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DAZ-Archiv vom 27. April 2017 • www.daz-augsburg.de

“Mit diesem System drückt sich die Stadtregierung um eine konkrete Erfolgsbilanz”

INTERVIEW MIT VOLKER SCHAFITEL

In dieser Woche gehen die letzten Selbstinszenierungsshows der Stadtregierung über die Bühne: Oberbürgermeister Kurt Gribl und die Referenten stellen der geladenen Presse zur Halbzeit ihre geleistete Arbeit vor, deren Bewertung von OB Gribl und den Referenten in “zwanglosen Gesprächen” selbst angestellt werden. Es handelt sich dabei um eine Vortragskunst, die nur noch marginal zwischen Gespräch, Diskurs und Verkaufsmarketing unterscheidet. Doch damit nicht genug: In der zweiten Maiwoche wird die SPD-Fraktion im Rathaus mithilfe einer Agentur diese neue politische Unkultur (”Halbzeitbrunch”) mit einer speziell entwickelten Dramaturgie auf die Spitze treiben. Das Ziel des Polittheaters lässt sich nämlich schwer in selbst gesetzte Worte fassen: Welchen Anteil hat die SPD-Fraktion an der Rathauspolitik?

Dass das Verschwinden einer Rathausopposition nicht nur bedenklich ist, sondern zum Niedergang einer unersetzlichen politischen Debattenkultur führt, ist als Geburtsfehler der aktuellen Rathausregierung angelegt. Dass sich in Augsburg die Kunst der politischen Debatte aufgelöst hat, ist ein fragwürdiger Verdienst von OB Kurt Gribl, der, so Volker Schafitel (FW) im DAZ-Interview, “den Stadtrat von einem Beratungsgremium in ein Abstimmungsgremium umorganisiert hat.” Damit werde gewährleistet, dass sich Erfolge, die keine realen Erfolge sind und nicht bilanzierbar sind, als politische Erfolge darstellen lassen.



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