Stadtregierung trägt die Verantwortung für das Scheitern des Bebauungsplans 500
Alexander Süßmair
Für die Stadtratsgruppe DIE LINKE ist die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, den Bebauungsplan 500 für unwirksam zu erklären, keine Überraschung, dies war abzusehen. Es hätte nicht nur eine erneute Auslegung stattfinden müssen, sonder das Votum der Bevölkerung im Bürgerentscheid vom November 2010 hätte eine größere Überarbeitung des Bebauungsplanes erfordert. Schließlich war im Ratsbegehren von einer „vorsorglichen Entlastungsstraße“ die Rede und wir sind sicher, dass sich die Bürgerinnen und Bürger bei einer Straße etwas sehr konkretes und sichtbares vorgestellt haben, nicht nur die Versetzung von ein paar Bäumen.