DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 08.10.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

12 Jahre Guantánamo …

…und ein Film zum Thema im Thalia




Guantánamo? Da war doch was … Unter dem Titel “Remember Guantánamo?” erinnert Amnesty International am kommenden Samstag, 11. Januar an das Gefangenenlager auf Kuba, das nun schon 12 Jahre lang existiert. Nach einer kurzen Einführung zum Thema folgt der Film “5 Jahre Leben”. Er erzählt die Geschichte von Murat Kurnaz, der unschuldig und ohne Anklage im Gefangenenlager Guantánamo saß. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit zu einer kleinen Diskussion sowie einen Amnesty-Infostand im Foyer, an dem sich Besucher (und potentielle Unterstützer, die aktiv bei Amnesty mitarbeiten möchten) weiter informieren können. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.

Mit dem Filmabend möchte Amnesty International auf die seit zwölf Jahren in Guantánamo begangenen Menschenrechtsverletzungen aufmerksam machen. “5 Jahre Leben” ist die Verfilmung von Murat Kurnaz’ Autobiografie. Da ihm unterstellt wurde, ein islamistischer Terrorist zu sein, wurde Kurnaz von Januar 2002 bis August 2006 ohne Anklage in dem US-Internierungslager auf Kuba festgehalten. Er wurde wiederholt gefoltert, unter anderem durch Schläge, erzwungenen Schlafentzug und dem “Waterboarding” ähnliche Praktiken.

Am 11. Januar 2002 brachten die US-Behörden die ersten Gefangenen in das Gefangenenlager. Seitdem wurden dort etwa 800 Männer inhaftiert. Nur einer von ihnen wurde vor ein Zivilgericht in den USA gestellt. In einigen Fällen verkündeten Militärkommissionen nach unfairen Verfahren ihr Urteil. Mehrere Häftlinge haben sich selbst an US-Gerichte gewandt, um prüfen zu lassen, ob ihre Haft rechtmäßig ist. In wenigen Fällen hatten sie Erfolg und wurden entlassen. Doch die große Mehrheit der Gefangenen wurde niemals vor einem Gericht angeklagt, hat niemals ein rechtsstaatliches Verfahren erhalten.

Obamas nicht eingelöstes Versprechen

Barack Obama hatte als Präsident der Vereinigten Staaten 2009 angekündigt, das US-Gefangenenlager auf Kuba bis Januar 2010 schließen zu wollen. Tatsächlich beendete er Folterpraktiken, ließ Geheimgefängnisse weltweit schließen und setzte die Verfahren vor den umstrittenen Militärkommissionen vorübergehend aus. Zwölf Jahre nach der Eröffnung Guantánamos und vier Jahre nach Obamas ursprünglich gesetzter Frist zur Schließung des Lagers sind dort jedoch noch immer 164 Männer inhaftiert.

Einer davon ist der jemenitische Staatsbürger Hussain Salem Mohammed Almerfedi. Er wird seit zehn Jahren vom US-Militär in Guantánamo aufgrund des Vorwurfs, Al-Quaida unterstützt zu haben, festgehalten. Er bestreitet dies, wurde auch nie angeklagt oder für irgendein Vergehen vor Gericht gestellt. 2010 urteilte ein US-Bundesrichter, dass seine Inhaftierung rechtswidrig sei und ordnete seine Freilassung an. Die Regierung legte erfolgreich Berufung gegen dieses Urteil ein. Der Oberste Gerichtshof der USA weigert sich, den Fall zu überprüfen. Amnesty International fordert die umgehende Freilassung von Hussain Almerfedi. Des Weiteren fordert Amnesty International, das Gefangenenlager zu schließen und alle Gefangenen entweder freizulassen oder in einem fairen Verfahren einer Straftat anzuklagen.

Um eine möglichst große Öffentlichkeit zu erreichen, veranstaltet Amnesty International weitere Filmvorführungen zu Guantánamo im Bezirk Schwaben. Orte und Termine sind unter www.amnesty-augsburg.de zu finden.