Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

DAZ-Archiv vom 31. Mai 2017 • www.daz-augsburg.de

VGH-Urteil: Schafitel will Fragestellung des ersten Bürgerbegehrens als Grundsatzbeschluss

Stadtrat Volker Schafitel hat als erster Oppositionspolitiker Stellung zur Begründung des VGH-Urteil in Sachen Fusion bezogen.

Volker Schafitel (c) DAZ

Volker Schafitel (c) DAZ

Schafitel pocht in einer Pressemitteilung darauf, dass die Stadt nun die Pflicht habe, einen der Fragestellung entsprechenden Grundsatzbeschluss herbeizuführen. Das vorliegende Urteil erläutere die Rechtslage eindeutig zugunsten der Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ und gegen den Mehrheitsbeschluss des Stadtrates vom 23. April 2015, der das Bürgerbegehren als unzulässig zurückwies, so Schafitel, der mit OB Gribl und dem Stadtrat hart ins Gericht geht.

“OB Gribl legte nach eigenem Bekunden im Stadtrat auf dieses Urteil besonderen Wert. Er begründete dies damit, dass durch das Urteil Klarheit und Deutlichkeit in die Rechtslage käme, und man sich künftig besser orientieren könne. - Allerdings zeigt dieses Urteil, dass die Deutlichkeit der Rechtslage schon vorher bestand. Schließlich gründet das Urteil auf der bestehenden Rechtslage. Vielmehr ist es so, dass die Stadtregierung mit ihren Juristen samt dem OB als Jurist in Unkenntnis der bestehenden bzw. mit eigener Auslegung der Rechtslage gegen die Bürgerinitiative entschieden hat.” So Schafitel in seiner gestrigen Stellungnahme, in der er auch Bernd Kränzle kritisiert: “Die Bemerkung des CSU-Fraktionssitzenden (und Juristen) im Stadtrat nach Bekanntwerden der VGH-Entscheidung, man müsse mit Zöllner (Vorsitzender Richter VGH Dr. Zöllner) mal ein ernstes Wort sprechen, zeigt ein gewisses Einflussdenken in die grundgesetzlich verankerte Gewaltenteilung und die Zuversicht, als Machtkoalition selbst auf Gerichtsurteile und Richter Einfluss nehmen zu können. Das Ersturteil des VG-Augsburg scheint diesen Glauben beflügelt zu haben.”


“Nicht ohne uns!”

Im Rahmen des Internationalen Kindertags und in Kooperation mit dem Bildungsbündnis Augsburg zeigt das Thalia Kino am Donnerstag, den 1. Juni 2017 ab 18 Uhr den Kinofilm „Nicht ohne uns!“

Dieser Film handelt von der Zukunft unseres Planeten, die von unseren Kindern einmal mitgestaltet wird.  Das Filmprojekt von Walter Sittler und Sigrid Klausmann wurde beim Erfurter [...]

weiterlesen »

Der Geist der Gemeindeordnung steht höher als politisches Marketing

Warum OB Kurt Gribl und der Augsburger Stadtrat der Bürgerschaft eine Entschuldigung schulden

Kommentar von Siegfried Zagler

Am 12. Juli 2015 untersagte die Augsburger Bürgerschaft eine angestrebte Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg und Erdgas Schwaben. 72 Prozent der abgegeben Stimmen verhinderten ein energiepolitisches Vorhaben, für das sich Augsburgs Oberbürgermeister dergestalt ins Zeug legte, dass [...]

weiterlesen »


VGH: Urteilsbegründung zur Fusion liegt vor

Die heute öffentlich gewordene Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichtshofs führt dazu, dass die Stadt Hausaufgaben zu bewältigen hat - und führt möglicherweise zu einem zweiten Bürgerbegehren in Sachen Fusion.

Von Siegfried Zagler

Vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof haben die Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ und die Stadt Augsburg mit der schriftlichen Urteilsbegründung des Gerichts endgültig Bescheid darüber erhalten, dass die [...]

weiterlesen »

“Kurt Gribl hat sich nicht auf privater Ebene mit Zurückhaltung und im Konjunktiv geäußert”

Bruno Marcon im DAZ-Interview

Bruno Marcon ist in Augsburg einer der führenden Köpfe der globalisierungskritischen Organisation attac. Als sich die Augsburger Stadtregierung im Winter 2015 aufmachte, eine Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und Erdgas Schwaben umzusetzen, hielt Marcon mit einer Bürgerinitiative dagegen - und zwang mit einem siegreichen Bürgerentscheid die Stadtwerke, Oberbürgermeister Kurt Gribl und [...]

weiterlesen »


Mozartfest: Das große Finale mit Mozart und Strauss „reloaded“

Das Abschlusskonzert des Mozartfestes 2017 schlägt den Bogen mit viel Verve, hochklassigen Solisten und Stargast Steven Isserlis von Strawinski über Mozart zu Richard Strauss

Von Halrun Reinholz

Zum Abschied zog das Mozartfest noch einmal alle Register. In der gut besetzten Kongresshalle hatte sich viel Stadtprominenz eingefunden, auch Oberbürgermeister Gribl, der das städtische Festival in einem kurzen Grußwort [...]

weiterlesen »


© 2017 DAZ V1.0 •• Realisiert mit WordPress