicht gewachsen ist, dort am Dienstagabend ihre auf diesem Marsch letzte Kundgebung für mehr Menschrechte halten.

Details und Hintergrundinformationen zu der Protestbewegung gibt es auf der offiziellen Homepage.

gesamten Beitrag lesen »



Fukushima: Demonstration in Günzburg

„Abschalten vor dem Gau“, unter diesem Titel steht eine Anti-Atom-Demonstration am morgigen Samstag, 9. März, in Günzburg, am zweiten Jahrestag von Fukushima. „Günzburg ist wie auch Augsburg vom benachbarten größten und gefährlichstem AKW Deutschlands bedroht“, wie es in einer Pressemitteilung des Bund Naturschutz heißt. Um 14 Uhr findet am Günzburger Marktplatz eine Kundgebung statt. Hauptredner […]

gesamten Beitrag lesen »



Heute um 13.30 Uhr Demo gegen Studiengebühren

Zu einer Demonstration gegen Studiengebühren rufen die Augsburger Piraten in Zusammenarbeit mit dem Augsburger Bündnis gegen Studiengebühren auf. Die Demonstration bildet den Auftakt zum Volksbegehren „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen“, für das seit heute, 17. Januar um 10 Uhr und noch bis 30. Januar in den Bürgerämtern unterschrieben werden kann. Die Studiengebühren von bis zu […]

gesamten Beitrag lesen »



Aktionstag gegen Demokratieabbau

Am heutigen Mittwoch, 14. November findet europaweit ein Aktionstag gegen den Abbau von Demokratie und Sozialstaat statt. Auch Augsburg beteiligt sich. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer protestieren am Aktionstag dagegen, dass Sozialleistungen zusammengestrichen werden, die kleinen Leute für die Finanzkrise zahlen, während Banken mit Milliarden unterstützt und die Steuern für die Reichen gesenkt werden. In Augsburg findet […]

gesamten Beitrag lesen »



Linke Jugend: Aufruf zum GEMA-Protest

Die Augsburger Linksjugend ruft anlässlich der GEMA-Tarifreform zu einer Kundgebung auf. „Für viele kleinere und mittlere Clubs ergäbe die GEMA-Tarifreform Gebühren in existenzgefährdender Höhe. Auch die Clubszene in Augsburg wäre betroffen“, so Frederik Hintermayr vom Landesvorstand der Linken. Es sei von einer „Verfünf-, Verzehn- oder gar Verfünfzehnfachung der Gebühren“ die Rede. Die Linke sei allerdings […]

gesamten Beitrag lesen »



Augsburg zeigt sich intolerant

20 Minuten Pfeifkonzert für die NPD
200 Demonstranten fanden sich am heutigen Dienstag vormittag „für Toleranz – gegen Rechtsradikalismus“ vor dem Stadttheater zusammen. Anlass war eine fast gleichzeitig stattfindende Kundgebung der NPD, die für den Austritt Deutschlands aus dem Euro warb. Unter den Teilnehmern waren auch zahlreiche Stadtpolitiker: Sozialreferent Max Weinkamm, Schulreferent Hermann Köhler, die Stadträte […]

gesamten Beitrag lesen »



NPD-Aufmarsch löst Gegenaktion aus

Zu einer Kundgebung „Für Toleranz – gegen Rechtsradikalismus“ am heutigen Dienstag, 31. Juli um 10.30 Uhr am Kennedyplatz (Theatervorplatz) ruft das Bündnis für Menschenwürde Augsburg-Schwaben e.V. auf. Auch die Stadt und die Grünen haben sich gestern dem Aufruf angeschlossen. Die Veranstaltung richtet sich gegen die am heutigen Dienstag von 11 bis 13 Uhr auf dem […]

gesamten Beitrag lesen »



NPD-Demo: Ullrich unter Beschuss

Die Demonstration einer 27-köpfigen Gruppe rechtsradikaler Demonstranten am vergangenen Samstag in der Augsburger Innenstadt soll am morgigen Donnerstag im Stadtrat thematisiert werden.
Die beiden Stadträte der Linken haben für die kommende Stadtratssitzung diesbezüglich einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Karl-Heinz Schneider (SPD) hat die Demonstration als eine „ungeheuerliche Provokation“ eingestuft und das Informationsverhalten der Stadt als „Verharmlosung“ bewertet. […]

gesamten Beitrag lesen »



NPD-Demo: Grüne und attac kritisieren Stadt

Während am gestrigen Samstag beim Umzug „Karneval der Welten“ kulturelle Vielfalt zum Ausdruck kam, fand in der Annastraße am frühen Nachmittag ein Aufmarsch einer Gruppe Neonazis statt.
„Unser Volk stirbt aus.“ So eine Parole der zirka zwanzigköpfigen Schar rechtsradikaler Demonstranten. Attac Augsburg und der Stadtverband der Grünen nehmen nun die Stadt in die Pflicht und wollen wissen, wie es dazu kommen konnte. […]

gesamten Beitrag lesen »



Dritte Demo gegen ACTA

Kundgebung am Samstag, 9. Juni um 14 Uhr auf dem Augsburger Rathausplatz Die Augsburger Piraten und Bündnis 90/Die Grünen rufen zur dritten heuer in Augsburg stattfindenden Demo gegen das internationale Handelsabkommen ACTA auf, mit dem Produktpiraterie bekämpft werden soll. Die Kundgebung ist Teil des europaweiten Aktionstags gegen das Vertragswerk. Nach Ansicht der Piraten gefährdet ACTA […]

gesamten Beitrag lesen »