Kommentar: Eva Weber ist schlagbar

Natürlich müsste die Überschrift im Konjunktiv gehalten sein, womit gesagt sein soll, dass die designierte OB-Kandidatin der CSU im Gegensatz zu Kurt Gribl schlagbar wäre, wenn es einen ernstzunehmenden Konkurrenten geben würde. Ein Fall, der mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht eintritt, aber immerhin möglich ist.

Kommentar von Siegfried Zagler

© DAZ

Zwölf Jahre sind eine lange Zeit. Kurt Gribls Verzicht auf weitere sechs Jahre geht vollkommen in Ordnung und sollte im gleichen Maße hingenommen werden wie der Wechsel der Jahreszeiten. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang aber, dass dieser Rückzug aus persönlichen Beweggründen erfolgt. Alle anderen vorgetragenen Begründungen wirken an den Haaren herbeigezogen und konstruiert.

Wenn Kurt Gribl 2020 aus dem Amt scheidet, dann hinterlässt er seinem Nachfolger beziehungsweise seiner Nachfolgerin eine Stadt mit einem Rekordschuldenstand von 406 Millionen Euro.

In der Ära Gribl/Weber hat die Wirtschaftskraft der Stadt Augsburg trotz eines prosperierenden Umlandes und Steuer-Rekordeinnahmen des Freistaates nicht zugenommen, sondern ist eher geringer geworden. Große Firmen wie Weltbild, Osram/Ledvance, Fujitsu mussten aufgeben. Tausende von Arbeitsplätzen verschwanden aus Augsburg. MAN schwächelt und baut Stellen ab. Mit einem weiteren Stellenabbau muss auch bei KUKA gerechnet werden – und auch bei den Flugzeugteile-Herstellern in Haunstetten gibt es keine guten Prognosen.

Allein in der Annastraße hat die DAZ kürzlich 14 (!) Leerstände gezählt, zunehmend weniger Kunden frequentieren die Augsburger Innenstadt, deren Einkaufsattraktivität trotz Umbauinvestitionen eher abgenommen denn zugenommen hat. Die kulturelle Grundversorgung kann die Stadt nur noch mit Krediten stemmen. Die bauliche Sanierung der Schulen geht zu langsam, die Theatersanierung hat gestern begonnen und längst sind die Baukosten durch die Decke geschossen, sodass die anvisierten 200 Millionen Euro nicht mehr ernst zu nehmen sind. Die Theatersanierung wurde und wird vor allem von Kurt Gribl und Eva Weber in dieser Form vorangetrieben.

Der Augsburger Sanierungsrückstand von Gebäuden und Straßen, die in einem katastrophalen Zustand sind, wird von Stadtrat Christian Moravcik (SPD) auf eine Milliarde Euro geschätzt. Verkehrspolitisch ist festzuhalten, dass das Vorhaben “Fahrradstadt” längst gescheitert ist. Dass zwischen Dom und Rathaus eine vierspurige Stadtautobahn 20.000 Autos pro Tag mit Tempo durchs Herz der Stadt führt, ist in diesem Zusammenhang kurz nach dem großen Innenstadtumbau ein Anachronismus, den es nur in Augsburg gibt. 

Der Innenstadtumbau hat viel Energie und Geld verbraucht, aber verkehrlich wenig Verbesserungen gebracht. Gefühlt stehen Autofahrer länger im Stau als vor der “Mobilitätsdrehscheibe” und eine Straßenbahnfahrt von Lechhausen in die Innenstadt dauert eine kleine Ewigkeit. Krachend gescheitert ist auch die Tarifreform des ÖPNV. Der öffentliche Nahverkehr in Augsburg wird als zu langsam und zu teuer wahrgenommen.

Die Mieten sind in einigen bayerischen Städten explodiert. Auf vielen Flächen ist hoher Baudruck. In Augsburg hat man diesbezüglich lange geschlafen und Eva Webers Werbekampagne in München, dass man in Augsburg günstiger wohnen könne, zeigte vor allem auf, dass der politischen Kaste in Augsburg für verantwortliches Handeln die Analyse abgeht und somit das politische Bewusstsein für die Nöte der Bürger fehlt.

Krachend gescheitert ist auch die von Kurt Gribl anvisierte Fusion der Energiesparte der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben. Eine Unternehmung, die laut Gribl für die Stadt Augsburg höchste Priorität gehabt hätte. Ein Bürgerentscheid stoppte das Vorhaben.

Festzuhalten ist auch, dass in der Ära Gribl kein Referent mit herausragenden Leistungen überzeugt hat. Das gilt vor allem für die beiden Kulturreferenten und die beiden Sozialreferenten. In beiden Ressorts sind die Defizite der Politik in den vergangenen elf Jahren mit Händen zu greifen.

