Königsplatz bleibt Bestandteil des Bebauungsplans 500
Der Königsplatz wird Gegenstand eines Bebauungsplanverfahrens. Dies beschloss gestern der Bauausschuss. Ein von der SPD angeregtes Planfeststellungsverfahren ist damit vom Tisch.
Die SPD-Fraktion hatte am Tag vor der Sitzung beantragt, den Königsplatz verfahrensmäßig vom beabsichtigten Bebauungsplanverfahren Nr. 500 „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“ abzutrennen, um die Baurechtsgewinnung zu beschleunigen und den Bahnhofsumbau nicht zu gefährden (die DAZ berichtete). Stefan Quarg (SPD) erläuterte die Befürchtungen der SPD angesichts der enormen Größe des Plangebiets vom Theater bis zum Theodor-Heuss-Platz: „Die Bürger sind sehr sehr wach und es werden irgendwo Betroffenheiten kommen, wir werden vor dem VGH enden“. Das bedeute mindestens ein Jahr Zeitverzögerung für den Königsplatz, auch wenn dieser selbst von Einsprüchen nicht betroffen wäre. Quarg warb deshalb darum, den Königsplatz separat „einzutüten“.
Für SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer war hierzu die Wiederaufnahme des 2007 nahezu abgeschlossenen Planfeststellungsverfahrens mittels einer Tektur (Modifikation) der richtige Weg. OB Kurt Gribl, der die Ausschuss-Sitzung leitete, gab zu bedenken, dass auch das Ergebnis eines solchen Verfahrens justiziabel und damit nicht rechtssicher sei. Außerdem gebe man damit die Planung wieder aus der Hand und in die Verantwortung der Regierung von Schwaben. „Das ist aber unsere Stadt“, so Gribl.
„Keinen Richtungswechsel vorgehabt“
Baureferent Gerd Merkle stellte fachlich zum Königsplatz fest, dass man einen Planungsstand erreicht habe, der mit den Stadtwerken, dem Preisträger des Wettbewerbs und der Regierung von Schwaben abgestimmt sei, und zwar „ohne dass jemand den Eindruck hat, das ist ein Kompromiss“. Außerdem verfüge sein Referat über tüchtige Leute, die das beabsichtigte B-Planverfahren zügig bearbeiten könnten. Stefan Kiefer stellte dies nicht in Abrede: „Ich habe keinen Zweifel, dass der Stadtbaurat gute Mitarbeiter hat und dass das B-Planverfahren ein gangbarer Weg ist“. Die SPD habe auch keinen Richtungswechsel in Sachen Kö vorgehabt. Es sei bei dem SPD-Antrag ausschließlich darum gegangen, den Bahnhofsumbau nicht zu gefährden. Letztlich stimmte auch die SPD dem Amtsvorschlag zu, dem Stadtrat die Aufstellung eines Gesamt-Bebauungsplans inclusive Königsplatz zu empfehlen.
» Bebauungsplan Nr. 500 „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“ (pdf 150 kB)