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Donnerstag, 18.04.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Losverfahren: Stadtrat macht sich lächerlich

Wie sich am vergangenen Donnerstag der Augsburger Stadtrat wieder einmal selbst ad absurdum geführt hat

Kommentar von Siegfried Zagler

Gemeint ist das Losverfahren unter den fraktionslosen Stadträten, das nötig geworden ist, weil ein Stadtrat (Peter Hummel) eine Fraktion verlassen hat (Bürgerliche Mitte). Manchmal führen Fraktionsaustritte dazu, dass sich die politischen Verhältnisse in den Ausschüssen verändern, also eine Fraktion einen Sitz verliert und eine andere einen dazu gewinnt. Das Wahlergebnis, der Wählerwille wird durch solche Manöver nicht mehr abgebildet, weshalb Fraktionsaussteigern zurecht nahegelegt wird, sie sollen nicht nur die Partei/Fraktion verlassen, sondern auch den Stadtrat.

Ersteres passiert öfter, letzteres nie. Durch Hummels Austritt hat sich im politischen Bereich nichts verändert. Alle Fraktionen behalten ihre Ausschusssitze, bis auf eine Ausnahme, nämlich den Ferienausschuss, in dem Hummels Ex-Fraktion zwei Sitze hatte und  davon einen abgeben musste. Geschenkt: Im Ferienausschuss wird nichts Wichtiges beschlossen.

Also musste nur noch Stadtrat Hummel “neu verräumt” werden, da er nicht mehr als Mitglied der Bürgerlichen Mitte firmiert, sondern als Einzelstadtrat. Das satzungsgemäße Prozedere dafür sieht so aus: Alle in Ausschüssen sitzende Einzelstadträte (mit Hummel acht an der Zahl) werden quasi aus ihren Ausschüssen “entfernt”, um in einem Losverfahren neu verteilt zu werden. Das Besondere dabei: Stadtrat X, der aus der Lostrommel für den Ausschuss A gezogen wurde, wird in die Lostrommel zurückgelegt. Dieses Verfahren könnte dazu führen, dass Stadtrat X per  Los in die Ausschüsse A,B,C,D,E,F gewählt wird und die anderen Einzelstadträte in keinen. Das ist nach Gauß zwar ziemlich unwahrscheinlich, aber immerhin möglich.

Stadträte, die sich zweieinhalb Jahre in eine komplexe Materie eingearbeitet haben, werden zum Beispiel – ohne ihr Zutun und ohne etwas falsch gemacht zu haben – vom Finanz- in den Ferienausschuss “versetzt”. Oder vom Sozialausschuss in den Wirtschaftsausschuss. Nun sollte man aber für die Augsburger Einzelstadträte deshalb nicht allzu viel Mitleid aufbringen, denn wären sie sich nicht zu fein für die Bildung einer Ausschussgemeinschaft gewesen, wären ihnen diese Versetzungsstrafen erspart geblieben.

Lisa McQueen (Die Partei), die bisher nicht durch Kompetenzauswüchse aufgefallen ist, sitzt seit Donnerstag in den wichtigsten Ausschüssen (Finanz-Bau- Sozialausschuss), während ein eher schwergewichtiger Stadtrat wie Peter Grab (WSA) von Fortuna komplett vergessen wurde und leer ausging. Vor dem Losverfahren saß der ehemalige Bürgermeister und Kulturreferent Grab im Kulturausschuss und im Sozialausschuss.

Würde man eine Glosse über die Launen des Schicksals schreiben, würde man schlecht im Vergleich zur Wirklichkeit aussehen. Peter Grab wurde durch Peter Hummels Irrfahrt nun sogar noch im Stadtrat angerempelt. Noch vor dem Losverfahren hatte Grab Hummel aufgefordert aus dem Stadtrat auszutreten – Grab wurde anschließend von Fortuna aus den Ausschüssen heraus genommen und ins Nirwana der Bedeutungslosigkeit verbannt, während Hummel immerhin ein Sitz im Allgemeinen Ausschuss geblieben ist.

Die politische Stadt ist um eine absurde Anekdote reicher, während die demokratischer Kultur des Augsburger Stadtrats eine weitere Delle zu verkraften hat.