Eva Leipprands Richtigstellung zum DAZ-Kommentar
Zum Kommentar „Co-Alkoholiker ohne Fehl und Tadel“ vom 16. April erreichte uns eine Zuschrift von Eva Leipprand (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die zur Differenzierung der Problematik Maximilianstraße konstruktiv beiträgt und insbesondere Eva Leipprands Position im Bauausschuss richtigstellt. Wir veröffentlichen in voller Länge.
Eva Leipprand
„Im letzten Bauausschuss war die unbefriedigende Entwicklung der Maxstraße Thema der Diskussion. Der Vorschlag der Bauverwaltung: einen neuen Bebauungsplan aufzustellen (Nr. 470 Beiderseits der Maximilianstraße, kommt im Ausschuss am 23. April). Das ist ein guter Weg. Ich habe aber davor gewarnt, den alten Bebauungsplan Nr. 444 vorzeitig für ungültig zu erklären und damit ohne Not ein Steuerungsinstrument aus der Hand zu geben, da es möglicherweise einige Zeit dauern kann, bis der neue Bebauungsplan rechtskräftig ist. Es wird nun so sein, dass der alte Bebauungsplan erst mit Inkrafttreten des neuen Bebauungsplanes ersatzlos aufgehoben wird – so wie wir es uns wünschen.
Ich habe auch darauf aufmerksam gemacht, dass der neue Bebauungsplan Nr. 470 nicht das Lechviertel umfasst. D.h. dort wird es keine Handhabe gegen neue zusätzliche Gaststätten mehr geben. Hierfür muss noch eine Lösung gefunden werden.
Zum Hintergrund: Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen hat schon seit Jahren in zahlreichen Presseverlautbarungen betont, dass mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen allein das Problem Maxstraße nicht zu lösen ist. Dies kann nur durch eine Aufwertung der Straße in den Köpfen der Menschen und durch entsprechende bauliche Maßnahmen geschehen.
Diesen Weg hat schon 2003 die Bürgerwerkstatt Forum Innenstadt Augsburg (FIA) vorgezeichnet. Das Leitbild des FIA wurde vom Stadtrat einstimmig als Grundlage der Entwicklung der Maxstraße akzeptiert. Leider sind die Empfehlungen des FIA dann nicht ihrer Bedeutung entsprechend politisch umgesetzt worden. Insbesondere das Maxfest 2004 hat die Maxstraße als „Partymeile“ definiert und damit zu dem „Trading-Down-Effekt“ geführt, den der Bebauungsplanentwurf Nr. 470 beklagt.
Rein ordnungsrechtliche Maßnahmen haben nicht die Kraft, diese Fehlentwicklung rückgängig zu machen, das sieht inzwischen auch der Ordnungsreferent so. Wir brauchen unverzüglich eine bauliche Aufwertung des Straßenzuges. Die Planfeststellungsunterlagen für den Umbau Ulrichsplatz waren bereits fertiggestellt, als der Bürgerentscheid und der Ideenwettbewerb das Vorhaben zum Stillstand brachten. Da der Bebauungsplan Nr. 470 auch eine Entscheidung zur Straßenbahn in der Maxstraße enthalten muss, ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen. Die ursprüngliche Planfestellung enthielt die Gleise. Der 1. Preisträger des Ideenwettbewerbs möchte die Gleise in den Graben verlegen. Herr Schafitel, Mitinitiator des Bürgerentscheids und voll des Lobes für den 1. Preis des Ideenwettbewerbs, setzt sich nun, anders als der Wettbewerbssieger, zusammen mit einer Aktionsgemeinschaft erneut für die Gleise in der Maxstraße ein. Eine heillose Verwirrung, die an die Situation vor zehn Jahren erinnert. Damals gab es einen 1. Preis im Wettbewerb Kaisermeile, der von allen begrüßt wurde, bis der Streit begann. Man wehrte sich gegen die geplante Reduzierung der Parkplätze. Die Herkulesgarage, energisch vorangetrieben von Dr. Kurt Gribl, legte die Umbaupläne auf Eis, für inzwischen mehr als ein Jahrzehnt. Es ist sehr zu hoffen, dass sich die Dinge nicht wiederholen. Die Fraktion der Grünen wird auf jeden Fall alles daran setzen, dass unsere Maxstraße endlich so aufgewertet wird, dass alle etwas davon haben.“
» Kommentar „Co-Alkoholiker ohne Fehl und Tadel“ vom 16.04.2009