Fusion: Grüne Jugend poltert gegen Fusionsbefürworter
Die Jugendorganisation der Augsburger Grünen verurteilt das Vorgehen einiger Grüner MandatsträgerInnen in Sachen Fusion.
Grüne Jugend
Es handelt sich dabei um einen “Missbrauch der öffentlichen Stellung durch Grüne MandatsträgerInnen zur Fusionsfrage”, wie es in einer Stellungnahme vom heutigen Donnerstag wörtlich heißt. Es zeuge von einem merkwürdigen basisdemokratischen Verständnis, wenn kurz vor einem Bürgerentscheid vergleichsweise bekannte Grüne ihre gegensätzliche Meinung zu einem mit 2/3-Mehrheit gefassten Parteibeschluss öffentlich kundtun. “Hier nutzten einige Mandatsträgerinnen ihre prominente Stellung aus, um den Bürgerentscheid zu ihren Gunsten zu beeinflussen“, so Max Hieber, Sprecher der Grünen Jugend Augsburg.
“Die Grüne Jugend Augsburg verurteilt dieses Vorgehen und fordert dazu auf, eine Grüne Debattenkultur zu pflegen und nicht pressewirksam den Willen der Parteibasis zu missachten. Obwohl MandatsträgerIinnen nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und sich frei zu allen Themen äußern können, soll die Pressewirksamkeit die ein Mandat mit sich bringt nicht in dieser Form ausgenutzt werden”, wie es weiter im Text heißt. Die Grüne Jugend Augsburg appelliert in diesem Schreiben an alle Mitglieder der Partei, in Zukunft parteiintern zu diskutieren und Standpunkte zu äußern. “Das Ausnutzen der Macht und der Öffentlichkeitswirksamkeit, die ein Mandat mit sich bringt ist auf das Schärfste zu kritisieren.”
Hintergrund dieses Schreibens ist ein seit Monaten schwelender Streit innerhalb der Grünen zur Fusionsfrage. Dieser Streit eskalierte am vergangenen Freitag, als sich die Grünen Fusionsbefürworter als Gruppe formierten und diese sich mit einer Pro-Fusionsstellungnahme an die Öffentlichkeit wandte.