DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Montag, 13.10.2025 - Jahrgang 17 - www.daz-augsburg.de

Parteien

Stadtrat: SPD/DIE LINKE fordert ein datenbasiertes Parkraummanagement

Die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion fordert ein datenbasiertes Parkraummanagement und stößt dabei auf Wohlwollen seitens der Stadtregierung: „Die Stadt will Einsatzmöglichkeiten prüfen und weiterverfolgen“, wie es in einer Erklärung der sozialen Fraktion heißt.

Freund florian

Dr. Florian Freund

Mit einem Antrag hat die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion die Einführung eines datenbasierten Parkraummanagements gefordert. Die Stadtverwaltung beabsichtigt in Teilen dem Antrag zu folgen.

„Auch, wenn unser Antrag aus finanziellen Gründen nicht in allen Teilen umgesetzt wird, freut es meine Fraktion, dass das Thema Parkraummanagement weiterverfolgt wird. Das Management von Parkraum ist ein drängendes und wichtiges Zukunftsthema für die Stadt Augsburg. Bereits heute ist ein Drittel des Verkehrsaufkommens in deutschen Städten auf Parksuchverkehr zurückzuführen und so auch in Augsburg. Die Belastungen durch den Verkehr und die daraus hervorgehenden Emissionen erfordern aus meiner Sicht einen dringenden Handlungsbedarf. Ein Parkleitsystem alleine reicht nicht aus. Erfahrungen zeigen, dass der Parkplatzsuchverkehr in den umliegenden Gebieten nicht in der Form abgenommen hat, wie erwartet. Das Parkraummanagement bezweckt eine Steuerung der Nachfrage nach Stellplätzen mit dem Ziel, die Verkehrsbelastung zu reduzieren. So zeigen Maßnahmen für die Innenstädte von beispielsweise Wien, Gelsenkirchen, Köln und Tübingen Wirkung, indem die durchschnittliche Parkplatzsuchzeit massiv reduziert werden konnte.“ So das Statement von Fraktionschef Florian Freund.

Die Bauverwaltung sieht den größten Nutzen des beantragten datenbasierten Parkraummanagements in der Reduzierung von unerwünschten Parksuchverkehr in Kombination mit der Sicherstellung der Erreichbarkeit und eines angepassten Parkraumangebots für Bewohner. Aus diesem Grund wird die Verwaltung mit der Geschäftsstelle Smart City entsprechende Einsatzmöglichkeiten prüfen und weiterverfolgen.

 

gesamten Beitrag lesen »



Enninger: „Kultur ist keine Kirsche im Kuchen, sondern die Hefe im Teig“

Am vergangenen Donnerstag war Claudia Roth (Staatsministerin für Kultur und Medien) im Zeughaus zu Gast. Gemeinsam mit Jürgen Enninger, Referent der Stadt Augsburg für Kultur, Sport und Welterbe sprach Roth über die Zukunft der Kultur in Augsburg. Unter dem Motto „Kultur in Krisenzeiten“ gaben Roth und Enninger einen Ausblick auf Fördermöglichkeiten, wagten einen Blick in […]

gesamten Beitrag lesen »



Sportkind-Desaster – OB Eva Weber im Feuer der Kritik der Opposition: „So etwas kennen wir nur aus Bananenrepubliken“

Wie zu erwarten war, steht am heutigen Mittwoch Eva Weber bezüglich ihres Vorgehens in Sachen Sportkind im Feuer der Kritik. Die Opposition wirft ihr „wenig Demokratieverständnis“ und „Querschießen“ vor, während die Regierungsparteien auffällig laut schweigen und  auch Baureferent Gerd Merkle nicht zur Sache spricht. Von Siegfried Zagler Wie vielfach auf allen Kanälen berichtet wurde, hat […]

gesamten Beitrag lesen »



