Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Montag, 22.1.2018 • Nr. 22 • Jahrgang 6 • www.daz-augsburg.de

Bundesparteitag: SPD stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Die SPD hat sich auf ihrem Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union durchgerungen.

Eine knappe Mehrheit der Delegierten (56 Prozent) macht somit den Weg für eine Fortsetzung der GroKo frei. Beschlossen wurden aber auch Nachbesserungen bei den getroffenen Sondierungsabsprachen in wichtigen Politikfeldern. Sollten die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Unionsparteien zu einem Koalitionsvertrag führen, könnte dieser von den Mitgliedern mittels Urabstimmung noch kassiert werden.

Martin Schulz gab auf dem Parteitag ein schwachen Bild ab. Er erhielt nur schwachen und kurzen Applaus für seine kraftlose Rede. Den Ausschlag des Gewinnpunktes für die Zustimmung darf man Andrea Nahles zuschreiben. Die SPD-Fraktionschefin sah bei einer Neuwahl dunkle Wolken auf die SPD zukommen und plädierte emotional für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Bürger würden die SPD für verrückt halten und sagen, sie hätte doch das meiste durchsetzen können, wenn die SPD mit dem erreichten Sondierungsergebnis und den zusätzlichen Forderungen in eine Neuwahl ziehen würde. Es könne nicht sein, dass die SPD nur noch mitregiere, wenn sie absolute Mehrheiten habe oder in einem derzeit illusorischen Linksbündnis regiere. „Das ist Blödsinn, verdammt noch mal“, donnerte Nahles in den Saal. Im Gegensatz zu Schulz erhielt Nahles für ihre leidenschaftliche Rede frenetischen Beifall.


AVV-Tarifreform: SPD-Basis nimmt Eva Weber und CSU unter Beschuss

SPD-Ortsvereine geißeln die von CSU und Grünen im Stadtrat beschlossene Tarifreform des AVV. Die Tarifreform sehe teils erhebliche Verschlechterungen und Verteuerungen für Gelegenheitsfahrer und spezielle Abonnentengruppen vor.

Der Ärger der Genossen richtet sich gegen die Abschaffung der Zone 10 bei den Bartarifen, die Anzahl der Haltestellen, die mit dem Kurzstreckenticket zurückgelegt werden können und [...]

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SPD-Parteitag: Stürzt Schulz über die Hürden, die er selbst aufgestellt hat?

“Ihr dürft auf keinen Fall”, das höre man überall, wohin man auch gehe, sagte der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller gestern Abend an der Rezeption des Bonners Hotels, wo die schwäbischen SPD-Delegierten eincheckten.

Von Siegfried Zagler

Güller ist einer von 600 Delegierten, die am heutigen Sonntag auf dem Bundesparteitag der SPD in Bonn darüber abstimmen, ob die [...]

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SPD-Parteitag: Stürzt Schulz über die Hürden, die er selbst aufgestellt hat?

“Ihr dürft auf keinen Fall”, das höre man überall, wohin man auch gehe, sagte der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller gestern Abend an der Rezeption des Bonners Hotels, wo die schwäbischen SPD-Delegierten eincheckten.

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Quo vadis SPD? - Augsburger Jusos geißeln Sondierungsergebnis

Augsburger Jusos verurteilen Vorgehen der Parteispitze und vertreten die Auffassung, dass “ein gemeinsames Regieren mit der Union unmöglich ist”.

Ob es nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition zu einer Neuauflage der Groko von CDU/CSU/SPD kommt, ist derzeit offen, auch wenn es aktuell danach aussieht, da sich die gesamte Bundes-SPD-Führungsspitze nach den Sondierungsgesprächen bereit erklärt hat, einen erneuten [...]

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Quo vadis SPD? - Augsburger Jusos geißeln Sondierungsergebnis

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Bürgersprechstunde(n) mit Bürgermeisterin Eva Weber

Bürgermeisterin Eva Weber geht auch im Jahr 2018 mit ihrer Bürgersprechstunde wieder in die Stadtteile.

„Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind ein wesentlicher Beitrag für eine effektive und zufriedenstellende Arbeit im Rathaus und der Verwaltung“, so Finanz- und Wirtschaftsreferentin/Bürgermeisterin Eva Weber. Die Bürgersprechstunde vor Ort bietet allen interessierten Augsburgerinnen und Augsburgern die [...]

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Neujahrsempfang der SPD Haunstetten

Zahlreiche Vereine und viele Bürger folgten der Einladung der SPD-Haunstetten zum Neujahrsempfang. Der Vorsitzende der SPD Haunstetten, Harald Eckart, gab nach der Begrüßung unter anderem einen kurzen Rückblick über die Aktivitäten im vergangenen Jahr 2017. Dann trat Margarete Heinrich ans Mikrofon.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD Augsburg und Direktkandidatin für den Bayerischen Landtag sprach über ihre persönlichen [...]

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Neujahrsempfang der SPD Haunstetten

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Sanierungsstau: Augsburgs Straßen sind in einem katastrophalen Zustand

Gäbe es einen europaweiten Städtewettbewerb bezüglich der Zustände der Straßen, würde die Stadt Augsburg einen der hinteren Plätze belegen. Viele Straßen (auch in der Innenstadt) sind in einem dergestalt schlechten Zustand, dass man versucht ist, ein raffiniertes System der Verkehrsberuhigung zu vermuten, doch die Angelegenheit ist wesentlich profaner: Es fehlt das Geld zum Unterhalt.

Von [...]

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