Für ein gutes Jahr 2011
Aufbruchsstimmung beim Neujahrsempfang
v.l.: Reiner Erben (Stadtratsfraktion), Claudia Roth (Bundesvorsitzende), Matthias Strobel (Vorstandssprecher)
Die Grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth benannte beim Neujahrsempfang der Augsburger Grünen die Herausforderung der nächsten Monate. “Wir werden in diesem Jahr weiter hart an unseren Inhalten arbeiten. Diese sind und bleiben die Basis für die guten Umfragewerte unserer Partei.” Zuvor hatte der Vorsitzende der Augsburger Stadtratsfraktion, Reiner Erben, eine wenig schmeichelhafte Zwischenbilanz der Arbeit der Stadtregierung gezogen: “Uns fehlt eine Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit und in vielen Fällen ist keine politische Steuerung erkennbar.”
Claudia Roth nannte die Verbindung von Ökologie und Ökonomie als wichtiges Thema für den Grünen Zukunftsprozess: “Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Klimaschutz kein Schönwetterthema ist, sondern dass damit auch hunderttausende von Arbeitsplätzen geschaffen werden können.” Zentral ist auch, diese Themen mit der Sozialen Frage zu verbinden: “Es kann nicht sein, dass sich nur reiche Menschen gesunde Lebensmittel oder energetisch sanierte Wohnungen leisten können.”
Schließlich sieht Claudia Roth die Stärkung der Kommunen als wichtiges Feld um eine gerechte und verantwortliche Politik zu erreichen. Nur wenn die Kommunen finanziell gut ausgestattet sind, können sie eine umfassende Daseinsvorsorge ermöglichen: “Mit den Steuersenkungen der letzten Jahre wurden die Menschen kaum entlastet. Sie brachten aber nur weitere Belastungen für die Kommunen. Das kann so nicht weitergehen, denn einen schlanken Staat können sich nur Reiche leisten.”
Reiner Erben formulierte für die Stadtratsfraktion Wünsche für das Jahr 2011. So solle der Innovationspark mit dem Schwerpunkt nachhaltiges Wirtschaften zu einem Markenzeichen der Umweltstadt Augsburg werden. Angesichts vieler ungelöster Probleme beim Umbau des Curt-Frenzel-Stadions und beim Theater forderte er einen Neustart der Stadtregierung: “So kann es nicht weitergehen.”