Die Augsburger Zeitung

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DAZ-Archiv vom 14. Januar 2018 • www.daz-augsburg.de

Quo vadis SPD? - Augsburger Jusos geißeln Sondierungsergebnis

Augsburger Jusos verurteilen Vorgehen der Parteispitze und vertreten die Auffassung, dass “ein gemeinsames Regieren mit der Union unmöglich ist”.

Anna Rasehorn und Silke Högg (v.l.)

Anna Rasehorn und Silke Högg (v.l.)

Ob es nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition zu einer Neuauflage der Groko von CDU/CSU/SPD kommt, ist derzeit offen, auch wenn es aktuell danach aussieht, da sich die gesamte Bundes-SPD-Führungsspitze nach den Sondierungsgesprächen bereit erklärt hat, einen erneuten Anlauf zu unternehmen. Feststeht dagegen, dass durch den Wechselkurs der SPD-Spitze die Partei vor einer Zerreißprobe steht. Mit Sachsen Anhalt hat sich der erste Landesverband dem großen SPD-Parteitag am 21. Januar bereits gegen eine Groko positioniert, die Bundes-Jusos ebenfalls und nun schießen die Augsburger Jusos scharf.

“Die Jusos Augsburg und Schwaben sind schockiert über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche.” - So beginnt eine Pressemeldung der Jungsozialisten vom heutigen Abend. Im weiteren Text lässt der schwäbische SPD-Nachwuchs kein gutes Haar an den Sondierungsergebnissen: “Ergebnisoffen sollte die Parteispitze der SPD mit der Union verhandeln – so das Versprechen an die Parteibasis. Natascha Kohnen, Vorsitzende der BayernSPD, sprach am Bundesparteitag davon, den Verhandlungstisch zu verlassen, wenn der SPD das Ergebnis nicht passt. Davon war nach fünf Tagen Sondierungsgesprächen nichts mehr zu hören. Ebenso wenig war in dem Sondierungspapier von roten Linien zu lesen, die die Parteispitze ziehen wolle. Keine Bürgerversicherung, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, keine Rentenreform – dafür die Stärkung der privaten Rentenversicherung, die Abschaffung des Soli und eine Obergrenze, die euphemistisch als „Spanne von 180.000 bis 220.000“ Geflüchteten bezeichnet wird.”


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