„Einfach kompliziert“
Warum die Diskussion um die Max-Linie in tiefe Abgründe blicken lässt
Von Siegfried Zagler
Am vergangenen Mittwoch ist im Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss ein tiefer Abgrund der Stadt Augsburg in einem Einakter – als würde man in dieser Stadt nicht Bert Brecht, sondern Thomas Bernhard pflegen – auf groteske Weise erlebbar geworden. Um die Tiefen und die Untiefen dieser Aufführung verstehen zu können, muss man den Blick von der Bühne eines Thomas-Bernhard-Stückes im kleinen Sitzungssaal des Augsburger Rathauses auf die von Menschen aus Fleisch und Blut bevölkerte Weltbühne eines William Shakespeare richten, in diesem Fall auf den politischen Kampf um das „Jahrhundertprojekt Mobilitätsdrehscheibe“.
Es blieb beim Märchen: Stadtwerkeplakat zum rot-grünen Kö 2007
Ein Projekt, das man in seiner frühen Phase und in der Phase nach seinem Scheitern „Wengert-Kö“ nannte. Dieser so genannte „Wengert-Kö“ wurde von Volker Schafitel und der CSU 2007 mit einem Bürgerbegehren bekämpft. „Tunnel statt Chaos“ hieß eine der Parolen, mit der man die damalige Stadtwerke-Planung politisch zu beerdigen verstand. Die CSU und ihr damaliger OB-Kandidat Kurt Gribl gaben vor, einen „Gleissalat am Königsplatz“ mithilfe eines Tunnels vermeiden zu müssen. Das Bürgerbegehren gegen ihre Innenstadtumbaupläne ließ die damalige Rot-Grüne Stadtregierung von den Stadtwerken mittels schmalspuriger Propagandasprüche bekämpfen. Der Kampf um ein „Jahrhundertprojekt“ war im Jahr 2007 eine merkwürdige Auseinandersetzung, ein Hauen und Stechen, das von beiden Seiten ohne tiefer gehende verkehrspolitische Debatten praktiziert wurde, weshalb sich damals Pro Augsburg sehr zurückhaltend verhielt und sich aus Sicherheitsgründen gegenüber den anvisierten Fördergeldern salomonisch für die Wengert-Kö-Planung aussprach, was Pro Augsburg nicht im Geringsten schaden sollte. Die amtierende Stadtregierung dagegen, allen voran Oberbürgermeister Paul Wengert und die Augsburger SPD, verlor die Kommunalwahl hochkantig.
Die Umsetzung des Ideenwettbewerbs war für Gribl ein Kamikaze-Unternehmen
Vom Bürger ausgebremst: der schnelle Kö 2007
Neuer Oberbürgermeister der Stadt Augsburg wurde ein bis dahin unbeschriebenes Blatt: Kurt Gribl, der unverbraucht unerschrocken umsetzte, was er im Wahlkampf versprochen hatte, also nicht nur sein 100-Punkte-Wahlprogramm, sondern auch einen im Bürgerentscheid gegen den Wengert-Kö geforderten Ideenwettbewerb zum Innenstadtumbau. Der Siegerentwurf dieses Wettbewerbs sah weder einen Tunnel am Königsplatz noch eine Straßenbahnlinie durch die Maximilianstraße vor, und zwar deshalb, weil die Planer die größte Ressource der Stadt, ihre Historizität, nicht nur geschützt, sondern auch hervorgehoben und für die Zukunft entwickelt haben wollten. Für Kurt Gribl, der sich in Sachen Städteplanung von Experten überzeugen ließ, war die Abkehr von der im Wahlkampf versprochenen Tunnelplanung ein Herkules-Akt, besser: eine politische Unternehmung mit Kamikaze-Qualität. Eine Unternehmung, die Gribl zwar politisch durchsetzten konnte, ihn aber innerhalb der Augsburger CSU nachhaltig schwächte.
Die Augsburger Bürgerschaft entschied sich mit großer Mehrheit gegen einen Tunnel
Ohne Tunnel geht das: Imagekampagne „Projekt Augsburg City“
Im Frühjahr 2010 formierte sich aus der Mitte der CSU und den Freien Wählern heraus eine Bewegung, die gegen die neue Kö-Planung Sturm lief. Rolf von Hohenhau, Volker Schafitel, Erika Still-Hackel sowie Rainer Schönberg initiierten ein Bürgerbegehren mit, das die alte „Tunnellösung“, die die CSU im Wahlkampf versprochen hatte, mit Verzögerung einforderte. Von den Stadtwerken wurde gegen das so genannte „Tunnelbegehren“ im Rahmen der Imagekampagne „Projekt Augsburg City“ eine wirkungsvolle Informationskampagne gestartet. Wieder musste SWA-Geschäftsführer Norbert Walter einen Tunnel am Königsplatz abwehren. Diesmal nicht gegen Kurt Gribl, sondern mit ihm und für ihn. Und dieses Mal war Norbert Walter auf der Seite der Sieger. Die Augsburger Bürgerschaft wollte von einem Tunnel am Königsplatz nichts mehr wissen und entschied mit großer Mehrheit (74 Prozent), dass die neue Stadtregierung weiterhin den Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs umsetzen solle. Ein Entwurf, der zusammen mit fast allen Parteien (ohne die FW und die Linken) und in einem langen Abnutzungsprozess in den Bebauungsplan 500 gegossen wurde. Norbert Walters verkehrliche Planungsmatrix war und ist der Bebauungsplan 500 sowie das Gesamtprojekt „Mobilitätsdrehscheibe“, wozu nicht nur der ÖPNV und der damit zusammenhängende Kö-Umbau, sondern auch der Hauptbahnhofsumbau gehört. In diesem förderungsfähigen Gesamtpaket hat eine Spaß- und Erlebnis-Linie durch die Maxstraße keinen Platz.
