„Ich bin davon überzeugt, dass die Neuverschuldung verantwortungslos ist“

Christian Moravcik im DAZ-Interview zur Finanzierung der Theatersanierung

Christian Moravcik: „Die Neuverschuldung überschreitet eine rote Linie“

Christian Moravcik hat sich als finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Finanzausschuss wie im Gesamtstadtrat einen ausgezeichneten Ruf als Finanzpolitiker und als Haushaltsexperte erarbeitet. Das galt für die vergangene Stadtratsperiode, in der sich die Grünen in der Opposition befanden und das gilt noch stärker für die aktuelle Stadtratsperiode, in der die Grünen einen Referenten stellen, und somit ein Teil der Regierung sind. Aus diesem Grund ist Moravciks Kritik an der Finanzpolitik der Stadtregierung, zu der er formal immer noch gehört, mehr als „nur“ ein Politikum erster Güte, viel mehr: Moravciks Kanonenschlag trifft „Mitten ins Herz“ der Stadtregierung, ist also ein Volltreffer mit Tiefenwirkung, der nicht nur prinzipiell das „Gestaltungsprinzip Schuldenmachen“ geißelt, sondern konkret das Finanzierungskonzept der Theatersanierung als „demokratiefeindlich und verantwortungslos“ angreift. „Das mit Moravcik trifft uns richtig hart“, sagt einer, der es wissen muss, nämlich der Fraktionschef der CSU, Bernd Kränzle. Christian Moravcik (32) gehört seit 2008 dem Stadtrat an, seine Berufsbezeichnung: Diplomgeograph (univ.). Sein Studium schloss der gebürtige Augsburger in diesem Jahr ab.

DAZ: Herr Moravcik, zu Beginn unseres Gesprächs, möchte ich Ihnen ein Kompliment machen: Ihr Ausscheiden aus dem Finanzausschuss wird nicht nur von den Grünen als Verlust begriffen, sondern auch von den anderen Parteien. Mit ihm verliere man ein wichtiges Korrektiv, so der Kanon der Mitglieder des Finanzausschusses. Wäre es nicht politisch wirksamer gewesen, weiterhin als Korrektiv zu agieren, statt auf den Modus „Fundamentaloppositionspolitiker“ umzuschalten, der Ihnen möglicherweise droht?

Moravcik: Um als „Korrektiv“ – wie Sie es ausdrücken – auf die großen Partner CSU und SPD einwirken zu können, ist eine Sache fundamental wichtig: Die eigene Fraktion muss hinter der Position des finanzpolitischen Sprechers stehen. Die Grüne Stadtratsfraktion möchte jedoch die Schuldenpolitik mittragen. In dieser Situation können sie sich dann nur noch entscheiden, den Kurs entgegen ihrer eigenen Überzeugung mitzugehen, oder ehrlich zu sagen, dass es hier um eine so grundsätzliche Entscheidung der Finanzpolitik geht, die ich für verantwortungslos halte und nicht vertreten kann. Dass ich für mich daraus Konsequenzen zu ziehen habe, ist nichts Besonderes, sondern etwas Selbstverständliches. Sehen Sie das anders, Herr Zagler?

DAZ: Natürlich sehe ich das anders, aber das ist an dieser Stelle nicht von Bedeutung.

Moravcik. Der Druck auf mich war jedenfalls hoch und belastend. Die Entscheidung den Finanzausschuss nieder zu legen, war aber richtig und befreiend. Ein dauernder Konflikt zwischen Fraktionsdisziplin und eigener Gewissensentscheidung ist nicht leicht zu ertragen. Ich bin aber auch etwas enttäuscht. Ich hätte mit Hassmails a la „Kulturbanause“ bis „Totengräber des Theaters“ gerechnet (lacht), aber die Rückmeldungen sind bisher alle positiv ausgefallen.