Demo gegen ACTA

Augsburgs Grüne rufen gemeinsam mit anderen Parteien und Gruppierungen am Samstag zu einer Demonstation gegen ACTA auf.

ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein multilaterales Handelsabkommen, das geistiges Eigentum im Internet schützen und Produktpiraterie bekämpfen soll. Nach Auffassung der Grünen schützt es aber hauptsächlich Interessen der Unterhaltungsindustrie und liefert die Grundlage für weitreichende Zensur im Internet. “ACTA bedroht die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger, verstärkt die Überwachung, schränkt den Zugang zu Kultur ein und ist ein Hindernis für Innovationen”, heißt es im Aufruf zur Demo. Das Abkommen sei “unter Ausschluss der Öffentlichkeit undemokratisch” erarbeitet worden.

Die Grünen befürchten, dass das Abkommen Rechte des geistigen Eigentums mit dem Schutz von Markennamen vermischt. Bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Medikamenten sorge das Abkommen dafür, dass Rechteinhaber die Gerichte dazu autorisieren könnten, urheberrechtsverletztende Waren ohne Schadensersatz vernichten zu lassen. Gerade in Entwicklungsländern sei das eine Katastrophe.

Demo am 11.2.2012, 14 Uhr

Willy-Brandt-Platz (Citygalerie)

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