Warum schweigt Baureferent Merkle?
Als Alfred Schmidt in der Vorweihnachtszeit mit der Erkenntnis überraschte, dass sich die Augsburger Bürgerschaft nur ungern von der Behelfslinie durch die Maxstraße trennen würde und sich die politischen Entscheider nach Fertigstellung des Kö-Umbaus auf großen Ärger einstellen müssten, würden sie diese Linie wie geplant einstellen, musste man mit dem Schlimmsten rechnen. Alfred Schmidt ist Chef der Lokalredaktion der Augsburger Allgemeinen, mit deren wohlwollender Unterstützung die politische Kaste kein Risiko scheut. Die selbstbewusste und knallharte Attacke der Opposition im Wirtschaftsausschuss sowie das Umfallen der CSU lässt sich so erklären. Es gibt in der Augsburger Lokalpolitik nur einen tieferen Abgrund, nämlich die unausgesprochene Furcht davor, dass man sich die Augsburger Allgemeine zum Gegner machen könnte, obwohl man deren Position gar nicht kennt und diese Furcht das Denken und das Handeln auch großer und mächtiger Verbände bestimmt. Der vorauseilende Gehorsam bei Markus Günthers Gastvorträgen sind nur die ersten Meter dieses grauenvollen Abgrunds. Vorstellbar ist zum Beispiel auch, dass das „laute Schweigen“ von Baureferent Gerd Merkle, der sich noch nie für eine Linie durch die Maxstraße erwärmen konnte und in dieser Hinsicht schon ganz andere Pläne verfolgt hatte, dergestalt motiviert ist, dass es sich Merkle nicht mit der Augsburger Allgemeinen verderben will.
Das Thema Max-Linie wurde also wieder „von der Zeitung“ angeschoben und nahm einige Wochen später gewaltig Fahrt auf, als die SPD via Antrag wissen wollte, welche Linie denn nun von der Verwaltung durch die Maxstraße geplant sei. Die Antwort ließ auf sich warten, war dann aber eindeutig wie lapidar: keine.
Opposition zog Wirtschaftsreferentin Eva Weber die Haut ab
Zwischen die Stühle geraten: Wirtschaftsreferentin Eva Weber
Norbert Walter hatte die Linie durch die Maxstraße längst ad acta gelegt, ohne dabei die Gremien von seinem Planungsstand zu informieren, weil er davon ausging, dass es in Sachen Max-Linie eine dynamische Planungsvereinbarung gebe. Im Vorfeld der Sitzung des Wirtschaftsausschusses berichtete er Eva Weber von einem No-Go einer Max-Linie. In der Wirtschaftsausschusssitzung knickte Walter ein und sprach, nachdem die Opposition (allen voran die SPD) Referentin Eva Weber für Walters Sachvorlage die Haut abgezogen hatte, von einem „möglichen Handlungsspielraum“. Wirtschaftsreferentin Weber senkte den Blick, die SPD triumphierte, der Wirtschaftsausschuss beschloss für die Stadtwerke einen Planungsauftrag, in dem eine Straßenbahnlinie durch die Maxstraße vorkommen müsse. Geschätzte Kosten: 7,5 Millionen Euro. Auch im aktuellen Gesamtverkehrsplan wird der Nutzen dieser Linie nicht hoch bewertet. Natürlich hat Norbert Walter im Wirtschaftsausschuss seinen „Handlungsspielraum“ rhetorisch auf Sparflamme gesetzt, natürlich hatte er ihn relativiert und die Max-Linie als etwas für das Gesamtprojekt Unpassendes dargestellt und natürlich hätte sich der erhitzte Ausschuss nicht davon abbringen lassen, Walters Beschlussvorlage nach allen Regeln der Kunst zu zerschießen, wäre Walter „linientreu“ bei seinem No-Go für eine Max-Linie geblieben.
