Am 17. Februar kommt es vor dem Augsburger Amtsgericht zur Hauptverhandlung gegen den Schriftsteller und Punk-Sänger Arno Loeb wegen Verleumdung des Augsburger Oberbürgermeisters Dr. Kurt Gribl.
Loeb hatte als Herausgeber der satirischen Augsburger Skandal-Zeitung Gerüchte um angebliche Seitensprünge und außereheliche Kinder des OB aufgegriffen. Arno Loeb in einer Pressemitteilung dazu: „Ich habe dieses Gerücht nicht aufgebracht. Die Augsburger Skandal-Zeitung hat es erst im Juli 2008 veröffentlicht, als es längst Stadtgespräch in Augsburg war und auch im Internet darüber schon was stand“.
Geht es nach Arno Loeb, so sollen OB Dr. Kurt Gribl, seine Frau Susanne, Ex-OB Dr. Paul Wengert, seine Frau Bärbel sowie führende Politiker der großen Fraktionen als Zeugen geladen werden. Arno Loeb hofft, dass die Richterin Gabriele Holzer mit Hilfe dieser Zeugen die „Gerüchte-Quelle“ finden und so den „bisher größten Augsburger Polit-Sex-Skandal“ aufklären kann.
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Artikel vom
09.02.2009
| Autor: bs
Rubrik: Gerichtsreport, Kurznachrichten
Nach Auskunft des Baureferats hat die Stadt Augsburg gegen die am 1. September bekanntgegebene Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts innerhalb der Zweiwochenfrist Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Das Verwaltungsgericht hatte die Einstellung der Bauarbeiten, die mit der planabweichenden Überbauung des Gehwegs begründet worden war, für rechtswidrig erklärt. Fristbedingt war es nicht möglich, die nächste Stadtratsitzung abzuwarten. Nach […]
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Artikel vom
16.09.2008
| Autor: bs
Rubrik: Baukultur, Gerichtsreport, Kurznachrichten
Das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg hat am 1. September festgestellt, dass der am 29. April 2008 verhängte Baustopp für die Treppe am Fünffingerlesturm nach der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren vorgenommenen summarischen Überprüfung rechtswidrig ist. Für das Gericht war nicht erkennbar, dass die altaugsburggesellschaft planabweichend den Gehweg vor dem Turm teilweise überbauen wolle. Aus den genehmigten Bauvorlagen in […]
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Artikel vom
02.09.2008
| Autor: admin
Rubrik: Baukultur, Gerichtsreport