Mit 39 gegen 15 Stimmen der Grünen, Linken, nCSM und Teilen der SPD beschloss der Stadtrat gestern die Aufnahme eines Investitionsdarlehens für die Möblierung der seit kurzem in Bau befindlichen Pflegeeinrichtung in Lechhausen (DAZ berichtete). Gegenüber der DAZ kritisierte Sozialreferent Max Weinkamm das Abstimmverhalten der Möbelgegner als „herrliche Glosse“: „Ich baue ein Haus, aber ich darf es nicht einrichten“. Die Möbelgegner im Stadtrat begründeten ihre Haltung damit, bereits gegen den Bau der Senioreneinrichtung an sich gewesen zu sein.
MdL Linus Förster (SPD) kritisiert Umsetzung Seit fünf Monaten gibt es die Bayerische Ehrenamtskarte, mit der ehrenamtlich Tätige Vergünstigungen z.B. beim Eintritt in Bäder oder Museen erhalten sollen. Doch an der Umsetzung hapert es: Bisher machen nur 35 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte mit. Augsburg ist nicht darunter. Der Landtagsabgeordnete Dr. Linus Förster (SPD) […]
Auf einer Veranstaltung des Gesprächsforums 50plus versprach Kulturreferent Peter Grab, sich für die Ausgabe von kostenlosen Theater- und Konzertkarten für Bedürftige einzusetzen. Bei allen Verhandlungen und Planungen im Bereich des Stadttheaters und der Freilichtbühne würden laut Grab auch benachteiligte Bevölkerungsgruppen nicht vergessen. Angedacht sei, eine karitative Einrichtung mit der Aufgabe zu betrauen, nicht abgerufene Eintrittskarten […]
Der Integrationsbeirat der Stadt Augsburg lädt am heutigen Montagabend, 30. Januar, zu seiner 7. öffentlichen Vollversammlung ins Rathaus ein. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Vorstandes, die Neubesetzung der Ausschüsse wegen Ausscheiden und Nachrücken eines Mitglieds und die Ersatzbenennung eines Delegierten zur AGABY (Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns). Anschließend finden Aussprachen unter […]
Dass Peter Feininger sehr lange ein dogmatischer Kommunist war und ist, flammt in seinem gesprochenem und geschrieben Wort nicht selten leicht erkennbar auf. 1978 „bewarb“ sich Feininger für den Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW) um das Amt des Augsburger Oberbürgermeisters und 2002 für die PDS als Direktkandidat um den Einzug in den Deutschen Bundestag. Heute ist […]
Am morgigen Dienstag, 10. Januar 2012 findet in der Neuen Stadtbücherei eine Informationsveranstaltung der Stadtratsgruppe der Linken statt. Thema: Sozialticket in Augsburg. Beginn: 19.30 Uhr, Eintritt frei. Alexander Süßmair (MdB und Stadtrat) und Benjamin Clamroth (Stadtrat) werden zum Stand der Diskussion über ein Sozialticket in Augsburg und die Positionen der LINKEN informieren. Dagmar Henn (Stadträtin aus München) und Birgit […]
In einer von Fraktionschefin Beate Schabert-Zeidler und von Nico Kummer, dem 1. Vorsitzenden des Vereins Pro Augsburg unterzeichneten Stellungnahme erhielt Peter Grab gestern uneingeschränkte politische Unterstützung. Peter Grab „in Zusammenhang mit der Leugnung oder Verharmlosung des Genozids an den Armeniern zu bringen und ihm enge Verbindungen zu ultranationalistischen Gruppierungen wie den Grauen Wölfen anzudichten, ist […]
Gerhard Schmid, Beisitzer im Bezirksvorstand der Augsburger CSU und dort zuständig für Integration/Migration sowie stellvertretender Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Augsburg-West hat uns darauf hingewiesen, dass ein Textteil seiner ersten Pressemitteilung falsch verarbeitet wurde. Das ist zutreffend. Dabei handelte es sich um folgende Passage: Das sind vor allem Anhänger islamischer und türkischer Gruppen“, so Schmid, der davon […]
In der Diskussion um eine mögliche Abschaffung des Integrationsbeirats fordert die Grüne Stadtratsfraktion und der Arbeitskreis Migration der Augsburger Grünen eine inhaltliche Weiterentwicklung des Gremiums. „Die Interessen von Menschen, die aus anderen Ländern nach Augsburg gekommen sind, müssen in die politische Diskussion einfließen können. Der Integrationsbeirat ist für viele das einzige demokratisch legitimierte Gremium in […]
Die Stadt Augsburg distanziert sich deutlich von dem bisherigen Wirken des Integrationsbeirates und übt politischen Druck auf das zuletzt schwer in der Kritik gestandene Gremium aus. Die Stadt Augsburg hat den Integrationsbeirat in einem offiziellen Schreiben „an den Vorstand und alle Mitglieder im Integrationsbeirat“ dazu aufgefordert, seine „allerletzte Chance“ wahrzunehmen und „zeitnah und überzeugend zu […]
