Kommentar zur Grünen Fraktion: Vorboten des Wahlkampfs
Die Trennung der Fraktionsgemeinschaft Grüne/Aux wäre wohl kaum eine Meldung wert – und noch viel weniger einen Kommentar, gäbe es das Argument Wahlkampf nicht.
Kommentar von Siegfried Zagler
Die Grünen haben eine Fraktionsstärke mit 14 Stadträten, die CSU zählt 20 Stadträte. Zusammen mit der OB-Stimme kommt demnach die Schwarz-Grüne Stadtregierung auf 35 Stimmen. 31 wären für eine Mehrheit nötig. Die Verteilung der Ausschusssitze bleibt gleich. Die Frage, die demnach im Raum steht, lautet also: Warum? Gab es doch Ärger, oder fortlaufende Querelen mit dem nicht leicht zu nehmenden Herrn Brandmiller, der gestern zusammen mit Richard Goerlich und anderen den Verein „Theaterviertel e.V.“ gegründet hat?! Ein Verein, dies nur nebenbei, der im kommenden Jahr ein „Theaterviertel-Fest“ organisieren wird. Die dafür avisierten 80.000 Euro wurden vom Stadtrat bereits im Herbst beschlossen.
Weder mit dieser merkwürdigen Verfahrensweise, noch mit wohl kaschiertem Streit hat die Trennung zu tun. Der Grund ist der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2026, der für die Grünen außerordentlich schwierig werden wird. Sie müssen nämlich einen klaren Wahlkampf gegen ihren CSU-Regierungspartner machen und sich gegen eine bürgerliche Phalanx CSU/SPD/FW/BM/FDP behaupten. Denn aktuell steht fest, dass die derzeitige Koalition Schwarz-Grün ein Auslaufmodell ist, das erstens nie richtig funktioniert hat und zweitens die CSU von Beginn an über Gebühr strapaziert.
Natürlich muss erst noch gewählt werden. Und natürlich muss dem Wahlergebnis Rechnung getragen werden, doch wenn es irgendwie mehrheitstechnisch geht, werden die Grünen von der CSU als Koalitionspartner nach der Wahl 2026 links liegen gelassen. Und zwar unabhängig davon, was OB Eva Weber so denkt.
Die Grünen wissen das, weshalb sie ihre strategische Entscheidungen früh treffen müssen. Wer wird OB-Kandidatin? Wie stark können sie sich von ihrem Koalitionspartner distanzieren und wie werden sie die Kanonaden der Opposition kontern? Können sie ihren „Zukunftsplan“ den Maximalforderungen der Klimaschutzbewegung anpassen?
Bei diesen bedeutsamen Entscheidungen hätten die Grünen Brandmiller wohl gern in ihren Reihen gesehen, doch Brandmiller wollte nicht eintreten, sondern weiter bei Aux Politik machen. Somit blieb beiden nichts andres übrig, als getrennte Wege zu gehen. Interessant ist in diesem Zusammenhang noch die Feststellung, dass es nun mit Brandmiller acht Einzelstadträte sind, die ohne Ausschussgemeinschaft, also ohne Büro und ohne Mittel ziemlich wirkungslos vor sich hin werkeln. Mit Brandmiller als Einzelstadtrat erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass sich eine neue Ausschussgemeinschaft bildet.