Gribl: „Ohne Entscheidungsmatrix diskutieren wir wild durcheinander“
Für methodisches Herangehen: OB Kurt Gribl
Walter wollte beschwichtigen, wollte den Erregungspegel senken, indem er etwas tat, wozu ihn bereits zwei Stadtregierung „gezwungen“ hatten. Nämlich eine Planung aus seinem Haus zu verteidigen, doch dieses Mal mit seiner Strategie. „Es ist Wahlkampf, haben Sie das noch nicht bemerkt?“, so Norbert Walter, als ihn die DAZ nach der Sitzung fragte, warum er seine Linie nicht durchgehalten habe. Norbert Walter wollte im Wirtschaftsausschuss die Situation nicht auf die Spitze treiben. Kurt Gribl gab einen Tag später auf der Stadtratspressekonferenz bekannt, dass er von der aktuellen Debatte nicht viel halte. Es müsse eine Entscheidungsmatrix erstellt werden, die eine Gesamtbewertung ermögliche, so Gribl. “Ansonsten diskutieren wir wild durcheinander”. In die Bilanz müssten die technische Realisierbarkeit, Bedarf und Notwendigkeit sowie die Finanzierbarkeit eingehen. Der letzte Punkt müsse die Aspekte Herstellungskosten, Betriebskosten und die Auswirkungen auf Fördermittel enthalten. Erst auf dieser Basis könne politisch entschieden werden. Einen Tag später kündigten die Freien Wähler auf ihrem Neujahrsempfang an, dass sie für die Fortsetzung der Max-Linie kämpfen werden. Die Linie solle ohne Unterbrechung weitergehen und nicht erst 2016 nach der Gleissanierung. Die Freien Wähler, soviel steht fest, werden mit ihren beiden Frontmännern Volker Schafitel und Rainer Schönberg für eine Max-Linie in den Wahlkampf ziehen.
Pro Augsburg: „Es gibt keinen Entscheidungsdruck“
Respekt vor der historischen Einzigartigkeit des Ensembles Maxstraße: Pro Augsburg
Differenzierter als die Freien Wähler und auch konkreter als OB Kurt Gribl hat sich die Bürgervereinigung Pro Augsburg positioniert. „Es gibt keinen Entscheidungsdruck und in absehbarer Zeit keinen Handlungsbedarf“, so Pro Augsburgs Fraktionschefin Beate Schabert-Zeidler, deren Fraktion unbeeindruckt von der Kampagne der Augsburger Allgemeinen (und dem Abstimmungsverhalten von Pro-Augsburg-Stadtrat Werner Lorbeer im Wirtschaftsausschuss) für einen verantwortungsvollen Umgang mit der seit vielen Jahren ungeklärt im Raum stehenden Frage bezüglich einer Straßenbahnführung durch die Maximilianstraße steht. Städtebaulich und mit Rücksicht auf die historische Einzigartigkeit des Ensembles Maxstraße könne und dürfe eine Entscheidung für eine Linienführung noch nicht getroffen werden, so Pro Augsburg in einer Pressemitteilung, in der die Bürgervereinigung Wert auf einen angemessenen Erfahrungszeitraum legt, um weitere einschneidende Verkehrsentscheidungen treffen zu können.
Eine Max-Linie entspricht nicht dem Geist des Siegerentwurfs des Ideenwettbewerbs
Straßenbahnnetz ohne Max-Linie: Leitidee des Innenstadt-Ideenwettbewerbs 2009
Man darf, das ist die Erkenntnis aus der Schlacht um die „Tunnellösung am Königsplatz“, gravierende städtebauliche und verkehrliche Entscheidungen nicht den „Experten“ der Parteien überlassen. Die Entscheidungsmatrix der Parteisoldaten ist von wahltaktischen Erwägungen geprägt. Die städtebauliche Philosophie des Siegerentwurfs des Ideenwettbewerbs wurde in hohem Maße in den Bebauungsplan 500 gewebt. Eine Straßenbahnlinie in der Maximilianstraße entspricht nicht dem Geist dieser Philosophie. Die Augsburger Bürgerschaft hat in der Vergangenheit ein feines Gespür für die städtebauliche Zukunft ihrer Stadt gezeigt. Möglicherweise wäre es nicht verkehrt, wenn man sie entscheiden ließe. Zuvor muss allerdings der Kö-Umbau abgeschlossen, alle Straßenbahnlinien wieder in Betrieb genommen und die Behelfslinie in der Maxstraße verschwunden sein, da man ein konkretes städtebauliches Planungsvorhaben aus der Erkenntnis- und Motivlage einer Baustellensituation heraus nicht differenziert beurteilen kann. Erst wenn die Maxstraße fertig saniert und der Kö-Umbau abgeschlossen ist, sollte man ernsthaft über eine weitere Fortführung dieser Prachtstraße nachdenken. Klingt einfach, ist aber durch die zurück liegende Debatte kompliziert geworden.
„Wollen Sie, dass durch die historische Maximilianstraße im Fünfminutentakt 42 Meter lange Straßenbahnen fahren?“ Mit dieser Fragestellung wäre nach dem Königsplatzumbau die von der Augsburger Allgemeinen ins Feld geführte These, dass eine Mehrheit der Augsburger eine Straßenbahnlinie durch die Maximilianstraße wünscht, im Handumdrehen pulverisiert.