Gericht bestätigt Bestellung von Tatjana Dörfler zur Bildungs- und Kulturreferentin
Das Augsburger Verwaltungsgericht hat die Rechtmäßigkeit der Bestellung von Stadträtin Tatjana Dörfler (SPD) zur Referentin für Bildung und Kultur bestätigt. Die Regierungskooperation aus SPD/ÖDP/Volt, CSU, Freien Wählern und Generation Aux/FDP/Die Partei begrüßt die Entscheidung und wirft der früheren Stadtregierung von Grünen und CSU Blockade vor.
Von Bruno Stubenrauch
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Die Klage von Jürgen Enninger, dem ehemaligen Kultur- und Sportreferenten, sowie von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Bestellung Dörflers sei damit unbegründet gewesen, so die Koalition in einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag. Das Gericht habe die Rechtsauffassung der Stadt in allen wesentlichen Punkten gestützt.
Die Regierungskooperation sieht in der Entscheidung eine Bestätigung ihres Handelns: „Die Bestellung erfolgte auf Grundlage eines ordnungsgemäßen und transparenten Verfahrens“, heißt es in der Mitteilung.
Kritik an der früheren Stadtregierung
In der gemeinsamen Erklärung kritisieren die beteiligten Fraktionen den ehemaligen Kultur- und Sportreferenten Jürgen Enninger sowie die Grünen scharf. Der Versuch, „die Arbeitsfähigkeit der neuen Stadtregierung über Monate hinweg zu verzögern und zentrale Personalentscheidungen in Frage zu stellen, ist damit gescheitert“, so die Fraktionsvorsitzenden. Diese Blockade habe wertvolle Zeit gekostet – „Zeit, die Augsburg angesichts der großen Herausforderungen in Bildung und Kultur dringend benötigt.“
Stimmen aus der Koalition
Leo Dietz, Fraktionsvorsitzender der CSU, betonte: „Nun besteht die notwendige Klarheit, um den Blick gemeinsam nach vorne zu richten.“
Lara Hammer und Benjamin Adam, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD/ÖDP/Volt, erklärten: „Augsburg braucht eine starke Bildungs- und Kulturpolitik. Tatjana Dörfler ist die ideale Person für diese Aufgabe.“
Hannes Aigner, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, forderte, die politische Auseinandersetzung an dieser Stelle zu beenden. „Jetzt zählt, dass das Referat seine Arbeit aufnehmen kann.“