Anfrage zum Staatstheater: überrumpelte Fragesteller im Stadtrat
Am 28. Oktober hatten die SPD, die Fraktion Bürgerliche Mitte und sieben Einzelstadträte eine inhaltlich umfangreiche gemeinsame Anfrage zum Sachstand der Feststellungsklage und den Kosten der Theatersanierung gestellt. Die Anfrage sollte von der Verwaltung bis zur Stadtratssitzung am 30. Oktober beantwortet werden. Dass sie tatsächlich beantwortet wurde, hat die Fragesteller offensichtlich überrascht.
Von Bruno Stubenrauch
Während Oberbürgermeisterin Eva Weber sich bei der Verwaltung für die rasche Beantwortung der Anfrage innerhalb von nur zwei Tagen bedankte, gab es auf Seiten der Fragesteller nur enttäuschte Reaktionen. Das Baureferat beantwortete nämlich die Anfrage, die im Stil „kleiner Anfragen“ an den Bundestag gehalten war, im gleichen Stil und ließ damit den latent enthaltenen Vorwurf der Intransparenz elegant von sich abperlen.
Ergänzend zu den von Baureferent Steffen Kercher im Stadtrat mündlich vorgetragenen Antworten stellte die Bauverwaltung zwei Aktenordner zur unmittelbaren Einsicht im Sitzungssaal bereit; der Baureferent bot eine Sitzungsunterbrechung an. Weitere elf Ordner stünden im Baureferat zur Verfügung.
„Intention nicht verstanden“
Die Fragesteller zeigten sich allerdings durch die Bank vom Prozedere enttäuscht. Einsicht in die Akten wollte niemand nehmen. Die Intention der Anfrage sei nicht verstanden worden, so der Tenor bei den Fragestellern. „Was soll ich als Stadtrat jetzt den besorgten Bürgern sagen?“ fasste Peter Hummel (Freie Wähler) das Dilemma der Fragesteller zusammen. Der Tagesordnungspunkt endete in unterkühltem Dissens.
Da in der Stadtratssitzung auch die fehlende Bereitstellung der Antworten in Schriftform bemängelt wurde, veröffentlicht die DAZ ein kombiniertes Dokument, das den Anfragetext und kursiv die Antworten der Bauverwaltung enthält. So können sich die Leser selbst ein Bild machen.
ANF/25/61648 (Anfrage und Antworten)
