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DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Freitag, 14.12.2018 - Jahrgang 10 - www.daz-augsburg.de

Freie Wähler: Grab-Nominierung für ungültig erklärt

Die Freien Wähler sind außer Rand und Band: Von der Landesgeschäftsstelle der Freien Wähler wurde schriftlich die gestrige Stimmkreisabstimmung zur Direktkandidatur für die Landtagswahl 2018 für ungültig erklärt und eine Wahlwiederholung verlangt, weil 13 Personen bei der Wahl nicht stimmberechtigt gewesen sein sollen.

Hubert Aiwanger, Regina Stuber-Schneider, Angelika Lipp.ert, Volker Schafitel (v.l) Foto: (c) DAZ

Hubert Aiwanger, Regina Stuber-Schneider, Angelika Lippert, Volker Schafitel (v.l) Foto: (c) DAZ


Wie die DAZ berichtete, wurde Peter Grab gestern Abend als Landtagskandidat des Stimmkreises 702 (Augsburg West-Neusäß-Gersthofen) gewählt. Diese Wahl wurde heute von der Landesgeschäftsstelle für ungültig erklärt, da an der Wahl „etliche WSA-Mitglieder teilnahmen, von denen behauptet wurde, sie wären seit 16.03.2018 aktive Mitglieder der Partei und somit stimmberechtigt“, wie der Frontmann des FW-Stadtverbandes Augsburg, Volker Schafitel heute via Pressemitteilung schreibt.

Die Vorsitzende der Freien Wähler Augsburg Stadt, Angelika Lippert, verlangte jedoch vor der Wahl Listeneinsicht und stellte fest, dass dort Personen gelistet sind, deren Mitgliedschaft ihr von der Landesleitung nicht bestätigt wurde. Sie forderte deshalb Markus Brem auf, diese Personen ohne Stimmrecht nicht zuzulassen. Der Bezirksvorsitzende folgte dieser Aufforderung nicht und verwies auf ihm vorliegende E-mails der Landesleitung, die die aktive Mitgliedschaft von „Grabs Wahlleuten“ bestätigen sollten. In unmittelbar daraufhin geführten Telefonaten von Angelika Lippert mit der Landesleitung und Hubert Aiwanger wurde die Mitgliedschaft dieser Personen verneint. Daraufhin gab Angelika Lippert zu Protokoll, dass der Stadtverband die Abstimmungsliste nicht akzeptiert.

Markus Brem ließ die Wahl dennoch durchführen und Peter Grab wurde mit 20 Stimmen gewählt. Gegenkandidatin Regina Stuber-Schneider erhielt 14 Stimmen, zwei Stimmen waren ungültig. Heute Vormittag wurde nun von der Landesgeschäftsstelle schriftlich die gestrige Abstimmung für ungültig erklärt und eine zeitnahe Wahlwiederholung verlangt, da offenbar 13 Personen bei der Wahl nicht stimmberechtigt gewesen sein sollen. Der Bezirkschef der Freien Wähler Schwaben, Dr. Markus Brem, ließ ungeachtet dessen die Wahl durchführen, obwohl ihm der Sachverhalt bezüglich der nicht stimmberechtigten Personen von der Landesgeschäftsstelle bereits am gestrigen Vormittag vor der Wahl telefonisch mitgeteilt wurde.

Peter Grab sagte auf Anfrage, dass er dazu nichts sagen könne, es handle sich um eine interne Angelegenheit der Freien Wähler, zu der er sich nicht äußern könne. Markus Brem erklärte gegenüber der DAZ, dass es für ihn eine schwierige Situation gewesen sei, da es möglich sei, dass die 13 Personen eben doch stimmberechtigt seien. Dann wäre die Wahl auch ungültig gewesen, hätte er sie von der Abstimmung ausgeschlossen. „Ich lasse den Vorgang gerade von einem Fachmann prüfen“, so Brem, der diese Prüfung zur Grundlage machen möchte, um die Landesgeschäftstelle und FW-Chef Hubert Aiwanger differenzierter zu informieren.

Falls es beim aktuellen Status bleiben sollte, dann müsse er eben zu einer Wahlwiederholung einladen, so Brem.


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