Was bleibt und lebt: die Universitätsklinik, die am Ende des Tages 6.500 Arbeitsplätze bringen soll. Ob das so kommt, muss abgewartet werden. Sicher ist allerdings nur, dass durch die Verstaatlichung des Klinikums davon ausgegangen werden darf, dass die Qualität der gesundheitlichen Versorgung gewährleistet ist. Das Gleiche gilt auch für die ehemalige Stadtbibliothek und das ehemalige Stadttheater, die nun, in der Hand des Freistaats, nicht mehr am Stock gehen müssen. Weitere Indizien dafür, dass die Wirtschaftskraft der Stadt Augsburg nicht ausreicht, um den Bürgern der Stadt die Grundversorgung zu sichern.

Kurzum: Kurt Gribl hinterlässt seinem Nachfolger, seiner Nachfolgerin keine “gmahte Wiesn”, wie man in Bayern so schön sagt. Er hat viel angepackt, das auf Zukunft und zeitliche Ferne ausgerichtet ist, aber wenig konkrete Erfolge vorzuweisen, die die Bürger im Jetzt und Hier spüren.

Damit könnte die Konkurrenz wuchern. Als Fallbeispiel könnte der CSU-Wechsel Menacher-Rohrhirsch-Schmid herhalten. Von 1990 bis 2002 war Peter Menacher (CSU) Augsburgs Oberbürgermeister, dann gab er den Kandidaten-Stab an Margarete Rohrhirsch-Schmid (CSU) weiter, die seit 1990 Sozialreferentin war und ab 1996 auch Bürgermeisterin. Zwölf Jahre war sie an vorderer Stelle in der Augsburger Politik tätig, bekannt und beliebt – auch in SPD-Kreisen. Die Oberbürgermeisterwahl verlor sie allerdings klar – gegen Paul Wengert (SPD).

Es spielt keine Rolle, ob die SPDler Florian Freund oder Dirk Wurm Eva Weber herausfordern. Auch Martina Wild (Grüne) wäre zu kleinteilig gedacht. Eva Weber wäre schlagbar mit einem professionellen Wahlkämpfer, einer Wahlkämpferin von außen. Würde ein Wengert 2.0 in den Ring steigen, wäre der Wahlkampf völlig offen. Jemand der sich nicht ziert, die Fehler, die von den aktuellen Akteuren der SPD und den Grünen mitgetragen wurden, herauszuarbeiten, würde neuen Wind und neue Glaubwürdigkeit ins verkrustete Augsburger Politiksystem bringen.

Rot-Grün als Prinzip Hoffnung müsste aber auch heißen, dass bei der SPD bestimmte Akteure ins zweite Glied rücken oder sich ganz zurückziehen. Stefan Kiefer ist zum Beispiel nicht mehr vermittelbar. Ulrike Bahr auch nicht. Nach der schlimmsten Augsburger Kommunalwahlniederlage aller Zeiten (2014) versäumte die SPD eine personelle Erneuerung. Linus Förster und Margarete Heinrich sind nicht aus Einsicht verschwunden.

Rot-Grün als Prinzip Hoffnung müsste aber auch heißen, dass man im Falle einer Niederlage sich in die Opposition begibt und nicht die politische Identität wegen ein paar inhaltlicher Brosamen und Referentenposten zu den Akten legt, wie das in den vergangenen Jahren der Fall war.

Kurt Gribl und Eva Weber sowie die CSU haben den Grünen und der SPD am Mittwoch eine Nase gedreht. Die Finanzreferentin und Bürgermeisterin der Stadt Augsburg hat einen glänzenden Start hingelegt, wobei die Konkurrenz noch gar nicht “am Start” war und ist. Die SPD, die Grünen, die Linken und möglicherweise eine starke Bürgerliste, die sich im aktuellen Mengengelage leicht finden könnte, hätten im Grunde dennoch gute Chancen, würden sie sich auf ihre Stärken besinnen und glaubwürdige Versprechen abgeben, denn Eva Weber ist zu schlagen. 

Sie steht wie keine andere Person für die Politik Kurt Gribls, die man als SPD und Grüne nun angreifen kann, ohne dass man sich vorhalten lassen muss, dem ehemaligen Chef, dem man so gern in die Abhängigkeit gefolgt ist, das Messer in der Rücken zu treiben. Eva Weber hat in der Verwaltung den heimlichen Spitznamen “Heilige Eva”, weil sie alles gut und richtig findet. Vermutlich auch deshalb, weil man als Heilige alles weiß. Sie lächelt gern vieles weg und redet mit atemberaubender Geschwindigkeit sperrige Sachverhalte rund. Als Finanzreferentin hat sie die hohe Verschuldung der Stadt zu verantworten, als Wirtschaftsreferentin keine Erfolge vorzuweisen.

Wenn jemand aus der CSU bei einer OB-Wahl zu schlagen ist, dann Eva Weber.