Tunnel-Begehren erreicht Etappenziel
Das erste Ziel des Bürgerbegehrens „Tunnel statt Chaos“ ist erreicht: 10.900 Unterschriften für einen Autotunnel unter dem Kö sind beisammen und sollen am 1. September bei der Stadt eingereicht werden.
Tunnel-Begehren: "Wo können wir unterschreiben?"
9.730 Unterschriften – 5 Prozent der Wahlberechtigten – beträgt das Quorum, das ein Bürgerbegehren in Augsburg erfüllen muss. 1.200 hat man zusätzlich gesammelt und alles „vierfach geprüft“, so Mitinitiator Wolf Noack gestern zur DAZ. Ein Missgeschick wie kürzlich beim Bürgerbegehren Maximilianstraße, bei dem Unterschriften nachgesammelt werden mussten, wolle man unbedingt vermeiden. Die Übergabe der Unterschriften an Bürgermeister Hermann Weber ist für Mittwoch, 1. September um 13 Uhr geplant.
Die Stadt hat dann gemäß Gemeindeordnung einen Monat Zeit, um die Unterschriften zu prüfen und über die Zulässigkeit des Begehrens zu entscheiden. Die Chancen auf eine Zulassung stehen nicht schlecht. Zumindest OB Kurt Gribl hat im Vorfeld eingeräumt, dass ein Bürgerentscheid durchgeführt werden müsse, sollten die nötigen Unterschriften zusammenkommen. Die endgültige Entscheidung über die Zulässigkeit könnte in der nächsten Stadtratssitzung am 30. September fallen.
Beginn der Unterschriftensammlung war am 29. Mai 2010, die Fragestellung lautete: “Muss die Stadt zur Gewährleistung eines flüssigen motorisierten Individualverkehrs unter dem Königsplatz zur Verbindung von Konrad-Adenauer-Allee und Fuggerstraße einen Tunnel bauen?” Mit Ausnahme der FDP haben sich alle politischen Parteien in Augsburg gegen die geforderte Tunnellösung positioniert. Darauf kommt es allerdings nicht an. Im Fall des Falles entscheiden allein die Bürger.
So soll der Tunnel nach dem Wunsch des Bürgerbegehrens verlaufen(Grafik: © Gottfried E. Schröder)