Radweg in Hermanstraße soll „verstetigt“ werden

Der nicht ganz unumstrittene Radweg in der Augsburger Hermanstraße soll bleiben und ausgebaut werden. Die Regierungsparteien der Augsburger Stadtregierung (CSU/Grüne) befürworten eine ausgeweitete zweite Versuchsphase, die heute im Bauausschuss beschlossen werden soll.  Der provisorische Radweg in der Hermanstraße, der im Juli 2021 als Verkehrsversuch abmarkiert wurde (Versuchsphase I), soll voraussichtlich ab 2023 verstetigt werden. Darüber stimmt […]

gesamten Beitrag lesen »



Theatersanierung: Opposition greift Stadtregierung an

Die Sanierung des Staatstheaters wird sich weiter verzögern und deutlich teurer werden als ursprünglich geplant. Dies war die Kernbotschaft einer dreistündigen Informationsveranstaltung der Stadt am vergangenen Montag. Nun kritisiert die SPD/DIE LINKE- die soziale Fraktion die sprachliche Darstellung von Baureferent Gerd Merkle sowie die „aus dem Ruder laufende Kosten“ des Gesamtprojekts. „Um bei Kostensteigerungen von […]

gesamten Beitrag lesen »



Fall Merkle: FDP besteht auf „gerichtliche Klärung“

Die Beauftragung einer externen Prüfung durch eine Anwaltskanzlei im „Fall Merkle“, die der Mai-Stadtrat gestern beschlossen hat, wurde heute von der Augsburger FDP kommentiert. Die FDP Augsburg erneuert ihre Forderung nach einer gerichtlichen Klärung des Vorgangs.  „Eine weitere Prüfung wird Zeit kosten und vermutlich kaum neue Erkenntnisse bringen, ob die Überstundenansprüche von Baureferent Gerd Merkle […]

gesamten Beitrag lesen »



Fall Merkle: FDP vermisst städtischen Aufklärungswillen und fordert OB Weber zum Handeln auf

Die FDP Augsburg kritisiert die aus ihrer Sicht lückenhafte Informationspolitik der Stadt in der Überstundenaffäre um Baureferent Gerd Merkle Die öffentlichen Erklärungsversuche des Personalreferenten Frank Pintsch aktuell in der Augsburger Allgemeinen seien nicht viel mehr als eine Wiederholung der bisher bekannt gegebenen Informationshäppchen und trügen nichts zur Auflösung der Widersprüche bei, so die Augsburger FDP […]

gesamten Beitrag lesen »



CSU: Generalsekretär Mayer tritt zurück

Noch am vergangenen Freitag wurde er in seiner Eigenschaft als Staatssekretär a.D. bei den Feierlichkeiten zur Wiedereröffnung der Augsburger Kanustrecke auf das Gruppenbild mit Dame aufgenommen und später eben von der Dame (Augsburgs CSU-OB Eva Weber) aufgefordert, auch eine Rede zu halten, was er gerne tat. Am Dienstag nun folgte der tiefe Fall von CSU-Generalsekretär […]

gesamten Beitrag lesen »



Zwei Jahre schwarz-grüne Regierung in Augsburg: Resümee der Koalitionäre

Nach zwei Jahren Zusammenarbeit im Augsburger Stadtrat blickten die Fraktionsvorsitzenden der CSU und der Grünen auf ihre ersten Jahre zurück und zogen – wen wunderts? – ein positives Fazit. Von Siegfried Zagler Die großen Herausforderungen wie Klimakrise, Energie- und Verkehrswende oder der Sanierungsstau in den städtischen Schulen und Sportstätten würden von CSU und Grünen gemeinsam […]

gesamten Beitrag lesen »



Überstunden-Desaster: Rathausopposition kritisiert OB Weber – FDP vermutet „individuelle Regelungen auf höchster Ebene“

Die SPD/Die Linke, die Bürgerliche Mitte (FW,FDP und Pro Augsburg) beharren weiter auf Aufklärung in Sachen Überstunden-Desaster. Florian Freund verwendete in einem Interview mit a-tv den Begriff  „Nebelkerzen“ bezüglich der städtischen Erklärungen zu dem Fiasko einer Überstundenabrechnung, die bis ins Jahr 1994 zurückreicht und zirka 4900 Überstunden umfasst. Für die Fraktionen Bürgerliche Mitte und SPD/Die […]

gesamten Beitrag lesen »