Augsburg bekommt eine Schwarz-Grüne Stadtregierung! CSU und Grüne haben ihre „vertieften Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen“, wie es in einer gemeinsamen Stellungnahme heißt. Doch offensichtlich wollen beide Parteien die SPD in die Regierung einbinden.
Das neue Dreierbündnis wird wohl so aussehen © DAZ
„CSU und Bündnis 90/Die Grünen haben ihre vertieften Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Die 12-köpfige Leitungsgruppe hat die unterschiedlichen Ansatzpunkte aus den Wahlprogrammen und Facharbeitsgruppen, die eine Woche lang intensiv getagt haben, zusammengetragen, analysiert und verhandelt und einen guten gemeinsamen Weg gefunden. CSU und Grüne werden sehr zeitnah gemeinsam das Gespräch mit der SPD suchen und führen. Die Sondierungsgruppe wird nun das Ergebnis einschließlich der Resultate aus dem Gespräch mit der SPD jeweils in ihren parteiinternen Gremien beraten, diskutieren und abstimmen. Die CSU wird einen Beschluss im Bezirksvorstand herbeiführen. Die Grünen werden das Verhandlungsergebnis in einer schriftlichen Mitgliederbefragung zur Abstimmung stellen.“
So die aktuelle Stellungnahme der zukünftigen Regierungsparteien, die mit der SPD wohl einen dritten Partner in ihr Regierungsbündnis einbauen wollen.
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Artikel vom
10.04.2020
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
In Augsburg bildet sich aktuell eine Schwarz-Grüne Stadtregierung, die sich vor sich selbst fürchtet Von Siegfried Zagler Anders kann man das derzeitige Szenario kaum interpretieren: Acht Arbeitsgruppen mit jeweils drei Personen pro Partei suchen inhaltlich nach gemeinsamen Schnittmengen, die am Ende der kommenden Wochen den Entscheidergremien der Parteien geliefert werden, die dann darüber befinden sollen, […]
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05.04.2020
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar, Lokalpolitik, Parteien
Die Augsburger FDP geht in Sachen Bahnpark auf Konfrontationskurs und plädiert für eine „sinnvolle Nutzung“ Die Augsburger FDP bedauert die Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes (EBA), das Gelände südlich des Bahnparks im Hochfeld nicht für Wohnbebauung und Gewerbeansiedlung freizugeben. Gleichzeitig werfen die Liberalen Baureferent Gerd Merkle (CSU) vor, mit seiner negativen Stellungnahme gegenüber dem EBA den Bau […]
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01.04.2020
| Autor: sz
Rubrik: Baukultur, Lokalpolitik, Parteien
Es ist auf dramatische Art und Weise eingetreten, womit man rechnen musste: In Bayern wurde gewählt, während die Bundesregierung bekannt gab, am morgigen Montag die Grenzen zu den Nachbarstaaten zu schließen, um einer weiteren Verbreitung des Virus entgegen zu wirken. Von Siegfried Zagler Die Bayerische Kommunalwahl stand und steht im Schatten der gefährlichen Virusbedrohung. Angesichts […]
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Artikel vom
15.03.2020
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
Offiziell ist das Aus der fünf Privatschulen besiegelt. Doch hinter den Kulissen laufen Rettungsbemühungen. Die Eltern wollen für den Erhalt kämpfen. Von Stefanie Schoene Bei der Hermann-Schmid-Akademie (HSA) überschlagen sich die Ereignisse. Erst am Freitag, 6. März gab Familie Schmid, bestehend aus dem HSA-Geschäftsführer Hermann Schmid und der Prokuristin, seiner Tochter Nicole Schmid, die Schließung […]
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Artikel vom
14.03.2020
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Sozialpolitik