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Mittwoch, 11.01.2023 - Jahrgang 15 - www.daz-augsburg.de

Steigende Corona-Fallzahlen: Stadt verschiebt Bürgerversammlung

Wegen der stark gestiegenen Coronavirus-Fallzahlen in Augsburg wird die auf Dienstag, den 27. Oktober terminierte Bürgerversammlung verschoben.

Bürgerversammlung 2012 im Rathaus – Foto: DAZ-Archiv

Die Absage ist mit der Regierung von Schwaben abgestimmt. Laut der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern kann die Bürgerversammlung nicht online durchgeführt werden. Ziel ist daher, nach einer deutlichen Absenkung des Inzidenzwertes in Augsburg den Termin für die Bürgerversammlung nachzuholen.

Laut Gemeindeordnung sind alle Augsburger Bürgerinnen und Bürger mindestens einmal pro Jahr eingeladen, ihre Fragen, Probleme und Ideen mit der Oberbürgermeisterin und der Stadtspitze zu diskutieren. Rederecht haben alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt – Abweichungen davon kann die Bürgerversammlung beschließen. Wird der Antrag eines Bürgers oder einer Bürgerin von der Versammlung mehrheitlich angenommen, muss der Stadtrat das Thema innerhalb von drei Monaten behandeln.