Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Dienstag, 25.7.2017 • Nr. 206 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

CSU: Austrittsgerüchte um Schaal und Große

Seit einigen Tagen geht in der politischen Stadt das Gerücht um, dass die beiden CSU-Stadträte Thorsten Große und Rainer Schaal die CSU verlassen wollen, um eventuell zusammen mit Thorsten Kunze (parteilos) bei der Augsburger FDP eine neue Heimat zu finden.

"Überläufer brauchen wir nicht": FDP-Vorsitzende Katrin Michaelis

"Überläufer brauchen wir nicht": FDP-Vorsitzende Katrin Michaelis

Der aktuell einzige FDP-Stadtrat Markus Arnold hielt sich bedeckt. Er kenne zwar die Gerüchte, habe aber dazu nichts zu sagen, so Arnold. Ins gleiche Horn stoßen alle Beteiligten. Rainer Schaal sieht in der FDP zwar eine interessante und sympathische Partei, die sich wieder gut aufgestellt habe, zeigte aber gegenüber der DAZ keine Wechselambitionen. Auch Thorsten Große wollte das Gerücht nicht bestätigen: “Ich habe mit niemanden gesprochen”, so Große auf Anfrage. Kunze war für die DAZ nicht erreichbar. Bernd Kränzle, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion und bekannt unter dem Spitznamen “Mr. Klebstoff” will die Situation auch nicht kommentieren, da er davon ausgehe, dass bis zum Bezirksparteitag am kommenden Mittwoch ohnehin nichts passiere.


CSU-Ortsverband Mitte: Koller wird Nachfolger von Große

Thorsten Große tritt als Vorsitzender des mitgliederstärksten CSU-Ortsverbands zurück. Als Nachfolger wurde Gerd Koller gewählt.

Politisch empfindlich ist diese CSU-Personalrochade deshalb, weil Große seinen Rücktritt mit undemokratischen Umgangsformen innerhalb der Augsburger CSU begründet. Ausschlaggebend seien die Vorkommnisse auf der zurückliegenden West-Kreisvertreterversammlung, in der mit Duldung des anwesenden Volker Ullrich und OB Kurt Gribl die Delegierten [...]

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IHK: Stadt ist mit ihrem hohen Gewerbesteuerhebesatz deutlich im Nachteil

“Die Steuersätze müssen auch wieder sinken”, so lautet der Appell der schwäbischen IHK an die Stadt Augsburg.

Die Augsburger Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistungen machen mehrheitlich gute Geschäfte. Dies ist das Ergebnis der aktuellen IHK-Konjunkturumfrage. Und dies sei der Hauptgrund für die derzeit sprudelnden Steuereinnahmen der Stadt. Im laufenden Jahr rechne die städtische [...]

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SPD: Fraktion und Jusos sehen Modular-Standort bis 2020 im Wittelsbacher Park

Die Augsburger Jusos haben heute ein Statement abgegeben, in dem sie zusammen mit der SPD Fraktion bekräftigen, dass das Modularfestival bis 2020 im Wittelsbacher Park stattfinden soll.

“Die SPD-Fraktion hat sich im Hinblick auf die mangelnden Standortalternativen und aus Überzeugung zum Modular einstimmig dafür ausgesprochen, das Modular-Festival unter der Einhaltung der hohen Umweltauflagen vorerst bis 2020 [...]

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Entwicklungspolitik: Stadt Augsburg will Fluchtursachen bekämpfen

Dass die Kommunen Entwicklungspolitik leisten können, ist eine Idee des Bundes, die von der Stadt Augsburg aufgegriffen wird.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wirbt mit seiner “Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)” um Gemeinden und Städte, die ihrer Verantwortung in globalen Zusammenhängen gerecht werden möchten. Die Servicestelle fördert deshalb kommunale Entwicklungspartnerschaften [...]

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Augsburg hat einen neuen Integrationsbeirat

Mit der konstituierenden Sitzung am vergangenen Montag hat der neue Integrationsbeirat der Stadt Augsburg seine Arbeit aufgenommen. Im Zentrum der Vollversammlung des Beirats stand die Wahl des Vorstandes, der für die kommenden zwei Jahre die Geschäfte des Gremiums führen wird.

Zum Vorsitzenden wurde Maximilian Rothermel gewählt. Rothermel hat seine Wurzeln in Kolumbien und ist als Künstler [...]

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Festival: Standortfrage soll nach einem Bürgertalk entschieden werden - SPD spricht sich bereits jetzt für Wittelsbacher Park bis 2020 aus

Die Stadt will wegen des umstrittenen Standortes des Modularfestivals einen Bürgertalk abhalten. Die SPD hält davon nicht viel und will das Festival bis 2020 im Wittelsbacher Park verorten.

Die Zukunft des Standortes für das Jugend- und Popkulturfestival Modular bewegt die Gemüter und die Politik. Dies beweist die öffentliche Diskussion und eine Vielzahl an Zuschriften, [...]

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Kresslesmühle erhält Zuschuss in Millionenhöhe

Augsburg erhält vom Freistaat Bayern für die bauliche Sanierung der Kresslesmühle sowie für die Umsetzung der Sport- und Stadtgarten OASE im Quartier „Rechts der Wertach“ knapp 2,5 Mio. Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm.

Die Stadt Augsburg plant die Wiederbelebung der Kresslesmühle mit einer Kombination aus Beratung, Kulturangeboten, interkulturellen Treffpunkten und Gastronomie und beabsichtigt dort ein [...]

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Öffentlicher Nahverkehr: Stadtwerke wegen Tarifreform in der Kritik

Tarifgestaltung beim Augsburger Nahverkehr ist dringend notwendig, die geplante Tarifreform der Stadtwerke sei aber verfehlt. So der Kanon der Linken, der Jusos und der Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr Augsburg (ANA).

Statt mehr Tarifgerechtigkeit und echten Anreizen für Neukunden erreiche die geplante Reform, dass die vorhandenen Kunden in der Summe deutlich mehr bezahlen müssen, viele im Stadtgebiet [...]

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Pferseer Unterführung: Grüne machen Druck

Die Situation in und an der Pferseer Unterführung wird seit vielen Jahren als “problematisch und gefährlich” eingestuft und führt auf der verkehrspolitischen Ebene immer wieder zu Diskussionen. Geschehen ist dagegen nicht viel. Nun hat sich die Situation insbesondere am Tunnelausgang stadteinwärts weiter verschärft.

Der Grünen Stadtratsfraktion scheint deshalb großer Handlungsbedarf geboten: „Am Ende des Tunnels stadteinwärts [...]

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SPD-Landtagskandidatur: Ortsverein Lechhausen bringt Sibel Altunay ins Spiel

Margarete Heinrich wird mit hoher Wahrscheinlichkeit um die Nominierung zur Kandidatin für die Landtagswahl 2018 kämpfen müssen. Der Ortsverein Lechhausen hat sich in seiner turnusmäßigen Vorstandssitzung am gestrigen Mittwoch mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, mit Sibel Altunay eine zweite Kandidatin ins Rennen zu schicken.

Die Nominierungsaufstellung der Augsburger SPD soll im Herbst 2017 stattfinden - ein [...]

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