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Freitag, 01.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Entweder Schley lügt oder etwas ist faul im Staate Dänemark

Siegfried Zagler über die Causa Schley

Der Fall Schley ist parteipolitisch gesehen ganz einfach: Die CSU wird von der „Unschuldsvermutung“ sprechen, sich bei Tobias Schley für den schnellen Rücktritt bedanken und das Amt des Kreisvorsitzenden-West nicht neu wählen lassen, damit Schley im Falle eines Freispruchs dieses Amt wieder einnehmen kann. Jedes andere Szenario würde darauf hindeuten, dass in der Augsburger CSU nun auch der Bezirksvorstand zerstritten wäre. Schley wurde und wird als Person in alle Verästelungen der CSU hinein geschätzt und er hat starke Verbündete, die die Augsburger CSU seit vielen Jahrzehnten geprägt haben und prägen: Johannes Hintersberger, Bernd Kränzle, Volker Ullrich, Rolf von Hohenhau. Hinzu kommt, dass die aufstrebende Generation hinter Schley steht: Dafler, Dietz, Gierl, Große und viele mehr. Schley ist in der Partei gut vernetzt und wird von ihr weiterhin geschützt. Aber er hat auch eine starke und virulente Gegnerschaft: Kurt Gribl, Hermann Weber, Claudia Eberle, Uschi Reiner bis hinein in die Junge Union: Schley ist das Gesicht der CSU-Spaltung, aber nicht der Kopf und er hat dazu auch weniger beigetragen als manch anderer.

Die Probleme sind nicht beschrieben, wenn man sie an Schley festmacht

Soviel zur CSU, die sich nicht dazu äußert, was geschehen wird, wenn es keinen Freispruch für Schley geben sollte, aber auch folgendes nicht abstreitet: Schley würde in diesem Fall von allen Ämtern zurücktreten und von der oberen Entscheidungsebene der Partei verschwinden und möglicherweise auch von seinem Amt als Stadtrat zurücktreten. Letzteres ist zwar ein formal schwieriges Unterfangen, das vom Gemeindewahlgesetz geregelt wird, doch das dürfte der Deal sein, was wiederum dafür spricht, dass sich die CSU in Augsburg weder von ihrem Oberbürgermeister noch von der veröffentlichten Meinung beeinflussen lässt. Für Kurt Gribl ist Schley jemand, der durch seinen politischen Eskapismus und durch sein privates Rabauken-Image das öffentliche Bild der CSU und der Stadtregierung beschädigt. Eine Einschätzung, die man problemlos teilen kann. Trotzdem sind weder die Probleme der Stadtregierung noch die Probleme der CSU hinreichend beschrieben, wenn man sie an der Person Tobias Schley festmacht. Doch genau das geschieht zum Beispiel in der Kommentierung und in der Berichterstattung der Augsburger Allgemeinen, die den Eindruck erweckt, als ginge es ihr darum, der bayerischen Volkspartei in der Angelegenheit Schley in die Schuhe zu helfen.

Gribls Position in der CSU geschwächt

Die NCSM hat gerade ihre erste Programm-Klausur hinter sich, arbeitet an einem Wahlprogramm für 2014 und hat sich in den zurückliegenden Monaten, wo es immer es ging, betont inhaltlich von der CSU abgegrenzt. Wäre die Spaltung einfach mit Schleys politischem Abgang reversibel zu machen, hätte die DAZ damals mit ihrem Postulat, dass der NCSM die politische Legitimation fehle, ins Schwarze getroffen und sich die Regierung von Schwaben, die diese Fragestellung aufgrund eines SPD-Antrages untersuchen musste und die Legitimation als gegeben sah, bis auf die Knochen blamiert. Am 5. Mai enthob der Bezirksvorstand in einer Sondersitzung zum Beispiel Max Becker wegen seiner NCSM-Mitgliedschaft gegen den Willen von Kurt Gribl von seinem Amt als CSU-Ortsvorsitzender in Pfersee. Wer die Rückführung der NCSM in die CSU unter gegebenen Umständen auch nur andenkt, kennt die Verhältnisse nicht.

Unbestreitbar ist natürlich, dass Schleys sofortiger Rücktritt aus allen CSU-Ämtern der Partei weniger schaden würde als das Festhalten an seiner Person. Erstens hat sich Augsburgs mächtigster Journalist Alfred Schmidt auf Schley eingeschossen (beinahe mit der gleichen Intensität wie einst bei Paul Wengert, womit gesagt sein soll, dass ein Meinungsmonopol eine gefährliche Sache ist) und zweitens haben sich Christian Ruck und Kurt Gribl auf Schley eingeschossen, was zur Folge hatte, dass Ruck als Parteivorsitzender abdanken musste und Kurt Gribls Position innerhalb der CSU stark geschwächt wurde. In der Geschichte der Augsburger CSU war innerhalb der Partei ein CSU-OB noch nie so schwach wie Kurt Gribl. Augsburgs OB käme, würde es innerhalb der CSU zu einer Urabstimmung über ihren OB-Kandidaten kommen, zwar auf eine Mehrheit, aber auf keine komfortable. So in etwa stellt sich die Lage dar, sieht man über die Stadtratsfraktion hinaus, in der nach der Spaltung das Hintersberger/Kränzle/Ullrich/Schley-Lager eine klare Mehrheit besitzt.

Das Verfahren hat eine ungeheure politische Note

Das Verfahren gegen zwei unbescholtene Bürger wegen versuchter räuberischer Erpressung, Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung hat nicht nur deshalb eine ungeheure politische Note, weil man CSU-Stadtrat Tobias Schley wegen Beihilfe zu diesen Vorwürfen mitanklagt, sondern auch deshalb, weil man den Beleidigungsvorwurf eines Pro Augsburg Stadtrats (Schley soll diesen als „Arschloch“ tituliert haben) in das gleiche Verfahren packt. Hinzu kommt noch die unglaubliche Aussage der Augsburger Allgemeinen, nach der Schley kurzweilig Untersuchungshaft gedroht haben soll, „weil Tobias Schley offenbar versuchte, die beteiligten Türsteher zu beeinflussen.“ Wegen Verdunklungsgefahr habe Schley demnach U-Haft gedroht. „Letztlich kam es dann doch nicht so weit“, so die Augsburger Allgemeine.

„Ich habe nicht mit einem Türsteher gesprochen. Ich würde auch keinen wiedererkennen. Die mir gemachten Vorwürfe sind substanzlos und treffen nicht zu“, so Schley zur DAZ. Entweder Tobias Schley lügt, dass sich die Balken biegen, oder etwas ist faul im Staate Dänemark.