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Freitag, 03.12.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Volksbegehren Nichtraucherschutz: Unterschreiben im Bürgerbüro

Vom 19. November bis zum 2. Dezember 2009 läuft die Eintragungsphase für das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“. Um möglichst vielen Augsburgerinnen und Augsburgern die Abgabe ihrer Unterschrift zu ermöglichen, hat sich der lokale Aktionskreis mit den Bürgerbüros arrangiert.

Mindestens zehn Prozent der Bayerischen Wahlberechtigten müssen sich innerhalb zwei Wochen für das Volksbegehren eintragen, wenn es im nächsten Jahr zu einem Volksentscheid „Für echten Nichtraucherschutz“ kommen soll. Für Augsburg bedeutet das einen Anteil von rund 18.500 Bürgerinnen und Bürgern. Um möglichst optimale Eintragungsmöglichkeiten zu erzielen, hat sich der lokale Aktionskreis, der aus Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, Freien Wählern, der ÖDP und zahlreichen Privatpersonen besteht, an den Augsburger Wahlleiter Klaus Sulzberger gewandt.

Eintragung zu den üblichen Öffnungszeiten möglich

Stadtrat Rainer Schönberg, Freie Wähler

Rainer Schönberg, Freie Wähler


„Die Verhandlungen gestalteten sich nicht einfach, da sich die Erwartungen des Unterstützungskreises naturgemäß nicht von Vorne herein mit den Möglichkeiten des Bürgeramtes in Deckung bringen ließen“, so Stadtrat Rainer Schönberg (Freie Wähler). Aber mit gutem Willen auf beiden Seiten sei eine faire Lösung zustande gekommen: In allen Bürgerbüros wird die Eintragung zu den üblichen Öffnungszeiten möglich sein. Neben den Wartebereichen werden separate Eintragungs-Schalter zur Verfügung stehen. „So braucht niemand eine Nummer zu ziehen, wenn er sich nur in die Unterstützungslisten eintragen will“, freut sich Melanie Klees von Bündnis90/Die Grünen.

Um auch Berufstätigen die Chance zur Eintragung zu geben, wird zudem die Eintragungsstelle im Rathaus unter der Woche täglich von 10 bis 20 Uhr geöffnet sein. Außerdem hält das Rathaus auch am Samstag, den 28. November seine Tore zwischen 10 und 20 Uhr geöffnet, unterbrochen nur vom Engelesspiel des Christkindlesmarktes, das an diesem Tag stattfindet. Insgesamt zeigten sich die drei Augsburger Sprecher des Volksbegehrens mit den vorgesehenen Eintragungsmöglichkeiten zufrieden. Hier fände wohl jeder eine Möglichkeit, seine Unterstützungsunterschrift zu leisten.

Mehr im Internet:

www.nichtraucherschutz-bayern.de

Aktueller, offizieller Stand der Eintragungsmöglichkeiten in Augsburg