Die geplante Abstimmung über den Vorschlag zur EU-Chatkontrolle im Rat der Europäischen Union am 14. Oktober 2025 wurde kurzfristig abgesagt und damit vorerst gestoppt.
Von Bruno Stubenrauch
Ausschlaggebend war vor allem, dass Deutschland gemeinsam mit mehreren anderen Mitgliedstaaten seine ablehnende Haltung signalisiert hatte. Damit fehlte der Ratspräsidentschaft die erforderliche Mehrheit für eine Verabschiedung des Gesetzes. Der Entwurf ist damit zunächst gescheitert.
Allerdings wird bereits über einen neuen Abstimmungstermin am 6. und 7. Dezember 2025 spekuliert. Bis dahin könnte ein überarbeiteter Kompromissvorschlag vorgelegt werden.
Die sogenannte Chatkontrolle gilt als hoch umstritten (DAZ berichtete). Sie sieht eine weitreichende, anlasslose Überwachung privater Kommunikation vor, um Missbrauchsdarstellungen im Netz zu bekämpfen. Kritiker warnen indes vor einem gravierenden Eingriff in die Grundrechte und einer Gefährdung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.
Am Samstag, 11. Oktober, steht Augsburg ganz im Zeichen des Internationalen Mädchentags. Unter dem Motto „She*topia“ lädt der Runde Tisch Mädchenarbeit Mädchen und Frauen bis 27 zu einem bunten Programm an zwei Orten ein. Von 11 bis 16 Uhr verwandelt sich der Martin-Luther-Platz in einen lebendigen Infopoint mit Mitmachaktionen wie der „Hopes & Dreams“-Wand, an […]
Die FDP hat eine Petition gestartet, um gegen die geplanten EU-weiten Regelungen zur sogenannten Chatkontrolle zu protestieren. Die Liberalen sehen darin eine massive Bedrohung der digitalen Privatsphäre und der Freiheit aller Bürger. Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal sollen verpflichtet werden, Nachrichten vor dem verschlüsselten Versenden auf verdächtige Inhalte zu scannen. Von Bruno Stubenrauch Screenshot Petitionsseite, […]
Vom 16. bis 29. September reiste eine zehnköpfige Jugenddelegation aus Augsburg nach Japan, um die Beziehungen zu den Partnerstädten Amagasaki und Nagahama nach vierjähriger pandemiebedingter Pause wieder aufzunehmen. Von Bruno Stubenrauch Die Jugenddelegation vor der Burg Hikone – Foto: Yannik Knab / Stadt Augsburg Die jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 25 Jahren wurden […]
Die Wohnbaugruppe Augsburg (WBG), das größte Wohnungsunternehmen der Stadt, hat ihren Geschäftsbericht für 2024 vorgelegt. Er zeigt ein Jahr zwischen Aufbruch und Ernüchterung. Von Bruno Stubenrauch Screenshot Geschäftsbericht WBG, Seiten 5+6 Ein Meilenstein für die WBG war der Umzug in die neue Firmenzentrale an der Bürgermeister-Ackermann-Straße. Nach fast 100 Jahren im Schuberthof arbeiten nun alle 185 Beschäftigten […]
Das Büro für Nachhaltigkeit der Stadt Augsburg lädt am Dienstag, 23. September, um 17 Uhr ins Zeughaus (Zeugplatz 4) ein. Vorgestellt werden die Strukturen und Aktivitäten des Augsburger Nachhaltigkeitsnetzwerks. Auch die verschiedenen Agenda-Gruppen sind vor Ort und geben Einblicke in ihre Arbeit sowie Möglichkeiten zum Mitmachen. Von Bruno Stubenrauch Anne Schuester, ehrenamtliche Agendasprecherin und aktiv in der Ständigen […]
Noch immer tragen die meisten Straßen und Denkmäler Namen von Männern, erzählen deren Geschichten. Frauen bleiben im Stadtbild oft unsichtbar. Der neue „Frauen-Stadtplan Augsburg“ setzt dieser Schieflage etwas entgegen. Darüber hinaus informiert er über frauenspezifische Alltagsangebote. Frauen*-Stadtplan Augsburg – Cover Der Plan ist ein Werkzeug feministischer Stadtpolitik. Er zeigt nicht nur weibliche Biografien und Erinnerungsorte, […]
Die Grüne Jugend Augsburg hat am 28. August mit einer Pressemitteilung eine weitreichende Diskussion über die Zukunft des Augsburger Zoos angestoßen – und damit ein breites Echo in der Parteienlandschaft ausgelöst. Schlagzeilen wie „Grüne Jugend will Augsburger Zoo schließen“ greifen dabei allerdings zu kurz. Von Bruno Stubenrauch Breitmaulnashörner im Augsburger Zoo – Foto: DAZ Die Forderungen […]
Ein Unfall, eine schwere Krankheit – und plötzlich kann man nicht mehr selbst entscheiden. Wer bestimmt dann über medizinische Behandlungen oder rechtliche Fragen? Damit der eigene Wille auch in solchen Situationen zählt, lädt der Augsburger Hospiz- und Palliativversorgung e.V. am Dienstag, 23. September, zu einer Informationsveranstaltung in den Augustanasaal im Annahof ein. Unter dem Titel […]
Vom 5. bis 28. September verwandelt sich Augsburg wieder in eine große Freiluftbühne: „Play Me, Augsburg“ lädt Passanten ein, auf künstlerisch gestalteten Straßenklavieren zu musizieren. Schon zum neunten Mal bringt das Projekt Musik mitten in die Stadt – spontan und für alle. Von Bruno Stubenrauch Klavier auf der Sandfläche am Kö – Foto: DAZ-Archiv Neun […]
